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Don Quijote und seine Umweltfreunde

16/11/2015 17:45 CET | Aktualisiert 16/11/2016 11:12 CET
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Beim Aktivistenkongress der Europäischen Sozialisten (SPE) am Wochenende in Madrid ging es auch um die Erneuerbaren.

Schon seit die Romanfigur Don Quijote einst ihren Kampf gegen die Windmühlen und damit gegen eine Lärm machende Maschinerie aufnahm, scheint die Kontroverse Umwelt und Klima in Spanien irgendwo angekommen, könnte man meinen. Und natürlich - das Spektrum der Kämpfer für die gute Sache klarer Luft und sauberen Wassers hat sich seit den Zeiten des Dichters Miguel de Cervantes erheblich erweitert.

Spaniens Sozialisten (PSOE) versammelten sich so am vergangenen Wochenende in Madrid zusammen mit Vertretern sozialdemokratischer Parteien aus ganz Europa, die gemeinsam in der Sozialistischen Partei Europas (SPE) verbunden sind, um das Thema wieder einmal mit voller Kraft zu diskutieren. Auch wenn das Treffen von den Terror-Ereignissen am Freitag überschattet war und vorzeitig am Sonnabend abgebrochen wurde, waren die Ziele der nahenden UN-Klimakonferenz in Paris heiß diskutierte Materie.

Anfang Dezember soll eine neue internationale Klimaschutz -Vereinbarung in Nachfolge des Kyoto-Protokolls verabschiedet werden. Zentrale Punkte sind dabei auch das Weiterkommen bei den Klimaschutz-Zusagen, eine Gleichbehandlung von Klimaschutz und Klimaanpassung im System des Pariser Vertrags, der weitere Ausbau des Green Climate Fund sowie Transparenz bezüglich der Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen.

In Spanien selbst, so die auf der SPE-Konferenz anwesenden PSOE-Vertreter, verderben aktuell vor allem Verschmutzungen in durch Bauvorhaben bedrohten Ökosystemen das politische Klima. Der Tourismus schafft als einer der wichtigsten Wirtschaftszweige zwar Arbeitsplätze, zerstört jedoch gleichzeitig die Natur - vor allem durch den enormen Flächenbedarf und die hohen Emissionen, die durch Flugzeuge, Fahrzeuge oder Schiffe entstehen und zur Zerstörung der Ozonschicht und zur Klimaerwärmung beitragen.

In der Region Pamplona, einem wichtigen VW-Standort in Spanien, macht man sich große Sorgen, weil nicht bekannt ist, ob das deutsche Unternehmen wegen der Umweltstandards dort überhaupt weiter investieren wird.

Wechsel der Energiemodelle

Vor allem die europabegeisterten Sozialisten in allen EU-Ländern und darüber hinaus müssten noch mehr Teil einer gesamteuropäischen Lösung sein, forderte daher Pilar Lucio, bei der PSOE für Klimawandel und Nachhaltigkeit zuständig. Man brauche einen Wechsel der Energiemodelle. Spanien selbst habe viele Ressourcen in Richtung Biomasse und man wolle Nuklearkraftwerke einschränken sowie das Fracking abschaffen.

Aber es gebe auf der politischen Ebene noch zu wenig Vorschläge dafür. Gleichzeitig sei aus globaler Sicht nicht zu vertreten, dass man in Europa gegen den Kohlendioxid-Ausstoß kämpfe, gleichzeitig aber kohlendioxidintensive Technologien in Entwicklungsländer exportiere. In Europa gebe es starke Gesetze dagegen. Umwelt sei aber global. „Woanders herrscht Armut und man ist da nicht in der Lage, Klimaschutz zu gewährleisten", so die PSOE-Expertin.

Das Umweltthema müsse Teil der DNA der Partei werden, sagte sie weiter. Dazu brauche man vor allem die Zivilgesellschaft, wie Zefi Dimadama von den griechischen Sozialisten hervorhob. Die PASOK-Vertreterin, die gleichzeitig Vizepräsidentin der SPE-Frauenorganisation ist, verwies in diesem Zusammenhang auch auf rund 2,8 Millionen neue Jobs im Sektor der erneuerbaren Energien, die laut OECD entstehen könnten. Ebenfalls brauche man ein europäisches Gesetz für den Klimawandel.

Mahnungen aus der Zivilgesellschaft

Beim SPE-Aktivistentreffen in Madrid forderten die Parteimitglieder ihre Abgeordneten auf, sich verstärkt den Problemen des Klimawandels zu widmen und vor allem Lösungen anzubieten. Angst vor unregulierter Globalisierung in Irland durch TTIP, Sorge um den Schutz des Wassers als öffentliches Gut in Griechenland oder die Überflutung der Marshall-Inseln als Katastrophenszenario für andere Erdteile - das sind nur einige Beispiele für solche Anliegen.

Mit viel Zustimmung aufgenommen wurde dabei ein deutscher Redebeitrag von Reinhard Jungmann von EUROSOLAR. Unter dem Motto „100 Prozent Erneuerbare jetzt" kämpft diese - einst vom SPD-Klimaprotagonisten Hermann Scheer gegründete Organisation - für die konkrete Energiewende und das inzwischen mit Strukturen in 12 europäischen Ländern.

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