POLITIK
13/02/2018 11:48 CET | Aktualisiert 13/02/2018 13:45 CET

Streit um SPD-Vorsitz: Wie Gegenkandidatin Simone Lange Andrea Nahles nützen könnte

Die Bürgermeisterin von Flensburg hat sich um den SPD-Vorsitz beworben.

dpa
Simone Lange
  • Flensburgs Bürgermeisterin hat sich um den SPD-Vorsitz beworben
  • Die Personalie zeigt den maroden Zustand der SPD – könnte aber letztlich Favoritin Nahles stärken

Politische Dickschiffe sind an der Führung der SPD gescheitert. Quälend und krachend.

Vollblut-Politiker wie Sigmar Gabriel. Oder auch EU-Grande Martin Schulz.

Und jetzt passt es vielen nicht, dass Bundesministerin Andrea Nahles kommissarisch der Vorsitz übernehmen soll.

In diesem historisch verfahrenen SPD-Drama hat nun eine Frau ihre Bewerbung eingereicht, die keiner auf der Rechnung hatte.

Simone Lange. Die Bewerberin aus dem Off.

Politisch unauffällig

Die 41-Jährige ist Oberbürgermeisterin von Flensburg. Die Stadt mit ihren 90.000 Einwohnern ist bundesweit vor allem für ihre Punktesünderkartei bekannt. Liebhaber erinnern sich noch an die Handballmannschaft. Und das Pils.

Politisch aber ist die Stadt vor allem eins: unauffällig. Auch Lange ist im bundesweiten Politbetrieb bislang nicht aufgefallen.

Sie stammt aus Rudolstadt in Thüringen, kam dann nach Schleswig-Holstein und wurde Kriminalbeamtin.

2003 trat sie in die SPD ein, saß von 2012 bis 2016 im Landtag. Im Sommer 2016 kandidierte sie für SPD, CDU und Grüne als Oberbürgermeisterin und räumte im ersten Wahlgang mehr als 51 Prozent der Stimmen ab. Der bisherige Amtsinhaber bekam nicht einmal halb so viel Zustimmung.

Kurz danach sagte sie, dass sie selbst erstaunt sei. Derartige Bescheidenheitsbekundungen hört man oft von Politikern, aber Lange nimmt man sie ab.

Die Mutter von zwei Kindern, die am liebsten bei Camping in Dänemark ausspannt, hatte ihren Wählern versprochen, sich um die Schulen und Kitas zu kümmern.

In diesen Tagen beschäftigt sie die Zwangsenteignung des Bauern Ingo Knop für eine Straße. Und die Frage, wo sich Menschen in Flensburg unsicher fühlen. Einen sogenannten “Angstraum” hat die Stadt unter Lange schon entschärft, eine Unterführung namens “Mauseloch”, die vor allem Frauen nur ungern durchquerten.

Langes Twitter-Profil lässt den Schluss zu, dass sie zumindest überregional nicht überdurchschnittlich vernetzt ist. Auch wenn sie in den vergangenen Tagen immer wieder ihren Unmut über die GroKo-Gespräche kundtat: 

“Koalition: mehr Verhandelt statt fairhandelt. Kommt Verhandeln eigentlich von Verkaufen?”

Diese Frau also schreibt nun am Montag, dass sie gegen Andrea Nahles antreten wolle. Gegen die ehemalige Generalsekretärin und Bundesministerin, Fraktionschefin und Ex-Generalsekretärin, die die Egos und Intrigen des Berliner Politikbetriebs seit Jahren kennt.

Viele Mitglieder, schreibt Lange, fühlten sich ohnmächtig. Ohnmächtig gegenüber denen in Berlin, die nun Entscheidungen ohne die Parteibasis träfen.

Die Parteispitze will an diesem Dienstag dem Vernehmen nach Nahles schon jetzt kommissarisch als Parteichefin einsetzen. Offiziell gewählt werden soll sie erst Wochen später vom Bundesparteitag.

“Ich möchte der Partei eine Wahl ermöglichen”

Lange dagegen plädiert wie einige andere auch dafür, de facto die Mitglieder über den Parteichef bestimmen zu lassen und ihn dann de jure vom Bundesparteitag wählen zu lassen, wie es 1993 geschah. Denn eine Urwahl ist in Deutschland gesetzlich nicht möglich.

“Das Amt der Bundesvorsitzenden ist von weitreichender Bedeutung für die gesamte Partei und das gesamte Land und darf nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden”, schreibt Lange. 

“Ich möchte der Partei eine Wahl ermöglichen. Das wäre ein erster Schritt, den Mitgliedern wieder das Gefühl zu geben, dass sie es sind, die die Stimmung und die Richtung der Partei bestimmen. Ein erster Schritt, die SPD wieder zu dem zu machen, was sie einst war: eine stolze Partei der sozialen Gerechtigkeit.”

Wie die Verzweifelten um sich schlagen

Lange hat – nach den üblicherweise geltenden Maßstäben – keine Chance. Selbst jetzt nicht, da die SPD so irrational, chaotisch, unberechenbar agiert wie ein Mensch, der in seiner Verzweiflung um sich schlägt.

Als Kandidatin ohne jede Erfahrung in der Bundespolitik. Ohne gute Kontakte zur SPD-Spitze. Als Mensch, der immer wieder zurückhaltend wirkt, zwischen den Egos von Berlin.

Langes Bewerbung zeigt den Zustand der SPD

Aber die Tatsache, dass es Langes Brief überhaupt geben konnte, zeigt, wie desolat der Zustand der SPD ist.

Lange betont, sie wolle mit ihrem Schritt überhaupt wieder eine Wahlmöglichkeit schaffen. Allein das ist ein Armutszeugnis für die Partei. Eine völlige Außenseiterin kann sich ins Spiel bringen, ohne sich auch nur im Ansatz lächerlich zu machen.

Lange hat einen freundlichen Brief geschrieben. Aber er ist die nette Übersetzung für die Wut und die Ohnmacht tausender SPD-ler. Was in einer Partei, in der die Basis so viel Einfluss hat wie bei den Sozialdemokraten, umso fataler wirkt.

Druck und Hilfe für Nahles

Was heißt das nun für Nahles?

Lange setzt sie kurzfristig noch mehr unter Druck. Im Interview mit “Zeit Online” sagte Lange am Dienstagmorgen, zur Not würde sie sich auch zur Wahl stellen, wenn wirklich nur der Parteitag, nicht die Mitglieder abstimmten. Sie wolle jetzt beginnen, Unterstützer zu suchen.

Nahles käme unter Zugzwang, die Parteibasis doch noch enger einzubeziehen. Die Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz zu diskutieren, obwohl der Parteivorstand diese Diskussion noch aufschieben wollte. 

Mittelfristig aber könnte Lange Nahles nützen. Nahles’ Kritiker hätten eine Alternative. Damit wäre jede Stimme, die Nahles für sich gewänne, mehr Wert. Es wäre eine echte Wahl.

Lange würde Nahles vermutlich einige Stimmen kosten. Aber sie abhängen? Unwahrscheinlich. Auch deswegen, weil Lange der SPD vor Augen führt, in welcher Liga die Alternativen zu Nahles spielen.

(ll)