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Es ist Zeit, die AfD zu entzaubern

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AFD MECKLENBURG
Getty
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Der erneute Wahlerfolg der AfD zeigt, dass es den demokratischen Parteien noch nicht gelungen ist, von den Bürgerinnen und Bürgern wieder als deren Anwälte wahrgenommen zu werden. Das kommt nicht völlig überraschend:

Über Jahre hinweg ist in Teilen der Bevölkerung der Eindruck entstanden, Politik wisse nichts von ihrem Alltagsleben, wisse nichts von den Sorgen und Nöten der Menschen. Und es ist nicht zuletzt durch die Flüchtlingskrise das Bild vermittelt worden, Politik und Staat hätten die großen Aufgaben in diesem Land nicht im Griff.

Ganz klar - es gibt ein Gesprächsvakuum zwischen denen da oben in den Regierungs- und Parteizentralen und jenen vermeintlich da unten auf der Straße. Der AfD ist es gelungen, dieses Vakuum zu füllen: Allerdings nicht mit Inhalten und Lösungsansätzen, sondern ausschließlich mit Populismus und Plattitüden.

Die Erfahrungen etwa im Landtag von Sachsen-Anhalt zeigen, dass es der AfD auch gar nicht darum geht, Lösungen anzubieten oder Vorschläge zu machen. Das haben ihre Protagonisten auch wiederholt erklärt. Insofern gilt: Was Lösungen angeht, ist die AfD die inkompetenteste Partei in Deutschland.

Die AfD ist eine Partei, die ausschließlich davon lebt, Pessimismus und Ängste zu verstärken

Allerdings wird es dauern, bis sich diese Erkenntnis auch bei all jenen durchsetzt, die die AfD gewählt haben - obwohl sich diese ganz klar sozialstaatsfeindlich verhält. Und sich etwa für die Abschaffung des Mindestlohns, der Absenkung des Spitzensteuersatzes für Reiche und das Ende der Schulpflicht einsetzt.

Wir werden aber keinen Erfolg haben, wenn wir die AfD immer nur verteufeln und sie in die rechte Märtyrer-Ecke drängen: Vielmehr ist es wichtig, die AfD im parlamentarischen Alltagsbetrieb und in Begegnungen und Gesprächen mit den Menschen zu entzaubern.

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Die AfD ist eine Partei, die ausschließlich davon lebt, Pessimismus und Ängste zu verstärken und so zu tun, als stünde unser Land am Abgrund. Wir Sozialdemokraten haben immer optimistisch in die Zukunft geblickt, weil wir wissen, dass man Zukunft gestalten und Dinge zum Besseren verändern kann.

Ich finde, dieses Land und seine Menschen haben mit Blick auf unsere Geschichte jeden Grund, sich den derzeitigen Herausforderungen selbstbewusst zu stellen. Dieses Selbstbewusstsein wieder zu wecken, das wird unsere Aufgabe in den nächsten Monaten sein. Wohlwissend: Das wird ein langwieriger und mühsamer Weg.

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