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Asylbewerber auf Heimaturlaub - ALFA sagt : Nein!

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FLCHTLINGE
dpa
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Recherchen der Welt am Sonntag haben ergeben, dass immer mehr Asylbewerber aus Syrien, Afghanistan und dem Libanon in die Heimat zurückreisen, um dort Familie und Freunde zu besuchen. Der Trennungsschmerz ist natürlich für jedermann nachvollziehbar. Wir sollten uns jedoch genau die Gesetzeslage betrachten.

Ein Bleiberecht nach der Genfer Flüchtlingskonvention und ein Asylanspruch begründet sich zum einen, dass im Herkunftsland Bürgerkrieg herrscht und der Asylbewerber dort um sein Leben fürchten muss. In anderen sehr selten Fällen liegt eine politische Verfolgung vor. Eine Rückkehr müsste also mit sehr großen Gefahren für den Reisenden verbunden sein, wenn man den zuvor gemachten Angaben im Asylverfahren Glauben schenkt.

Die Bundesagentur für Arbeit bestätigt, dass es solche Fälle in zunehmender Zahl gibt, mit der zusätzlichen Problematik, dass manche der schon anerkannten Asylbewerber Arbeitslosengeld beziehen und sich deshalb nur bis 21 Tage auf Reise befinden dürfen, ohne ihre Ansprüche auf diese Sozialleistung zu verlieren. Gleichzeitig sei die Reise von einem Mitarbeiter der Bundesagentur zu genehmigen.

Mehr zum Thema: "Natürlich fahren wir nach Syrien in den Urlaub"

Das Bundesamt für Migration äußert sich so, wie wir es von dieser unfähigen Behörde schon seit 2 Jahren kennen:

„Man müsse sich jetzt darüber einen Überblick verschaffen„

Die Schweiz verfährt in solchen Fällen restriktiv und hat bereits bei 189 Fällen in diesem Jahr den Asylstatus entzogen.

Es ist entschieden abzulehnen, solche Reisen in die Heimat zu dulden. Sie zeigen erneut die ganze Farce des bundesdeutschen Asylrechts und die Hilflosigkeit deutscher Behörden, die von dieser Bundesregierung keine klaren Anweisungen erhalten, um geltendes Recht auch umzusetzen.

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