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Elektronische Abstimmungssysteme auf dem Vormarsch

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VOTING CABIN IN GERMANY
Christian Charisius / Reuters
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E-Voting auf einem Parteitag, Foto: Votingtech

One man, one vote. Freie und geheime Wahlen gelten als das Fundament einer repräsentativen Demokratie. Ob arm oder reich, Mann oder Frau, dick oder dünn - jeder soll an wichtigen Entscheidungen ohne Beeinflussung gleichberechtigt beteiligt werden. Dahinter stehen nicht nur ethische Werte der Aufklärung, Mehrheitsabstimmungen haben auch praktische Vorteile. Denn je mehr Menschen eine Entscheidung unterstützen, desto stabiler funktioniert das System.

Wahlverfahren unterliegen ständigem Wandel

Trotzdem ist Demokratie nicht selbstverständlich, woran der langjährige Kampf um das Frauenwahlrecht erinnert. Auch heute noch wird hierzulande gestritten, ab welchem Alter Jugendliche wahlberechtigt sein sollen, auch beim Ausländerwahlrecht geht es nicht um humanitäre Fairness. Schon zu Zeiten des demokratischen Urvaters Platon waren nur einheimische vermögende Männer stimmberechtigt.

Mitbestimmung ist nicht überall selbstverständlich

2.350 Jahre später herrschen in der Wirtschaft bis heute weithin feudalistische Entscheidungsstrukturen: nicht die Beschäftigten, sondern wer den größten Teil des Betriebes oder der Aktien besitzt, hat die meisten Stimmen. Vordemokratisch sind auch die hierarchischen Entscheidungsstrukturen in vielen Betrieben, Verwaltungen oder beim Militär: nicht die Beteiligten, sondern der Vorgesetzte entscheidet. Dafür gibt es viele Argumente, - zwingend ist keines davon. Ein Blick über die Landesgrenzen auf die Diktaturen und Kleptokratien in der Welt zeigt endgültig, was für ein zartes und bedrohtes Pflänzchen die demokratische Mitbestimmung ist.

E-Voting: wie wird abgestimmt?

Zu den traditionellen Streitfragen der Mitbestimmung, wer stimmberechtigt ist und wo mitbestimmt werden darf, gesellt sich im digitalen Zeitalter die Frage, wie abgestimmt werden soll. Denn E-Voting ist mittlerweile ein verbreitetes Instrument der schnellen Meinungsbildung und Entscheidungsfindung. Wahlen und Abstimmungen finden schließlich nicht nur als hoheitlicher Akt des souveränen Volkes vor einer Regierungsbildung, sondern auch vielfach in den Medien, bei Vereinen oder Verbänden statt.

Transparenz und Manipulationsrisiken bei E-Voting strittig

Die Probleme bei elektronischen Wahlen sind Transparenz, Manipulationsrisiken und die Verifizierung. Wenn es bei traditionellen Wahlen mit Stimmzetteln Unstimmigkeiten gibt, kann einfach nochmal nachgezählt werden. Trotzdem gibt es auch hier viele Manipulationsversuche. Nicht grundlos beschäftigen viele internationale Organisationen Wahlbeobachter.

Elektronische Wahlsysteme vereinfachen und beschleunigen die Abstimmung

Bei Wahlen über elektronische Abstimmungsgeräte oder gar über das Internet muss sichergestellt werden, dass nur die Berechtigten abstimmen, keine manipulativen Eingriffe vorgenommen werden können und das Ergebnis überprüfbar ist. Als Vorteile von E-Votings gelten nicht nur der geringere Veranstaltungsaufwand und die schnelle Auswertung. Komplexe Wahllisten, Zusatzinformationen oder Änderungen können schnell erstellt werden, die Ergebnisse umgehend medial präsentiert und Trends ausgewertet werden.

