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Hinrichtungen im Iran seien nicht effektiv, so der Jusitzminister

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Die Kritik Irans Justizminister gegen die von ihm selbst genehmigten Hinrichtungen ist ein zynische Farce.

Selbiger Mustafa Purmohammedi war 1988 als Geheimdienstchef und als Mitglied im Todesausschuss zur Umsetzung der Chomeniifatwa an den Massenmorden an ca. 30.000 politischen Gefangenen maßgeblich beteiligt und wird deshalb wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit von dem Nationalen Widerstandsrates Iran, amerikanischen und europäischen Juristen und NGOs angeklagt werden. In einer großen Kampagne gegen die staatlichen Verbrechen im Iran seit der Machtübernahme 1980 werden aktuell Klageschriften und Beweissicherungen betrieben und Erklärungen im Menschenrechtsrat in Genf aktenkundig gemacht. Der derzeitige Justizminister Purmohammedi ist sicher einer der Hauptverantwortlichen.

Er ist auch seit der Regierungsübernahme von Rohani als Minister der Justiz für die maßlose Hinrichtungswelle seit 1988 an über zweitausend Menschen, darunter auch jugendlichen Tätern und Frauen, verantwortlich. Todesurteile werden im Iran nach dem Racheprinzip oder als "Kampf gegen Gott" oder als gegen die gesellschaftliche Ordnung gerichtete Taten , meist ohne Verteidiger mit erzwungenen/erfolteterten Geständnissen verhängt. Die meisten Todesurteile fällen klerikale Revolutionsgerichte ohne juristische Ausbildung. Mustafa Purmohammedi ist einer der Garanten dieser "Gottesrechtssprechung"

Die Enthüllung eines Tonmitschnittes von Ajatollah Montaseri über dessen Verurteilung der Massenhinrichtungen als Verbrechen haben aktuell massiven öffentlichen Druck auf PurMohammedi ausgeübt . Das Thema der Todesfatwa und die unverminderten Hinrichtungen beschäftigt seit Monaten die iranische Öffentlichkeit, auch in den Medien. Seine jetzt gemachten Äußerungen können nur als persönlicher Entlasstungsversuch gewertet werden, denn er ist als gewissenloser Henker und Erzkonservativer Kleriker verschriehen, der z.B. auch die "Kurzehe über wenige Stunden" propagiert, die der Legalisierung der Prostitution dient und angeblich den Frauen nur im Falle einer Schwangerschaft Versorgungssicherheit bieten soll. Versorgungssicherheit gegen vorherige Gebühr an den erlaubenden Kleriker.

Aber auch die angebliche Kritik an der Effektivität der Hinrichtungen offenbart eine erhellende Erkenntnis, nämlich dass das Regime den millionenfachen Drogenkonsum im Gottesstaat Iran nicht in den Griff bekommt und schon gar nicht mit Hinrichtungen wegen Drogendelikten.

Das ist eine Realität des Gottesstaat Iran, zu dessen treuesten Vertretern Mustafa Purmohammedi zählt. Nach internationalem Recht ist er sicher wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verfolgen. Vielleicht will er mit seinen aktuellen Äußerungen über die Todesstrafe den Westen beruhigen und einer drohenden Strafverfolgung vorbeugen. Angesichts von Tausenden in den Todeszellen wartenden Verurteilten ist es sich eine zynische Farce, sich in der zitierten Art zu äußern aber auch eine Farce, wenn die westlichen Presse, voran dpa, diese Veröffentlichung unkommentiert verbreitet.