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"Ich fürchte mich vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten"

Veröffentlicht: Aktualisiert:
GAULAND
dpa
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"Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten." (Theodor W. Adorno)

Die AfD konnte nach den Wahlerfolgen im Frühjahr nun auch in dem dünn besiedelten Bundesland Mecklenburg-Vorpommern 18 von 71 Plätzen im Landtag ergattern. Rechtspopulistische Positionen halten vermeintlich Einzug in die Mitte der Gesellschaft.

Aber schon lange zeigen Studien wie die Heitmeyer-Studien der Universität Bielefeld oder die Mitte-Studie der Universität Leipzig, dass rechte bis rechtsextreme Einstellungen längst schon weiter verbreitet sind. Neu ist das breite öffentliche und offensive Bekenntnis dazu.

Die CSU gab der CDU und ihrer Flüchtlingspolitik die Schuld an dem miserablen Wahlergebnis. Nicht nur die AfD verbreitet rassistisches Gedankengut, sondern auch die CSU befeuert populistische Einstellungen ganz bewusst.

Werte gemeinsam verteidigen

Mit einem klaren Ziel: Am rechten Rand nach Wählerstimmen zu fischen. Bereits Franz Josef Strauß sagte: "Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben". Bisher ging die Rechnung auf: Die CSU hat die Menschen, die politisch dem rechten Spektrum zuzuordnen sind, immer wieder eingefangen. Doch jetzt hat sich die Lage verändert, denn mehr und mehr Protestler wenden sich dem Original, also der AfD, zu.

Wir müssen die Integrationsaufgabe weiter ernst nehmen und Menschen miteinander verbinden, um Vorurteile abzubauen. Es gibt bereits viele Beispiele: Seit Geflüchtete in Deutschland Schutz suchen, engagieren sich Menschen, zum Beispiel ehrenamtlich in Helferkreisen oder durch Spenden.

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Diese Menschen müssen wir stärker unterstützen. Wenn politische Parteien auf Populismus setzen, ernten sie Hass und Menschenfeindlichkeit. Vor allem aber opfern sie die Werte unserer Verfassung auf dem Alter des Stimmenfangs.

Den Preis müssen wir alle zahlen. Deshalb müssen wir dem mehr Verfassungspatriotismus entgegensetzen: Für Freiheit, Menschrechte, Gleichheit und Würde! Lasst uns die Werte, die unsere Gesellschaft zusammen halten, gemeinsam verteidigen!

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