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Droht eine Ausweitung des Syrienkriegs?

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TURKISH F16
Giorgio Ciarini/Stocktrek Images via Getty Images
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Nach dem, was man als "Putschversuch" im Fernsehen verfolgen konnte, spielt sich in der Türkei ein Szenario ab, das selbst erfahrene Sicherheitsexperten sprachlos macht. In manchen Teilen entspricht es den Geschehnissen in Deutschland 1933/34. Reiner Hermann schreibt in der Frankfurter Allgemeinen, "das türkische Parlament hat mit dem Beschluss, die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten einzuleiten, eine gefährliche Entwicklung in Gang gesetzt. Denn indem sich das Parlament selbst entmachtet, entfällt eine weitere demokratische Kontrollinstanz, und der Weg ist frei für eine Herrschaft von Staatspräsident Tayyip Erdogan, der auf keine Gewaltenteilung mehr Rücksicht zu nehmen hat."

Präsident Erdogan strebt also offenbar nichts anderes an als ein Ermächtigungsgesetz. Was das potentiell bedeuten kann, weiß man gerade in Deutschland. Doch damit nicht genug. Präsident Erdogan scheint ernst zu machen mit einem Satz, den er bereits in den neunziger Jahren als Credo ausgerufen hat.

"Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind.
Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten
" (R.T. Erdogan)

Jetzt macht er ernst: Alle staatlichen Stellen wurden von unliebsamen Beamten "gesäubert", das Parlament darf sich demnächst selbst entmachten, Journalisten und Intellektuelle werden verhaftet, das Internet zensiert und, als wäre das alles noch nicht genug, beginnt Ankara Gebietsansprüche zu stellen. Die Türkei steuert ohne Grund und Sinn auf einen Territorialstreit mit Griechenland zu, außerdem liebäugelt die Türkei offenbar mit Gebieten in Nordsyrien, im Nordirak sowie in Aserbaidschan. Mit der Türkei steuert ein NATO-Mitglied in eine Diktatur und vielleicht sogar in eine kolonialistisch-expansive Geopolitik des 19. Jahrhunderts. Welch schlimme Aussichten.

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