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Ein Intermarium-Block als provisorische Teill├Âsung der Sicherheitsdilemmata Moldaus, Georgiens und der Ukraine

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Die ÔÇ×zwischeneurop├Ąischen", das hei├čt blockfreien und nichtintegrierten, postsowjetischen Staaten Ukraine, Moldau und Georgien fallen heute durch eine ihnen gemeinsame, doppelte Sondersituation in Europa auf.

Einerseits haben sie mit ihren drei Assoziierungsabkommen die gr├Â├čten Au├čenvertr├Ąge in der Geschichte der EU abgeschlossen und sich damit eindeutig gen Westen orientiert. Andererseits befinden sich v├Âlkerrechtswidrig in eben diesen L├Ąndern russische Truppenverb├Ąnde, welche sicherstellen, dass die drei ehemaligen Sowjetrepubliken international als sogenannte ÔÇ×failed states" (gescheiterte Staaten) betrachtet werden.

Russland st├Ârt mittels auf- und abebbenden Wirtschaftssanktionen, Truppenbewegungen, politischem Druck, Grenzprovokationen, Geheimdienstaktionen, Propagandakampagnen und Man├Âvern beziehungsweise im Fall der Ukraine auch mit Kampfhandlungen die Sicherheit, Souver├Ąnit├Ąt, Entwicklung und Stabilit├Ąt der drei EU-Ostpartnerschaftsl├Ąnder.

Paradoxerweise sind diese sicherheitspolitischen Herausforderungen auch ein Hauptgrund daf├╝r, dass Moldau, die Ukraine und Georgien kaum auf eine baldige Aufnahme in die NATO oder EU hoffen k├Ânnen, obwohl diese drei Staaten eine internationale Einbettung n├Âtiger haben, als jedes andere Land Europas.

Koalition der Staaten Mittelost- und S├╝dosteuropas

Vor diesem Hintergrund erscheint die einzige derzeit zumindest theoretisch realisierbare Teill├Âsung f├╝r die immer gravierender werdenden Sicherheitsprobleme Zwischeneuropas die Neuauflage der alten, polnischen Idee eines sogenannten Intermariums (ÔÇ×Land zwischen den Meeren") zu sein.

Dieses Warschauer Projekt der Zwischenkriegszeit sieht eine Koalition der Staaten Mittelost- und S├╝dosteuropas vor, welche sich zwischen Skandinavien im Norden und Kleinasien im S├╝den sowie zwischen Deutschland im Westen und Russland im Osten befinden.

Diese Staaten k├Ânnten sich in einem Intermarium-Block zusammenschlie├čen - in einer Allianz der L├Ąnder des Ostsee- und Schwarzmeerraumes, deren prim├Ąrer Zweck heute Beistand f├╝r Moldau, die Ukraine und Georgien w├Ąre.

Ein heutiger Intermarium-Block br├Ąuchte keine vollwertige Verteidigungsallianz wie die NATO zu sein. Er k├Ânnte als ├Âffentliches Beihilfeversprechen einer L├Ąndergruppe fungieren, in der die L├Ąnder bereit sind, sich gegenseitig bei der Abwehr hybrider Kriege zu unterst├╝tzen.

Intermarium-Sicherheitspakt

Ein solches gegen die heutige Kremlpolitik gerichtetes, antiimperiales B├╝ndnis w├╝rde jene Nationen umschlie├čen, die bereit sind, einander bei der Eind├Ąmmung der neohegemonialen Ambitionen Moskaus milit├Ąrisch und in anderer Hinsicht Beistand zu leisten.

Die Staaten entlang der westlichen und s├╝dwestlichen Grenze Russlands sind ohnehin in unterschiedlichem Ma├če bereits in Konflikte verschiedener Art mit dem russischen Staat und seinen Agenten involviert, das hei├čt von Propaganda-, Wirtschafts-, Cyber-, kaltem oder/und hei├čem Krieg betroffen.

Ein Intermarium-Sicherheitspakt k├Ânnte diese L├Ąnder verb├╝nden und w├╝rde sowohl Mitglieder als auch Nichtmitglieder von EU und NATO in Ost- und S├╝deuropa sowie des S├╝dkaukasus einschlie├čen.

