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Wie sich Andrea Nahles mit ihrer Position zu TTIP selbst widerspricht

Ver├Âffentlicht: Aktualisiert:
ANDREA NAHLES
Fabrizio Bensch / Reuters
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Andrea Nahles hat keine Angst vor Konflikten. Schlie├člich f├╝hrt sie als Chefin des Bundesarbeitsministeriums gerade das Regierungsressort, das mehr als jedes andere schon von seinem Auftrag her ein Konfliktministerium ist: Hier m├╝ssen Kompromisse gefunden werden, damit Arbeit f├╝r Arbeitnehmer ertr├Ąglich und f├╝r Arbeitgeber rentabel bleibt.

Und es werden nicht weniger Konflikte. Das jedenfalls erwartet das Arbeitsministerium in seinem Dialog zum ÔÇ×Arbeiten 4.0". Die Digitalisierung bringe neuen Z├╝ndstoff in die Arbeitswelt. Zum Beispiel sei das Thema ÔÇ×Flexibilit├Ąt der Arbeitszeit" ein Streitpunkt. Soll es einen festen Feierabend f├╝r alle geben? Soll jeder arbeiten k├Ânnen, wann und wo er will?

Das sind keine einfachen Fragen. Und Andrea Nahles glaubt daher auch nicht an einfache Antworten. In einem Beitrag im Tagesspiegel schreibt sie, sie wolle keine neuen Gesetze, sondern tarifliche und betriebliche Vereinbarungen zwischen den Tarifpartnern. Mit anderen Worten: Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollen ihre unterschiedlichen Positionen in gemeinsamen Verhandlungen ├╝berwinden.

Solche Verhandlungen sind ├╝blich, um Konflikte beizulegen. In diesen Tagen verhandeln die Arbeitgeber der Metall- und Elektroindustrie mit der IG Metall ├╝ber h├Âhere L├Âhne und Geh├Ąlter. In der Vergangenheit haben solche Verhandlungen immer zu einem Kompromiss gef├╝hrt, mit dem beide Konfliktparteien leben konnten.

Konfliktparteien sind derzeit auch die EU und die USA, wenn es um das Freihandelsabkommen TTIP geht. Letzte Woche ver├Âffentlichte Greenpeace Papiere, die zeigen sollen, wie weit die beiden Seiten auseinanderliegen.

Andrea Nahles hat sich daraufhin pessimistisch zu TTIP ge├Ąu├čert. Sie mischt sich damit unter die Stimmen, die jetzt ein Ende der Verhandlungen fordern. Dabei sind auseinanderliegende Positionen ├╝berhaupt kein Grund, Verhandlungen einzustellen. Sie sind im Gegenteil ein Grund, in Verhandlungen einzutreten. Sonst k├Ânnte man ja die Tarifverhandlungen auch gleich absagen.

Die Arbeitsministerin ist Teil der Regierung, die offiziell an den Verhandlungen ├╝ber TTIP festh├Ąlt. Andrea Nahles sollte nicht den Eindruck erwecken, sie sei daf├╝r, die Verhandlungen zu beerdigen, weil es Grund zum Verhandeln gibt. Schlie├člich wei├č sie als erfahrene Vermittlerin in anspruchsvollen Konflikten: Wer nicht verhandelt, hat schon verloren.

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