POLITIK
14/02/2018 12:14 CET

Nach dem Ämterkarussell rechnen die Medien mit der SPD ab

6 Schlussfolgerungen aus der SPD-Personalrochade.

dpa / HuffPost
Von links nach rechts: Ex-SPD-Chef Martin Schulz, die wohl künftige Parteivorsitzende Andrea Nahles und der Übergangs-Chef Olaf Scholz
  • Schulz geht, Scholz kommt, Nahles soll kommen – so der Plan der SPD-Führung
  • Doch die Medien können die Posten-Rochade nicht gänzlich nachvollziehen 

Von Hundert auf Null in 11 Monaten. Im März 2017 Jahr wählte die SPD Martin Schulz mit 100 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden.

Jetzt ist seine Amtszeit Geschichte – und der Weg für die Nachfolge bereitet.

Als erste Frau an der SPD-Spitze soll Bundestags-Fraktionschefin Andrea Nahles die Partei aus ihrer tiefen Krise führen. Doch bis zur offiziellen Wahl am bei einem Sonderparteitag wird der dienstälteste stellvertretende Vorsitzende Olaf Scholz die SPD kommissarisch führen.

Bestrebungen, den Vorsitz sofort an Nahles zu übergeben, waren am Widerstand einzelner Landesverbände gescheitert.

Aus Sicht der Medien verdeutlicht die SPD-Personalrochade die ganze Misere der Partei. Das sind die sechs Schlussfolgerungen, die die Medien daraus gezogen haben: 

1. Nahles wird keine Wende bringen

Die SPD-Spitze hofft laut “Welt” bis zur Wahl von Nahles zur neuen Vorsitzenden, dass die “durch den Kampf zwischen GroKo- und ‘No GroKo’-Fraktion geschlagenen Wunden halbwegs geheilt” sind. 

Das könnte zwar tatsächlich klappen, glaubt die “Welt”. Allerdings stehe Nahles “nicht wirklich” für einen Neuanfang der Partei.

Die Begründung: 

► “Sie ist nicht weniger als Schulz’ Produkt einer Funktionärskaste, die völlig losgelöst von der Basis Politik betrieben hat und betreibt”, erklärt die “Welt”.

Auf dieses Problem weist auch die “Rhein-Neckar-Zeitung” hin. Einen Neuanfang werde es nicht geben, “wenn sich die innerparteiliche Trennung zwischen denen da unten und denen da oben weiterhin manifestiert”. 

2. Nahles’ Wahl ist ungefährdet ...

Trotz allem sieht die “Zeit” die Wahl von Nahles zur Parteivorsitzenden nicht gefährdet. Sie wurde nicht nur einstimmig nominiert, sie habe weiter viele Fürsprecher.

Gefährlich könne der designierten SPD-Chefin einzig SPD-Vize Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz werden, glaubt die “Zeit”. 

3. ... doch sie wird schon bald wieder abgelöst

Die “Welt” nimmt an, “dass Nahles die Partei kaum länger als eine Legislaturperiode führen wird”. Denn wie die Kanzlerin sei sie nur eine “Figur des Übergangs ins Ungewisse”.

► Kurzum: “Mit dem Herzen Opposition, mit den Verstand Regierung – auf Dauer geht das nicht gut.”

4. Die SPD liebt das Drama ...

► Die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” ist sich sicher: “Die SPD liebt das Drama.”

Dass in der Partei zwischenzeitlich Chaos ausgebrochen ist, zeige schon der Umstand, dass ausgerechnet Vize Ralf Stegner zum Ende der “Disziplinlosigkeit” aufruft. 

Aus Sicht der “Zeit” haben die Sozialdemokraten binnen einer Woche große strategische Fehler gemacht. “Die einst so stolze Volkspartei muss aufpassen, nicht zum allgemeinen Gespött zu verkommen”, warnt die Wochenzeitung aus Hamburg. 

5. ... und es ist noch längst nicht beendet

“Die SPD ist dabei, endgültig in den Abgrund zu stolpern”, bemerkt die “Pforzheimer Zeitung”. 

Und Schuld dran sei die Partei selbst. Auch Nahles werde wohl “schwer beschädigt” ins Amt der Parteichefin rutschen.

Für die SPD selbst sei das Ende der Umfragen-Talfahrt noch nicht erreicht, schreibt die “Hannoversche Allgemeine Zeitung”:

► “Noch zwei, drei Wochen wie die vergangene – und die SPD fällt hinter AfD oder Grüne oder gleich hinter beide zurück.”

Aus diesem Grund hofft die “Nordwest-Zeitung” für die Sozialdemokraten, dass die nächste Bundestagswahl turnusmäßig stattfindet.

Denn in ihrem jetzigen Zustand tauge die SPD “allenfalls als Zählkandidat, nicht als Partei, die mit ihrer Programmatik und ihrem Personal die Herzen der Menschen erobern kann”, urteilt das Blatt aus Oldenburg.

6. Misstrauen in der Parteispitze hat Tradition

Das sich in den letzten Tagen so schnell drehende Ämterkarusell in der SPD habe vor allem eins gezeigt: “Das Misstrauen unter Sozialdemokraten sitzt tief”, wie die “Süddeutsche Zeitung” (“SZ”) betont.

Das große Problem sei dabei, dass “große Teile des Spitzenpersonals (...) dieses Misstrauen jahrelang vorgelebt” haben, erklärt die “SZ”.

► Die Zeitung aus München poltert: “Unaufrichtigkeit, Heuchelei und gelegentlich auch die Intrige gehörten zum Umgang in der SPD wie die Willy-Brandt-Statue im Foyer der Parteizentrale.”

Das hat schwere Folgen, wie die “Zeit” ausmalt. “Von Vorstandsmitgliedern bis hinunter zur viel zitierten Basis ist die SPD geschunden, wund und zutiefst frustriert.”

Mit Material von dpa.

(ll)