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Es ist an der Zeit: Kanzlerkandidat Martin Schulz

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Dass Frank-Walter Steinmeier als aussichtsreicher Kandidat für die Wahl des Bundespräsidenten ins Rennen geht, ist ein Verdienst von Sigmar Gabriel. Er hat zum richtigen Zeitpunkt Steinmeier als Kandidat der SPD ausgerufen - und zwar unabhängig von der Frage, wen die CDU für das Amt des Bundespräsidenten benennen wird. Steinmeier hatte von Anfang an reale Aussichten, im dritten Wahlgang von der Bundesversammlung zum Bundespräsidenten gewählt zu werden. Damit war auch klar: ein/e eigene/r CDU-Kandidat/in hätte keine Mehrheit gefunden. Letztlich hat die CDU dies schnell erkannt und sich dafür entschieden, die Kandidatur von Steinmeier zu unterstützen - auch darum, um sich umso deutlicher um Angela Merkel als Kanzlerkandidatin zu scharen.

Nicht mehr lange warten
Und was bedeutet dies für die SPD? Sie muss dem ersten wichtigen Signal für das Jahr 2017 nun sehr bald das zweite folgen lassen: die Benennung des SPD-Kanzlerkandidaten. Leider hat sie den engen Zeitraum verpasst, den Kanzlerkandidaten vor der wahrscheinlichen Erklärung von Angela Merkel am kommenden Sonntag zu küren, noch einmal als Kanzlerkandidatin der CDU anzutreten. Das wäre ein weiterer wichtiger Schritt gewesen, der die SPD in eine für sie überfällige und notwendige politische Offensive gebracht hätte. Dennoch sollte sie nicht mehr lange warten, sondern möglichst Ende November ihren Kanzlerkandidaten benennen. Denn die SPD muss ein deutliches Signal setzen: Wir wollen die Bundestagswahl gewinnen und dann den Kanzler stellen. Das aber ist nur mit einem Kandidaten Martin Schulz, derzeit noch Präsident des Europaparlaments, möglich. Mit Sigmar Gabriel wird die SPD unabhängig von ihrem Programm in der 20-25 Prozent Falle verharren. Er hat es nicht vermocht, sich in den vergangenen vier Jahren so profilieren, dass er das Gesicht und der Kopf eines Wechsels ist. Zu sehr ist er als Wirtschaftsminister in politische Prozesse involviert, die der SPD-Programmatik im Wege stehen: TTIP und Rüstungsexporte. Zu oft hat er sich - gerade in der Flüchtlingsfrage - als wankelmütig gezeigt.

Martin Schulz ist der richtige Kandidat
Martin Schulz allerdings ist ein der Kanzlerkandidatin Angela Merkel ebenbürtiger Konkurrent und eine Alternative für all die, die durchaus Angela Merkel schätzen, aber ihre Bindung an CDU und vor allem CSU als Negativum ansehen. Martin Schulz vermag Menschen zu erreichen, zu überzeugen, zu begeistern. Seine Rede zur Demokratie am 09. Oktober 2016 in der Nikolaikirche hat dies eindrucksvoll unterstrichen. Er verfügt über die internationale Reputation und Erfahrung, die in der Auseinandersetzung mit der Nationalisierung der Politik und dem Rechtspopulismus dringend erforderlich ist. Er vermochte in den vergangenen Jahren viele Krisen auf europäischer Ebene einer Lösung zuzuführen. Er hat in der Auseinandersetzung mit Rechtspopulisten bewiesen, dass er in der Wahrung und Durchsetzung der Grundwerte der freiheitlichen Demokratie unmissverständlich handelt. Er ist alles andere als abgehoben. Vor allem aber repräsentiert er das Europa, das eine Grundvoraussetzung für soziale Gerechtigkeit, für ein friedliches Zusammenleben und für Pluralität ist. Für ihn ist klar: Es kann nur ein demokratisches Europa geben. Die SPD kann sich glücklich schätzen, dass sie mit Martin Schulz über diese Alternative verfügt. Sigmar Gabriel könnte innerhalb weniger Wochen eine weitere richtige Entscheidung einleiten: Martin Schulz um die Kanzlerkandidatur zu bitten. Das würde ihm die Möglichkeit eröffnen, Vorsitzender der SPD zu bleiben. Darum sollte die SPD auch nicht den Fehler machen, jetzt Martin Schulz zum Nachfolger von Frank Walter Steinmeier als Außenminister zu machen. Nein, der Kanzlerkandidat Martin Schulz muss frei von allem Amts-Ballast als Sozialdemokrat die SPD 2017 zum Erfolg führen und damit das demokratische Europa stärken können. Die Chancen stehen gar nicht so schlecht.