BLOG

Eine offene Plattform für kontroverse Meinungen und aktuelle Analysen aus dem HuffPost-Gastautorennetzwerk

Christian Zimmermann Headshot

Erdogans Geheimdienst und Schergen in Deutschland gibt es schon länger

Veröffentlicht: Aktualisiert:
Drucken

Erdogans Geheimdienst überwacht in Deutschland lebende Türken, Kurden und Sympathisanten

In Deutschland lebende Türken sollen vom türkischen Geheimdienst ausspioniert worden seien. Das ruft auch den Bundesanwalt auf den Plan, deutsche Politiker sind empört. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann: „Der türkische Geheimdienst hat in Deutschland nichts zu suchen." Diese geradezu blauäugige Aussage zeugt angesichts der vergangenen Aktivitäten türkischer Organe in Deutschland von Unkenntnis oder bewußter Verfälschung der Realität.

Eigenen Recherchen des "Büros für Menschenrechte und MinderheitenAngelegenheiten" zur Folge und nach Aussagen von Mitarbeitern entsprechender Dienste dem Büro gegenüber, wurden bisher Erkenntnisse über die Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes in Deutschland schon länger von der Regierung bewusst ignoriert oder weitere Untersuchungen und Überwachungen , sowie die Veröffentlichung deren Ergebnisse wohl auch untersagt.

Die Erkenntnisse, dass es schon länger verfassungsfeindliche und Grundrechte einschränkende Aktivitäten des Türkischen Geheimdienstes , sowie der Türkei "unterstehenden" Vereine in Deutschland gibt, werden aus politischen Gründen nicht zur Kenntnis genommen. Diese bisherige Praxis des Ignorierens gegenüber dem Natopartner Türkei ist zwar rechtlich nachvollziehbar, aber nicht gerade effektiv und vom Schutz deutscher Interessen oder auch der deutschen Gesetze geprägt.. Vielmehr hat diese Praxis scheinbar dazu geführt, dass sich die Türkei in Ihrem Gebaren sicher fühlen konnte und immer intensiver agierte.

In Folge dessen konnten sich auch Aktivitäten von Waffenhändlern und sonstigen kriminellen Gruppierungen , sowie rechter und nationalistischer Gruppen wie z.B. die Grauen Wölfe ausbreiten, bzw. regelrecht etablieren. Die antisemitischen Aktivitäten der türkischen Regierung , auch in Deutschland nahmen ab 2011 deutlich zu. Dazu gehörten auch die Aktivitäten von sogenannten der türkischen Regierung nahe stehenden Menschenrechtsvereinen , wie z.B. der inzwischen verbotene IHH, der in Moscheen Spenden sammelte, um damit z.B. den rechtsfeindlichen Angriff der Flotilie "Mavi Marmara" gegen Israel zu finanzieren. http://www.koordinierungsrat.org/mitteilungen/offener-brief-an-erdogan . Dazu hat die IHH scheinbar sogar den Missbrauch von steuerbegünstigenden Freistellungsbescheiden für seine Aktivitäten gezielt eingesetzt, um Terror zu bezahlen. Infolge dessen wurde der Verein verboten.https://www.israelnetz.com/kommentar-analyse/2010/06/01/die-ihh-eine-tuerkische-hilfsorganisation/ . In der Türkei spielt er noch heute eine große Rolle.

2017-03-30-1490876332-1607710-100_1000.JPG
Überwachung der Aktivitäten von C. Zimmermann in der Türkei

http://spotlight-menschenrechte.de/kw-13-muslimische-eltern-wollen-keinen-schwulen-als-erzieher-erdogans-geheimdienst-ueberwacht-in-deutschland-lebende-tuerken-iranischer-spion-verurteilt/