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Das Türkei Referendum und seine Bedeutung für Deutschland

19/04/2017 11:40 CEST | Aktualisiert 19/04/2017 11:40 CEST
Umit Bektas / Reuters

Sehr viele Beiträge ergießen sich über die Ticker und die sozialen Medien.

Doch was ich vermisse, ist die, hoffentlich, einfache Antwort auf die Frage nach der Bedeutung des türkischen Referendums für Deutschland und Europa. Und auch mögliche Konsequenzen.

Während der Focus in einem Artikel die politischen Forderungen auseinander nimmt, wird die Bedeutung nicht angesprochen.

Nur in einem Video auf dem Focus werden Konsequenzen angesprochen, die der österreichische Außenminister Kurz äußerte.

Zunächst muss festgestellt werden, wenn das türkische Volk seine Verfassung ändern möchte und dies in einem Referendum kund tut, muss dies respektiert werden. Und zwar ohne wenn und aber.

Wenn jetzt von einigen Politikern geäußert wird, dass die Deutschen für die Nichtintegration schuldig seien, ist dies absoluter Unsinn. Integration funktioniert immer nur in eine Gesellschaft hinein, nie aus der Gesellschaft heraus.

Hier kurz zusammengefasst die Bedeutung des türkischen Referendums für Deutschland:

  1. Die Türkei hat sich sehr weit weg von Europa begeben, die Beitrittsverhandlungen sind zu beenden, eine finanzielle Unterstützung der EU ebenfalls.
  2. Viele der hier lebenden Türken sind nicht in der westlichen Demokratie verankert und stimmten für das Präsidialsystem von Erdogan. Der Doppelpass ist endgültig gescheitert.
  3. Die Türkei muss mit den Folgen des neuen Systems leben, d.h. die regierungskritischen Türken werden gefährdet sein, wenn sie ihre Meinung äußern.
  4. Einen Austritt aus der NATO kann es nicht geben.

Jetzt kennen wir die Bedeutung auch für Deutschland. Oder sehe ich das zu einfach?

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