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15. Juli: Ein wichtiger Tag für die türkische Demokratie

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TUERKEI PUTSCH
Reuters
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15. Juli 2016. Ein Tag vielleicht wie kein anderer in der Geschichte der Türkei. Die Ereignisse an diesem und den darauffolgenden Tagen werden in den Geschichtsbüchern ihren Platz finden. Zumindest in den türkischen. Um nachvollziehen zu können, was genau an diesem Tag geschah, muss anhand einiger Sachverhalte präzise aufgeklärt werden. Dieser Artikel soll dazu dienen Informationen direkt aus erster Hand, von Augenzeugenberichten und persönlichen Erfahrungen, besonders der deutschen Öffentlichkeit nahezubringen.

Der Putschversuch vom 15. Juli beschäftigt die Öffentlichkeit in einer Form, die die Menschheit bisher nicht so oft gesehen hat. Viele Menschen waren auf den Straßen, in Cafés oder Restaurants und wollten ihr Wochenende genießen. Doch plötzlich kamen erschreckende Bilder in Umlauf, wo Panzer Straßen sperrten, Kampfhubschrauber und Kampfjets im Tiefflug über die Städte flogen.

Es war klar, dass es sich um keine gewöhnliche Situation handelt. Schnell haben die türkischen Mitbürger erfahren, dass ein Putsch mit Panzern Ketten und in Jets auf dem Weg war.

Die türkische Demokratie stand vor einer Gefahr wie nie zuvor

Nachdem dann der Sendeverlauf von dem türkischem Staatsfernsehsender TRT auch Anomalitäten aufwies und dann eine Moderatorin mit einem erschrockenen Blick den von den Putschisten vorgelegten Text verkündete, war nur eins klar: Die türkische Demokratie stand vor einer Gefahr wie nie zuvor. Denn dieses Mal war es keine übersichtliche Terrorgruppe, die mit unkonventionellen Mitteln ihr Ziel verfolgte. Es war auch zu bemerken, dass die Putschisten in Uniformen nicht von ganz Oben bis ganz Unten vertreten waren. Die Putschisten hatten ihre Zweifel.

Schaut man zurück auf den 12. September 1980 und die Verkündung des Putsches, dann ist es jedem möglich dieses winzige, doch wichtige Detail zu bemerken. Kenan Evren als Generalstabschef verkündete die Übernahme jeglicher Staatsgewalt vor laufenden Kameras höchst persönlich. Am 15. Juli jedoch wurde unter Waffengewalt eine unschuldige Moderatorin dazu gezwungen, diesen Putschversuch zu verkünden.

Die Frage, wer nun dahinter steckt ist mit Hilfe politischer Logik zu beantworten. Es wurde in der Türkei für drei Monate ein Ausnahmezustand ausgerufen und dieser gesamte Sachverhalt wird nun gründlich, ohne Risiken einzunehmen, untersucht. Jedoch kann man mit den ersten Indizien und Aussagen von Verhafteten schon sich sicher sein, welche illegale Vereinigung, von nun auch eine terroristische Organisation genannt, all dies geplant hat. Es ist die Rede von FETÖ (dt. Gülenistische Terrororganisation); geführt von Fethullah Gülen.

FETÖ, einst eine islamisch geprägte Organisation, entwickelte sich mit den Jahren und ihrem Einflussmacht zu einer fast geheimen Vereinigung, die den türkischen Staat unterwanderte, um ihre messianischen Ziele, die bis vor einiger Zeit nicht so bekannt waren, zu verwirklichen.

Die Metamorphose der Hizmet- oder Gülen-Bewegung zu einer Terrororganisation braucht an sich auch eine sehr detaillierte Analyse und muss gründlich von der Geistes-, Sozial- und Politikwissenschaft untersucht werden. Eins können wir sagen: ihre Ideologie und das Verhalten der Angehörigen ist definitiv ein pathologischer Fall.

Unter dem Decknamen „Rat des Friedens in der Heimat" hat FETÖ kleine Gruppen innerhalb des türkischen Militärs als Mittel zum Zweck verwendet, um der türkischen Demokratie zu schaden und sie aus den Geschichtsbüchern zu streichen. Diese Gruppen, bewegt von militärischen Karrieregründen, haben mit Sicherheit nicht die Willensstärke des türkischen Volkes mit einkalkuliert. Das türkische Volk hat in ihrer Geschichte mehrere Putsche erlebt. Aus dem Grunde haben sie es deshalb nicht zu einem Putsch kommen lassen und haben sich somit klar für ihre Demokratie eingesetzt. Ergänzend kann hier erwähnt werden, dass die Putschisten aus den hiesigen Gründen, ihren Schwerpunkt auf den operationellen Rahmen beschränkt haben.

Auf der anderen Seite jedoch wird sich auch im weiteren Verlauf herausstellen, dass die organisatorischen Aufgaben durch die FETÖ durchgeführt wurde. FETÖ, eine Terrororganisation dessen Bekämpfung verglichen mit der PKK viel schwieriger zu erscheinen scheint, hat sich in vielen Ebenen des türkischen Rechtsstaates verankert und hat staatliche Mittel verwendet um an ihre Ziele zu gelangen. Somit ist es natürlich auch schwieriger ihre Mitglieder ausfindig zu machen. Vor ungefähr fünf Jahren hat die FETÖ angefangen, ihre Aktivitäten vollständig vom legalen Spektrum ins illegale zu verrücken.

