POLITIK
08/02/2018 17:13 CET

Der Absturz der SPD wird nicht aufhören, so lange sie keine Zukunftsvision hat

Irgendwann könnte die Partei verschwinden.

TOBIAS SCHWARZ via Getty Images
Schulz war schon lange nicht mehr in Feierlaune.
  • Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen einige Erfolge erzielen können
  • Doch: Sie wird den Absturz nur dann aufhalten können, wenn sie endlich ein Zukunftskonzept vorstellt

Mal im Ernst: Wer kann heute noch in einem geraden Satz sagen, warum man unbedingt die SPD wählen sollte?

Die Sache mit der sozialen Gerechtigkeit? Da ist die Linkspartei glaubwürdiger. Das hat sich die SPD selbst zuzuschreiben: Denn bis heute ist es ihr nicht gelungen, sich vom Erbe der Agenda-Politik zu verabschieden.

Die Sache mit den Menschenrechten? Da argumentieren die Grünen mittlerweile stringenter.

Und um den Titel der “Kleine-Leute-Partei“, kämpft mittlerweile auch die AfD.

In den Ohren der Sozialdemokraten mag sich das ungerecht anhören. Waren sie es nicht, die in der bis 2017 amtierenden Großen Koalition den Mindestlohn und die Rente mit 63 durchgesetzt haben?

Waren sie es nicht, die sich bei den Verhandlungen für eine Neuauflage der GroKo für ein Verbot von sachgrundlosen Befristungen eingesetzt haben?

Eigentlich hat die SPD ja viel erreicht...

Es ist tatsächlich so, dass die SPD in den vergangenen Jahren eine Menge erreicht hat für jene, die sie offenbar immer noch als ihre Klientel identifizieren: die Ärmeren und sozial Benachteiligten.

Bisweilen war die Politik der SPD ein wenig kleinteilig, und wer sich nicht ständig mit der großen Politik in Berlin auseinandersetzt, dürfte Probleme gehabt haben, den Überblick zu behalten. Aber: Man kann der SPD nicht nachsagen, sie wäre untätig, wenn es um die Durchsetzung von sozialer Gerechtigkeit geht. Und genau damit hat sie ja auch 2017 Wahlkampf gemacht

Leider ist es aber so, dass sich in Deutschland abseits der SPD-Ortsvereinstreffen kaum jemand für das Thema “soziale Gerechtigkeit“ begeistern kann.

Fragt man die Leute auf der Straße, ob man “für mehr soziale Gerechtigkeit“ ist, wird ein großer Teil der Deutschen zustimmen. Aber dafür kämpfen? Womöglich trifft das nicht den Kern dessen, was die Deutschen als ihre politischen Sehnsüchte empfinden.

Die SPD hatte immer andere Stärken

Und es ist auch nicht das Rezept, mit dem die SPD in der Vergangenheit Erfolg hatte.

Stark war sie immer dann, wenn sie verschiedene Milieus in Deutschland zusammengeführt hat. So wie Ende der 1960er-Jahre, als sie dem Bürgertum mehr Demokratie und den Arbeitern die Chance auf sozialen Aufstieg versprochen hatte. Die SPD war die Partei, die Deutschland zusammenführte

Oder Ende der 1990er-Jahre, als die SPD angetreten war, Deutschland sowohl gesellschaftlich als auch wirtschaftlich zu erneuern.

Die Akademiker versprachen sich einen Bruch mit dem Muff der späten Kohl-Ära, die einfachen Arbeiter und Angestellten vertrauten Gerhard Schröder, dass er mit der hohen Arbeitslosigkeit fertig werden möge. Die SPD war jene Partei, die Deutschland reformieren wollte.

Beide Male hatte die SPD eine Mission. Und sie profitierte von der Wechselstimmung im Land.

Sozialdemokraten haben kein Zukunftsbild mehr

Derzeit ist die SPD weit entfernt davon, ein solch klares Zukunftsbild zu haben. Dass es jedoch so etwas wie eine Wechselstimmung gibt, ist unbestritten. Anders wäre der Hype um Martin Schulz im Spätwinter 2017 kaum erklärbar gewesen.

Und an Problemen mangelt es diesem Land auch nicht. Alexander Dobrindt (CSU), einer der wohl inkompetentesten Minister der vergangenen 30 Jahre, hat den Ausbau des Breitband-Internets vergeigt.

Die vierte industrielle Revolution wird die Welt verändern. Und in Deutschland bekommen wir erst langsam einen Begriff davon, was auf uns zukommt. Ob es daran liegt, dass wir immer noch von “Digitalisierung“ reden, obwohl das Thema eigentlich “Vernetzung“ lauten sollte?

Der Rechtspopulismus ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Und der CSU fällt nichts Besseres ein, als den Tonfall der AfD nachzuäffen. Selten wurde die SPD seit 1945 so dringend gebraucht, wenn es um die Bekämpfung des Rechtsradikalismus ging.

Deutschland driftet auseinander

Deutschland ist ein Land der Unterschiede gewonnen. Überall driften Gräben auseinander, die Ungleichheit wächst. Zwischen Armen und Reichen, zwischen Stadtbewohnern und Landbewohnern, zwischen Akademikern und Hauptschulabsolventen, zwischen Jungen und Alten, zwischen Pensionären und Rentnern, zwischen Erben und Lohnempfängern.

Diese Ungleichheiten sorgen für sozialen Unfrieden in Deutschland. Und sie sind maßgeblich für den Erfolg der Populisten verantwortlich.

Solche Unterschiede zu bekämpfen ist eine Kernkompetenz der SPD. Eine Politik, die vom Menschen her gedacht ist. Und genau darum muss sie sich kümmern, wenn die SPD-Basis tatsächlich einer Neuauflage der Großen Koalition zustimmen sollte.

Die SPD könnte jene Partei werden, die Deutschland vom rechtspopulistischen Fieber heilt. Sie könnte aber auch weiterhin Schritt für Schritt weiter durch die Dunkelheit tappen. Und irgendwann darin verschwinden.