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Wer installiert das Update?

18/02/2016 10:52 CET | Aktualisiert 18/02/2017 11:12 CET
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Lange galt Chile als eine Art Ausnahme in Lateinamerika: Politische Stabilität und ökonomischer Erfolg machten das Andenland zu einem Musterknaben Lateinamerikas. In jüngster Vergangenheit hat dieses besonders positive - vielleicht auch verzerrte - Bild Risse bekommen.

Es ist der begründete Eindruck entstanden, als wären die einst so starken Institutionen des Landes anfälliger für jene Krebsgeschwüre geworden, die in so vielen Ländern der Region wuchern - namentlich Korruption, Kriminalität und Kartellierung von Macht.

Die chilenische Gesellschaft ist aufgewühlt


Nach dem Aufdecken verschiedener Skandale (Steuerhinterziehung im großen Stil, illegale Wahlkampffinanzierung [Caso Penta/Caso SQM], Veruntreuung öffentlicher Mittel [Caso Milicogate], Preisabsprachen vor allem im Einzelhandel [Papierindustrie, Supermarktketten]) ist die chilenische Gesellschaft aufgewühlt und wartet auf politische Antworten.

Heftig wird in den sozialen und klassischen Medien, aber auch an den Küchentischen über Politik, den Staat und eine bessere Gesellschaft diskutiert. Ebenso gespannt beobachtet man in den Nachbarländern wie Chile mit seinen internen Problemen umgeht, die ja keineswegs ein singuläres Phänomen des Landes sind.

Jene Herausforderungen gehen weit über die Korruptionsbekämpfung hinaus. Chiles Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell steht nach einem Vierteljahrhundert gelebter Demokratie unter Druck.

Eindeutiges Indiz dafür sind die wiederkehrenden Massenprotesten, die einerseits ein Ende von Korruption und Misswirtschaft fordern und andererseits bessere staatliche Leistungen bei der Bereitstellung öffentlicher Infrastruktur, Bildungs- oder Gesundheitsleistungen reklamieren. Ähnliche Entwicklungen lassen sich übrigens auch in Brasilien, Mexiko oder Argentinien studieren.

Die junge Demokratie stabilisieren


Beobachter sehen nun insbesondere die Parteien in der Pflicht die junge, chilenische Demokratie zu stabilisieren (1990 gelang die Rückkehr zur Demokratie nach langen Jahren der Pinochet-Diktatur), ihr Reformen angedeihen zu lassen und den Kampf gegen die Metastasen gelingender Entwicklung zu verstärken.

Trotz ihrer finanziellen, organisatorischen, personellen und inhaltlichen Defizite wären die etablierten chilenischen Parteien noch am ehesten in der Lage, den gesellschaftlichen Unmut in politische Programmatik zu überführen.

Zumindest müht sich Präsidentin Bachelet eine höchst ambitionierten Reformagenda durchzusetzen, die die Korruptionsbekämpfung einschließt. Sie ist bei der Verfolgung ihrer Ziele aber mit Verfehlungen in ihrem persönlichen Umfeld konfrontiert (Caso Caval).

Fortschreitender Vertrauensverlust


Damit steht die Regierungschefin nahezu stellvertretend für die Eliten des Landes, die dem fortschreitenden Vertrauensverlust der Bevölkerung bislang wenig entgegenzusetzen haben. Die Verbindung zur Wählerschaft scheint abgerissen.

Kein gutes Omen für die Kommunalwahl im Oktober 2016, aber noch weniger für die chilenische Demokratie insgesamt. Die Konrad-Adenauer-Stiftung versucht gemeinsam mit ihren Partnern, politische Parteien als wichtiges Element der Demokratie zu stärken und junge Menschen erstmals oder wieder an politische Inhalte heranzuführen.

Die Großwetterlage für diese Arbeit hat sich eingetrübt, aber die Zusammenarbeit mit jungen Chilenen zeigt, Veränderungen zum Besseren sind immer möglich - gerade in einer Demokratie. Sie ist wohl die einzige Regierungsform, bei der Updates möglich sind. Installieren muss sie eine neue Generation.

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Es stimmt nicht, dass sich junge Menschen nicht für Politik interessieren, sie gehen nur anders damit um. Daher will die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) zusammen mit der Huffington Post der Frage nachgehen: Wie muss Politik für junge Menschen aussehen? Weltweit werden Experten der Konrad Adenauer Stiftung politische Initiativen und Vorgehensweisen analysieren. Wenn Sie sich an der Diskussion beteiligen möchten, schreiben Sie an Blog@huffingtonpost.de.

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