POLITIK
13/12/2017 21:59 CET | Aktualisiert 14/12/2017 09:43 CET

Erste GroKo-Gespräche: Ein Nebensatz beendet SPD-Träume

Wie geht es weiter mit Schwarz-Rot? Die ersten Gespräche haben nur eine Seite überzeugt.

MICHAEL KAPPELER via Getty Images
Martin Schulz war bereits vor dem Treffen in Diskussionen vertieft.
  • Die Union macht sich nach dem ersten Spitzen-Treffen mit der SPD für einen Start der Sondierungen stark
  • Die SPD zögert noch und will am Freitag entscheiden
  • Schon das erste Treffen macht klar: Eine “KoKo” ist wohl ausgeschlossen

Die Spitzen von CDU und CSU haben sich nach dem Treffen mit der SPD für Sondierungen zur Bildung einer stabilen Regierung ausgesprochen.

Die SPD werde am Freitag über Sondierungen beraten und entscheiden, teilten beide Seiten am Mittwochabend nach rund zweieinhalbstündigen Gesprächen in Berlin mit.

Eine Zusage ist das nicht, zum Eklat kam es beim ersten Abtast-Gespräch aber offenbar auch nicht.

Das Ende der KoKo-Träume?

Die Partei- und Fraktionschefs von Union und SPD hätten “ein offenes und vertrauensvolles Gespräch geführt”, hieß es in der Erklärung weiter. Die Vertreter von CDU, CSU “haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam mit der SPD Sondierungen zur Bildung einer stabilen Regierung aufnehmen wollen”.

“Stabile Regierung”, das bedeutet wohl auch: Eine “KoKo”, das von der SPD ins Gespräch gebrachte Bündnis als Kooperationskoalition ohne starren Koalitionsvertrag, lehnen die Konservativen ab. Der kurze Traum von der “KoKo” dürfte damit ausgeträumt sein.

Bereits zuvor hatte die Union mit Spott auf den Vorstoß reagiert. “Die sollen sich jetzt an den Tisch setzen mit uns und arbeiten – und nicht ständig solche Vorschläge, die man mehr aus der Krabbelgruppe kennt, auf den Tisch legen”, polterte etwa CSU-Chef Horst Seehofer-

Mehr zum Thema: Deutschland spottet über die KoKo. Die 7 gehässigsten Reaktionen auf Schulz’ neuen Koalitionsvorschlag 

Die SPD muss die Basis überzeugen

80 Tage nach der Bundestagswahl hatten die Spitzen von Union und SPD einen neuen Anlauf zur Bildung einer Bundesregierung gestartet.

Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel kam mit dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz, CSU-Chef Horst Seehofer, den Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles (SPD) und Volker Kauder (CDU) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt im Jakob-Kaiser-Haus des Bundestags zusammen.

Für die SPD dürften nun auch intern neue Diskussionen beginnen.

Ein SPD-Parteitag hatte für ergebnisoffene Gespräche mit der Union plädiert, allerdings muss sich die Parteiführung mehrfach mit der Basis rückkoppeln.

So soll über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen ein Sonderparteitag entscheiden. Sollte ein Koalitionsvertrag ausgehandelt werden, müssten diesem die SPD-Mitglieder zustimmen.