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Europa muss mit seiner Nabelschau aufhören - und endlich handeln

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EUROPE UNION
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Mit „Pulse of Europe" wollen Demonstranten in Berlin und anderen europäischen Städten ein lebloses Europa reanimieren. Dabei sollte es weniger darum gehen, was wir aus Europa machen, sondern darum, was wir mit Europa machen.

Man kann nur dankbar sein für jegliches Lebenszeichen dieses Europas. Beweglichkeit, Handlungswille, Zuversicht - diese Vitalfunktionen haben anscheinend längst ausgesetzt. Die einzige Funktion, die unter Vollauslastung arbeitet, ist die Selbstverdauung.

Zur Frage, wie sich Europa verändern muss, kann noch das letzte Gemeinderatsmitglied von Unter-Hinterbach eine Grundsatzrede schmettern. Zur Frage aber, wie Europa die Welt mitverändern will, fällt nicht mal dem Spitzenpersonal etwas ein.

Beispiel Brexit: In den kommenden zwei Jahren werden europäische und britische Beamte busy damit sein, täglich 50 alte Gesetze neuzuschreiben. Mehr davon: In Frankreich und den Niederlanden könnten in wenigen Wochen Rechtspopulisten gewinnen, die Frexit und Nexit fordern - also noch zwei gigantische Selbstbeschäftigungsprojekte. Das alles bringt Europa keinen Meter voran.

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Beispiel Opel: Allein in Deutschland befassen sich drei Bundesministerien, das Kanzleramt und diverse hessische Landesbeamte mit dem möglichen Verkauf durch die amerikanische Konzernmutter. Das ist viel Mühe für einen siechen Industriedinosaurier mit einem Wert von spärlichen 3 Milliarden Euro.

Zeitgleich macht in den USA die Foto-App Snapchat den Sprung an die Börse. Ein junges Unternehmen der aufstrebenden IT-Branche, geschätzt siebenmal so viel wert wie Opel. Anstatt die Verlustbringer der Vergangenheit einzufrieren, sollten wir Europäer lieber an den Gewinnern der Zukunft schmieden.

Beispiel Freihandel: Eigentlich gehört freier Handel zum Glaubensbekenntnis der EU. Tatsächlich verhandelt Europa derzeit rund zwanzig Handelsabkommen. Doch ausgerechnet mitten in den Verhandlungen mit den USA und Kanada ist Europa nicht mehr sicher, ob es will, was es aushandelt. Wir sind der einzige Verhandler, der mehr mit dem eigenen Standpunkt ringt als mit dem des Gegenübers.

Europa ist auf einer Hochseeregatta. Amerika und China schießen mit windprallen Segeln an uns vorbei - während wir Europäer die Takelage einholen, um ausführlich ihre Farbe zu diskutieren.

Hören wir endlich damit auf und heben den Blick nach außen und nach vorn. Setzen wir Segel! Die Europäische Union mag nicht die perfekte Fregatte sein. Aber sie ist die beste, die wir haben, um uns auf internationaler See zu bewegen.

Und die See ist rau. Wie will Europa der Produktivitäts- und Wachstumsschwäche begegnen? Wie der Armut in Afrika? Wie kann Europa gegenüber Russland mit einer ernstzunehmenden Stimme sprechen? Welche Vision haben wir von einem krisenfesten Sozialstaat in Zeiten globalen Wettbewerbs? Wie gehen wir mit Millionen zur Flucht gezwungener Menschen vor und innerhalb unserer Grenzen um?

Die Welt wartet nicht, bis sich Europa sortiert. Die Welt wartet darauf, dass sich Europa endlich positioniert.

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