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09/01/2018 11:12 CET | Aktualisiert 09/01/2018 12:13 CET

Frankreich testet das bedingungslose Grundeinkommen

Es soll vor allem jungen Menschen helfen.

Westend61
Junge Menschen in Frankreich sind besonders häufig von Armut bedroht - das Grundeinkommen soll helfen. 
  • Acht französische Départements wollen das Grundeinkommen testen
  • Mindestens 750 Euro sollen den Beziehern zur Verfügung stehen

Acht französische Départements wollen das Grundeinkommen ab kommendem Jahr testen - unter anderem Gironde mit der Metropole Bordeaux.

Wie genau das sogenannte “Basiseinkommen” aussehen soll, ist allerdings noch unklar. Experten schätzen, dass der monatlich zur Verfügung gestellte Betrag bei mindestens 750 Euro liegen soll. Immerhin muss diese Summe alle Sozialleistungen ersetzen. Andere Experten sprechen von mindestens 850 Euro. 

Die Nachricht, dass die Regionen das Grundeinkommen testen, sorgte schon im November für Schlagzeilen in Frankreich. Nun gibt es immer mehr Details über das geplante Grundeinkommen. 

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Das ist bisher über das Projekt bekannt:

► Besonders auf zwei Altersgruppen soll sich das Pilotprojekt konzentrieren, wie die “Saarbrücker Zeitung” berichtet: Die 18- bis 25-Jährigen, die keinen Anspruch auf die Grundsicherung RSA habensowie die 50- bis 65-Jährigen. Auch sie sind überdurchschnittliche häufig von Armut bedroht.

Insgesamt gelten rund 9 Millionen Franzosen als armutsgefährdet. 

Experten schätzen, dass rund ein Viertel der jungen Franzosen von Armut bedroht sind, wie die Tageszeitung “Liberation” schreibt.

► Neben den Kernzielgruppen soll das Grundeinkommen auch Menschen zugute kommen, die Angehörige pflegen sowie Landwirten, die nicht von ihrer Ernte leben können oder Menschen, die gerade eine Umschulung absolvieren.

► Zu den acht teilnehmenden Départements gehören:  Aude, Ariège, Gers, Meurthe-et-Moselle, Haute-Garonne, Ille-et-Vilaine und das Paris Umland mit Seine-Saint-Denis. 

► Ob alle die gleiche Summe erhalten, ist unklar. Eine Idee ist, dass alle bedürftigen Bürger ein Basiseinkommen bekommen, dessen Höhe jedoch verringert wird, sobald das eigene zusätzliche Einkommen eine hohe Grenze erreicht.

Die Politiker der Sozialisten legen wert darauf, dass sie kein universelles Grundeinkommen anstreben, das ausnahmslos jedem Bürger zugute kommen würde.

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Bisher verhinderten Verwaltungsvorgaben Experimente mit einem Grundeinkommen

Jean-Luc Leyze, Präsident des Départements Gironde in dem auch die Metropole Bordeaux liegt, ist einer der acht Politiker, die das Experiment wagen wollen. Das Département hatte schon im Februar Vorschläge gesammelt, wie ein Grundeinkommen aussehen könnte.

Bisher konnten die Regionen in Frankreich solche weitreichenden Experimente nicht auf eigene Faust durchführen. Doch nach dem Sieg von Emmanuel Macron bei den Präsidentschaftswahlen schrieb Leyze einen Brief an den Elysée-Palast und bat Macron darum, das Grundeinkommen testen zu dürfen.

Tatsächlich will Macron es den Départements künftig ermöglichen, solche Experimente ohne das Go von Paris durchzuführen. 

Der Vorstoß für das Grundeinkommen geht auf eine Forderung des sozialistischen Kandidaten Benoît Hamon aus dem Wahlkampf zurück. Die Sozialisten hatten die Wahl allerdings krachend verloren.

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Mehrheit der Franzosen befürwortet Grundeinkommen

An seinem Vorschlag für ein Grundeinkommen lag das aber wohl kaum. Denn fast 80 Prozent der Franzosen, die sich als links bezeichnen, befürworten ein Grundeinkommen. Auch mehr als die Hälfte der konservativen Wählern unterstützt das Vorhaben.

Bewährt sich der Test in den acht freiwilligen Départements, wollen die Regierungschefs dort den Vorstoß wagen, das Grundeinkommen auf das ganze Land auszuweiten.

Auch in Deutschland ist das Grundeinkommen ein Thema: Immerhin 73 Prozent der Deutschen haben bereits von dieser Idee gehört. 75 Prozent von ihnen befürworten sie grundsätzlich.

(lp)