Datenmissbrauch nicht vollständig auszuschließen

Wo immer viele Daten zusammenkommen, wecken sie auch andere Begehrlichkeiten. Sind die Wahlberechtigten erstmal authentifiziert, lässt sich das Abstimmungsverhalten bestimmter Gruppen analysieren, Interessen und Profile erstellen, um ihnen entgegenzukommen oder entgegenzuwirken.

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Sind die geheimen Wahlen gefährdet?

Bisher wurden Wahlverhalten, Wählerwanderungen oder Meinungen zu politischen Themen nur in freiwilligen Umfragen erfragt. Durch E-Voting könnte das bei jedem Wähler amtlich ermittelt werden. Es hängt von der Software ab, was der Wahlberechtigte über sich preisgibt. Deshalb müssen E-Votings dem Risiko entgegentreten, dass mit ihnen freie und geheime Wahlen abgeschafft werden könnten.

Erste Regierungen experimentieren mit elektronischen Wahlen

Seit etwa 15 Jahren befassen sich verschiedene europäische Regierungen, der Europarat und die OSZE mit Standards für elektronische Wahlen. Als erstes Land führte Estland 2005 E-Voting bei Kommunalwahlen, mittlerweile auch für Parlamentswahlen ein. Auch in der Schweiz gab es verschiedene Pilotversuche. In den USA scheiterte ein E-Voting-Test bei den Präsidentenwahlen 2004. Für Deutschland untersagte das Bundesverfassungsgericht 2009 E-Votings für Bundestagswahlen, weil die Bürger das Verfahren ohne Fachkenntnisse nicht überprüfen könnten.

Bei Wirtschaft und Verbänden boomt E-Voting bereits

Doch jenseits dieser hoheitlich politischen Wahlen erfreuen sich E-Voting-Systeme in Deutschland zunehmender Beliebtheit, auch bei den politischen Parteien. Denn bei Jahreshauptversammlungen von Unternehmen, großen Verbänden, Vereinen oder auf Parteitagen gibt es viele Anträge und Wahlen, bei denen mit E-Votings die Abstimmungen besser strukturiert und viel Zeit gespart werden können.

Parteien verlieren Berührungsängste

Einer der deutschen Marktführer für elektronische Abstimmungen ist Votingtech. Seit über 10 Jahren betreut das Berliner Unternehmen Bundesligavereine, SPD-Parteitage und Großunternehmen bei ihren Versammlungen mit jeweils angepassten Abstimmungssystemen.

Votingtech setzt auf abgeschirmte Abstimmungsnetze

Aus Sicherheitsgründen setzt Votingtech auf Intranetze: alle Abstimmungsberechtigten erhalten ein Tablet, das per WLAN mit einem Server für die Veranstaltung verbunden ist. Eine Einflussnahme von außerhalb oder über das Internet ist so nicht möglich. Die Delegierten erhalten alle nötigen Abstimmungsinformationen auf ihr Tablet gespielt und können nach der Wahl das Ergebnis sofort medial aufbereitet sehen. Für jedes Votum bekommen die Delegierten direkt vom Wahlserver eine elektronische Quittung. Damit ist die Wahl für Laien überprüfbar.

Korrekte Ergebnisse stärken Vertrauen in die Technik

Da die Delegierten die Software natürlich nicht überprüfen können, kommt es für Votingtech umso mehr darauf an, durch korrekte Ergebnisse das Vertrauen in das elektronische Wahlsystem zu rechtfertigen. Mit Erfolg, das E-Voting-Geschäft boomt, auch andere Parteien werden es künftig nutzen.

E-Voting wird langsam zur Normalität

Mit der wachsenden Akzeptanz elektronischer Wahlsysteme bei Wirtschaft und Verbänden sind die Vorbehalte von Kritikern zwar nicht ausgeräumt. Nach und nach dürfte die Manipulations- und Kontrollskepsis jedoch zurückgehen, so dass E-Voting mittelfristig auch bei politischen Wahlen über das Internet eingesetzt werden wird, mit ähnlichen Restrisiken wie für die gesamte digitale Welt.