Ohne hier in die Details einzugehen, ist es unentbehrlich zu erwähnen, dass so eine Vereinigung, die mit Panzern und Kampfjets die zivile Bevölkerung angreift, zudem in der Lage ist, andere Methoden wie beispielweise Selbstmordanschläge oder sogar auch direkte Attentate als Mittel zum Zweck zu verwenden. Ziel könnten hier insbesondere alevitische Gemeinden werden, um in der Türkei den inneren Frieden zu stören und für mehr Chaos zu sorgen.

Das Scheitern dieses Putschversuches kann mit folgenden acht Punkten erläutert werden:

  1. Die Putschisten konnten mit ihrem Versuch nicht das gesamte Militär auf ihre Seite ziehen.
  2. Verglichen mit Ägypten; dort war das gesamte Sicherheitsapparat mehr oder weniger an ein Monopol gebunden, in der Türkei griffen FETÖ-Putschisten innerhalb des Militärs primär auch andere Sicherheitsorgane, wie die Polizei oder das Geheimdienst an.
  3. FETÖ hatte das Ziel, Oppositionelle der AKP und des Präsidenten Erdoğan als Nährboden für sich zu nutzen.
  4. Besonders Opfer und Augenzeugen des postmodernen Putsches von 1997 spielen immer noch eine große Rolle, die heutige Generation gegen einen Militärputsch zu motivieren. Auf der einen Seite war das Demokratieverständnis damals nicht so ausgeprägt wie heute, und auf der anderen waren genau diese demokratischen Grundsätze und Freiheiten damals nicht gegeben, um einen Putsch zu bekämpfen. Die Türkei ist im Vergleich auf die pre-2002 Ära heute wesentlich freiheitlicher mit einer funktionierenden Demokratie, die die AKP mit ihren „Demokratisierungspolitik" vorangetrieben hat.
  5. Die von den FETÖ-Putschisten angewandten Methoden haben dazu geführt, dass eine sehr große Mehrheit sich gegen den Putsch stellte. Die Menschen, die ganz genau wussten, wie ein Militärputsch dem eigenen Land schadet, gingen ohne nachzudenken auf die Straßen. Das Demokratieverständnis des türkischen Volkes hat von nun an ein stärkeres Bewusstsein, ohne unter den politischen Parteien unterscheiden zu müssen.
  6. Das in jener Nacht auch gezielt Zivilisten attackiert wurden, haben vielen Mannschaftssoldaten als Weckruf gedient. Somit haben sich viele auch geweigert, die Befehle der Putschisten auszuführen.
  7. In Sachen Presse und Medien konnte ein legendärer Zusammenhalt beobachtet werden. Ohne Furcht haben sowohl Erdoğan und AKP kritische, als auch nahe Medienorgane sich mit allen demokratischen Mitteln gewehrt und dafür gesorgt, dass der Putschversuch gekontert werden konnte.
  8. Das Präsidialamt für religiöse Angelegenheiten, wurde zum Motivationsfaktor. Mit dem Aufruf des Amtspräsidenten wurden von fast allen Moscheen in der Türkei Gebetsrufe ausgerufen und somit das Volk aufgefordert sich für die Demokratie einzusetzen. Mit Erfolg.

Letztendlich kann man sich natürlich eine entscheidende Frage stellen: Warum haben sich hunderttausende Soldaten nicht an die Putschisten angeschlossen? Diese Frage demonstriert bei genauerer Betrachtung eigentlich das Bewusstsein der türkischen Demokratisierung.

Es geht um die Demokratie, die verteidigt werden muss

Es sind nicht immer AKP-Anhänger, die tage- und nächtelang auf den Straßen Ankaras, Istanbuls, Izmirs, Antalyas oder gar Diyarbakirs für die Aufrechterhaltung des demokratischen Systems protestieren und Wache halten. Es ist das türkische Volk. Vereint für Demokratie. Während meiner eigenen Feldforschung in Ankara und anderen Städten der Türkei hatte ich die Möglichkeit mich mit sehr vielen AKP-Oppositionellen zu unterhalten.

Die Mehrheit der Befragten Personen sagte, dass sie normalerweise Erdoğan nicht unterstützen, jedoch es nicht der richtige Zeitpunkt wäre darüber zu diskutieren. Es geht um die Demokratie, die verteidigt werden muss. Es geht um die ganzen Errungenschaften der letzten 15-20 Jahre der modernen Türkei. Es werden und wurden bisher noch weitere Fragen auf den Tisch gelegt. Insbesondere in den deutschen Medien kann eine einseitige Berichterstattung beobachtet werden.

Hierzu gibt es verschiedene Spekulationen, aber die Türkei erhofft sich, dass in einem Land, wo ca. 3.5 Millionen türkischstämmige Leben, die Fehlinformationen der europäischen Medien oder das Defizit zu wahrhaftigen Kontakten aus erster Hand zu solch einer Berichterstattung führt.

Die deutsche Öffentlichkeit sollte den demokratischen Institutionen der Türkei und ihrer Auslandsvertretungen mehr vertrauen und versuchen in enger Kooperation mit den türkischen Institutionen diesen Sachverhalt wahrheitsgemäß der Öffentlichkeit nahezubringen. Das ist das Rezept für ein besseres Miteinander der Türken und Deutschen.

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