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Das musste ich mir mal von der Seele schreiben: Der hat sie doch nicht mehr alle

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ERDOGAN
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Als Großvater, dem die Zukunft seiner Enkelkinder am Herzen liegt, wird mir manchmal angst und bange. Jedenfalls schüren die täglichen Nachrichten nicht gerade ungebremsten Optimismus in Bezug auf das, was unseren Kindern und Enkelkindern noch bevorsteht.

Ein Thema, bei dem ein einzelner Mann eine ziemlich einzigartige Rolle spielt, entwickelt sich dabei immer mehr zur unendlichen Geschichte und macht mir besonders Sorgen.

Es geht um den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der offenbar ungehindert an den Grundfesten unseres demokratischen Systems rütteln kann, wie es ihm beliebt. Begonnen hat das ganze Drama mit einem Beitrag des NDR-Satiremagazins "extra 3", über das sich Erdogan offensichtlich mächtig geärgert hat.

Jedenfalls ließ er den deutschen Botschafter in der Türkei einbestellen, was diplomatisch schon eine größere Sache ist. Die Reaktion der Bundesregierung ließ etwas auf sich warten, mündete dann aber doch noch in der eher selbstverständlichen Klarstellung, dass die Presse- und Meinungsfreiheit nicht verhandelbar sei - der Flüchtlingsdeal mit der Türkei ließ bereits ein wenig grüßen.

Die Schmähkritik

Zur Staatsaffäre entwickelte sich der Vorgang, als der Fernseh-Satiriker Jan Böhmermann mit seiner Schmähkritik noch einen drauf setzte. Da konnte Regierungssprecher Steffen Seibert gar nicht schnell genug mitteilen, dass Kanzlerin Angela Merkel das Böhmermann-Gedicht "bewusst verletzend" finde, die in der Folge auch noch die Ermächtigung zur Strafverfolgung Böhmermanns erteilte.

Als wenn das alles nicht schon schlimm genug gewesen wäre, eskaliert das Ganze nach der Resolution des Deutschen Bundestages, der nahezu einstimmig die Massaker und Vertreibungen der Armenier durch das Osmanische Reich als Völkermord einstufte, nun völlig.

Denn danach lässt Erdogan wahre Hasstiraden auf die deutschen und vor allem türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten los und animiert damit seine ihm blind ergebenen Anhänger, diese mit Morddrohungen in bislang nicht gekanntem Ausmaß zu überziehen.

Dabei unterstellt er ihnen mit Hinweis auf die verbortene kurdische Arbeiterpartei PKK, dass sie "von der separatistischen Terrororganisation in diesem Land die Verlängerung in Deutschland" seien und attackiert Grünen-Chef Cem Özdemir: "Da kommt ein Besserwisser und bereitet etwas vor, das er dem deutschen Parlament vorschlägt. Ein Türke, sagen manche. Ach was, Türke. Ihr Blut sollte einem Labortest unterzogen werden."

Die Reaktion der Regierung

Und was sagt die Bundesregierung? Deren Empörung hält sich in Grenzen, wenn man jedenfalls die Aussage des Regierungssprechers nimmt: "Wenn jetzt einzelne Abgeordnete des Deutschen Bundestags in die Nähe des Terrorismus gerückt werden, so ist das für uns in keiner Weise nachvollziehbar."

Da waren die Worte von Bundestagspräsident Norbert Lammert - gottlob - schon deutlicher: "Jeder, der - auf welche Weise auch immer - Druck auf einzelne Abgeordnete auszuüben versucht, muss wissen: Er greift damit zugleich das ganze Parlament und unsere Demokratie an."

Was soll ich sagen? Selbst für Realsatire taugt das alles schon lange nicht mehr. Man könnte es sich ja leicht machen und in Richtung Erdogan mit der lapidaren Aussage bewenden lassen: Der hat sie doch nicht mehr alle.

Aber die Türkei will ja mit aller Macht Visafreiheit und in die EU. Insofern kann es da nur eine Antwort geben: Mit diesem Demokratieverständnis von Land, Leuten und Präsident wird das nichts - auf gar keinen Fall.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf Opas Blog.

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