Die Unterzeichner eines Intermarium-Beistandsvertrages w├╝rden dem Kreml ihre Bereitschaft kundtun, einander in ihren derzeitigen und k├╝nftigen Konflikten mit Russland aktiv und auf unterschiedliche Weisen zur Seite zu stehen. Die Kooperation der Intermarium-Mitgliedsstaaten k├Ânnten folgende Bereiche umfassen:

  • Multilaterale Koordination wirtschaftlicher und sonstiger Sanktionen;
  • Gegenseitige Belieferung mit letalen Verteidigungswaffen;
  • Vereinfachung des grenz├╝berschreitenden Einsatzes freiwilliger K├Ąmpfer und Helfer;
  • Kooperation in Fragen der Energiesicherheit und des Transports von Energietr├Ągern;
  • Reziproke Hilfe bei milit├Ąrischem Training und Waffenmodernisierung;
  • Austausch von strategischen, Geheimdienst- und anderen relevanten Informationen;
  • Joint Ventures in der R├╝stungsindustrie und gemeinsame Waffenentwicklung;
  • Logistische Unterst├╝tzung bei der Abwehr hybrider Kriegsma├čnahmen;
  • Grenz├╝berschreitende Initiativen zur Abwehr von Propagandakampagnen;
  • Austausch von Milit├Ąrberatern und sonstigen relevanten Experten.

Das Intermarium w├╝rde den Gro├čteil der ehemaligen europ├Ąischen Satellitenstaaten und Teilrepubliken der UdSSR vereinen und eine Art Halbkreis vom Baltikum bis zum Kaukasus bilden.

Eine Koalition der Willigen k├Ânnte gegebenenfalls Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rum├Ąnien, Bulgarien, Moldau, die Ukraine und Georgien einschlie├čen - je nach den konkreten Interessenslagen und Sicherheitsbed├╝rfnissen.

Der Intermarium-Block w├Ąre gegebenenfalls auch eine Option f├╝r Tschechien, die Slowakei, Ungarn und wom├Âglich sogar Belarus, Aserbaidschan oder Armenien, falls sich die innenpolitischen Verh├Ąltnisse in diesen L├Ąndern entsprechend ├Ąndern.

Modell f├╝r einen neuen multilateralen Beistandsvertrag

Als Modell f├╝r einen neuen multilateralen Beistandsvertrag in Osteuropa k├Ânnte das Abkommen ├╝ber strategische Partnerschaft und gegenseitige Hilfe des NATO-Mitglieds T├╝rkei und Nicht-NATO-Staats, sowie EU-Ostpartnerschaftsteilnehmers Aserbaidschan herhalten.

Dort hei├čt es in Artikel 2: ÔÇ×Wenn eine der Parteien mit einer bewaffneten Attacke oder einem milit├Ąrischen ├ťbergriff eines dritten Landes oder einer Gruppe von L├Ąndern konfrontiert wird, kommen die Parteien ├╝bereineinander sich beizustehen um sicherzustellen, dass alle notwendigen Ma├čnahmen ergriffen werden, die im Bereich ihrer Kapazit├Ąten liegen, einschlie├člich der Gebrauch milit├Ąrischer Mittel und Kapazit├Ąten, um das inh├Ąrente Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung, wie definiert in Artikel 51 der UN-Charta, umzusetzen. Die Mittel und das Ausma├č dieser Hilfe werden z├╝gig von den Parteien bestimmt."

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Die Intermariums-Idee mag derzeit als abwegiger Plan, ja utopische Fiktion erscheinen. Die tr├╝ben Zukunftsperspektiven der Beziehungen Russlands zu Georgien, Moldau, der Ukraine sowie wom├Âglich auch anderen postsowjetischen Republiken sprechen jedoch gegen eine Beibehaltung der bisherigen Grauzone in Osteuropa.

Ein Verwerfen des Intermarium-Plans w├╝rde - angesichts fehlender praktikabler Alternativen - im Umkehrschluss die Fortexistenz des sicherheitspolitischen Vakuums in Zwischeneuropa bedeuten.

Hybridangriffe gegen die Ukraine, Moldau und Georgien werden eine schwer zu widerstehende Versuchung f├╝r Moskau darstellen, solange die schwachen zwischeneurop├Ąischen Staaten weiterhin von internationalen Sicherheitsstrukturen ausgeschlossen bleiben und den Eindruck leichter Beute vermitteln.

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