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Der AfD-Programmparteitag

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Am Sonntag, dem 23.04.2017 um 16:58 endete offiziell der AfD-Programmparteitag.

So könnte die Schlagzeile der etablierten Systemmedien lauten. Es könnte nun das verabschiedete Wahlprogramm benannt, erklärt und diskutiert werden und weitere Diskussionen angestoßen werden. Es könnte auch über das Spitzenteam diskutiert werden, aber ...?

Nichts! Nichts davon geschieht!
In der Journalisten-Filterblase gibt es einen Machtkampf, eine Demontage und vieles mehr.

Im meiner Filterblase - im Gegensatz zu einigen Anderen, gebe ich zu, dass ich hier in einer Filterblase war, da ich fast den gesamten Parteitag online und mittels Messenger, mit den Delegierten, mit denen ich verbunden bin, verfolgt habe - habe ich dies unterschiedlich wahrgenommen.

Zum einen unterschiedlich als AfD-Parteimitglied und zum einen als AfD-Wähler.

Die Sicht als AfD-Parteimitglied

Fangen wir an, den Parteitag Revue passieren zu lassen aus der Sicht eines Parteimitglieds.

Ich habe hier schon die Besonderheiten des Sachantrags von Frauke Petry (Zukunftsantrag) dargelegt.

Anscheinend sind erfreulicherweise sehr viele Parteimitglieder ebenfalls dieser Auffassug gewesen. Die Schlussfolgerung hätte lauten müssen: Diskussion in allen, wirklich allen Facetten oder Nichtbefassung. Diskussionen in der AfD führen aber nicht die Delegierten, sondern die Mitglieder, in Köln waren aber nur Delegierte.

Eine Strategiediskussion ohne einer Diskussion der Mitglieder zu führen, kann nur funktionieren, wenn diese Strategie bei den Mitglieder so eindeutig ist, dass die Zustimmung oder Ablehnung der Mitglieder so eindeutig ist, dass Delegierte dies übernehmen können. Dies war nicht der Fall.

Schauen wir uns den Parteitagsverlauf einmal ganz genau an.

Recht schnell stellte ein Delegierter einen Antrag auf Nichtbefassung der gesamten Anträge und diese Abstimmung wird gewonnen. Hier verliert Frauke Petry eindeutig, ebenso wie alle anderen Antragsstellern!

Sie kennen die Namen nicht, ich schon, da ich das Änderungsbuch kenne, aber keiner der anderen Antragssteller muss sich Negatives seitens der Presse anhören! Oder ist als Funktionär demontiert oder beschädigt! Erscheint das nicht sehr einseitig, richtig, so sehe ich das auch! Wo ist die Diskussion, dass die Kollegen, die den Bremer Antrag einbrachten, nun demontiert und beschädigt sind? Usw.

Sofort stellte der Parteitag sich auf die kommende Sachdiskussion bezüglich des Wahlprogramms ein und stellte die Sachdiskussion vor die Wahl des Spitzenteams.

Das ist mal eine Aussage. So so ging es weiter! Über 140 Änderungsanträge wurden diskutiert und abgestimmt. Gesittet, diszipliniert, nach immer dem gleichen Procedere.

Und dann war der Moment erreicht: Habbemus programm! Mit über 90% Zustimmung.

Nun folgt recht flott, für AfD-Verhältnisse fast superschnell, die Festlegung und die Wahl des Spitzenteam Weidel und Gauland. Und was machen die beiden? Weidel hält eine Rede an die Delegierten und die Zuseher und Mitglieder. Und dann Gauland?

Er hält eine Rede an den Bundesvorstand mit einer Freidensangebot und einer Einladung an Frauke Petry und die Delegierten stimmen lauthals zu! Bei einer Soapopera würde ich schreiben: Herzzerreißend! Wie süß! Taschentuch!

Die Sicht als AfD-Wähler

Wichtiger aber als die Sicht als Parteimitglied ist die Sicht als AfD-Wähler!
  1. Die Partei ist geschlossener den je, die Wiederherstellung der Einheit der Partei ist gelungen
  2. Wir haben ein Spitzenteam, das wir vorzeigen können
  3. Ein Rechtsruck ist ausgeblieben, die AfD bleibt die Partei aller Bürgerlichen und Konservativen und Patrioten
  4. Ein tolles Wahlprogramm wurde einstimmig beschlossen. Zu jedem Thema gibt es eine eindeutige Aussage.

Hinweis: Ich habe hier vieles ausgelassen, über was beschlossen wurde, das nur parteiintern relevant ist. Es fanden viele Diskussionen statt, es wurden Richter des Bundesschiedsgerichts gewählt, usw.

Hier soll es nur um das große Ganze gehen.