POLITIK
07/02/2018 08:30 CET | Aktualisiert 07/02/2018 08:46 CET

GroKo-Verhandlungen vor dem Aus? Wie das Gerücht entstanden ist

Streitpunkte bleiben ungelöst, Politiker verlassen die Verhandlungen.

dpa
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) am Rande der Koalitionsverhandlungen
  • Noch immer sind die GroKo-Verhandlungen nicht beendet
  • Am späten Dienstagabend entstand plötzlich das Gerücht, die SPD würde die Gespräche abbrechen – doch wie kam es dazu?

Selbst am Mittwochmorgen sind die Koalitionsverhandlungen zu einer Neuauflage der Großen Koalition noch nicht abgeschlossen.

Nachdem kurz vor 22 Uhr abends etliche SPD-Politiker wortkarg die CDU-Zentrale, wo die Gespräch stattfinden, verlassen, entsteht plötzlich ein Gerücht: Die Groko platze.

Wie kam es zu der Vermutung? Der Versuch einer Rekonstruktion.

Die zentralen Streitpunkte

► Klar ist: Auch am späten Dienstagabend hakt es noch zwischen Union und SPD. Trotz einiger Annäherungen bleiben die Gesundheits- und die Arbeitsmarktpolitik die zentralen Streitpunkte.

Die Führung der Sozialdemokraten will vor allem mit Erfolgen in diesen Politikbereichen bei ihrer Basis für ein Ja zum Koalitionsvertrag werben.

Als Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius am späten Dienstagabend den Ort der Verhandlung verlässt, erklärt der SPD-Politiker der anwesenden Presse nur kurz: “Es stockt, aber es geht weiter.”

Weitere Sozialdemokraten verlassen laut Beobachtern nach und nach die CDU-Zentrale. Darunter auch SPD-Vize Ralf Stegner. “Der Fortschritt ist eine Schnecke”, zitiert ihn die “Welt”.

Mehr zum Thema: Wie das Kabinett der zukünftigen Großen Koalition aussehen könnte

GroKo-Aus? “Im Gegenteil”

Laut der Berliner Zeitung entsteht aufgrund der Äußerungen und des Abgangs plötzlich das Gerücht, die Sozialdemokraten würden aus den Verhandlungen aussteigen. Scheitert nach Jamaika nun auch die GroKo?

Mitnichten, wie kurze Zeit später klar wird.

Die Sprecherin von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sieht sich genötigt zu dementieren. Die SPD erwäge einen Aussteig aus den Verhandlungen noch nicht einmal. “Im Gegenteil”, betont sie laut der “Welt”.

► Dennoch schließen die Verhandler aber laut der Nachrichtenagentur Dpa auch am Mittwochmorgen nicht völlig aus, dass die Verhandlungen noch scheitern könnten.

(sk)