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4.0 - der Kampf um digitale Arbeitswelten

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INDUSTRIE 40
Thomas Trutschel via Getty Images
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Welche politischen Kräfte dabei die Oberhand behalten, das bleibt spannend. Jobschaffung oder Jobvernichtung wurde in Koblenz heiß diskutiert.

Wer den digitalen Wandel hin zur Industrie 4.0 leistet muss soziale Sicherheit haben. Das fordern die Sozialdemokraten Europas und trafen sich vergangene Woche in Koblenz bei „Europäischer Neustart - Relaunching Europe". Das ist der Titel eines alljährlichen Auftakttreffens, das bisher schon in 23 europäischen Ländern zu ganz unterschiedlichen Themen stattfand.

Digitales Europa soll auch mehr soziales Europa sein, war dabei ein entscheidender Hauptsatz von Udo Bullmann, dem Vorsitzenden der deutschen Delegation bei der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S & D Fraktion). Die digitale Revolution kann durchaus so gestaltet werden, dass sie allen Vorteile bietet, so Bullmann weiter, der dabei natürlich auf die Parlamentarier seiner Fraktion baut.

Digitales Europa soll auch mehr soziales Europa sein

Nach Koblenz gekommen waren Jutta Steinruck, Expertin für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten, Evelyne Gebhardt, die für Verbraucherschutz und Bürgerrechte zuständig ist, sowie Petra Kammerevert, Fachfrau für Kultur und Medien. Der Österreicher Josef Weidenholzer, im Vorstand der S & D - Fraktion für Digitales zuständig, und auch Luxemburgs Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft standen in Sachen digitale Zukunft Europas ebenfalls Rede und Antwort.

Das in der Diskussion auch wirtschaftswissenschaftliche Anleihen aus Adam Smiths 1776 erschienenem Werk „Vom Wohlstand der Nationen" genommen wurden, unterstreicht aktuell die Gretchenfrage nach umfassender Rechtfertigung einer Deregulierung der Märkte, um den Unternehmen möglichst viele Freiheiten zu gewähren. Der per Videobotschaft in Koblenz zugeschaltete EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) zeigte sich so ganz im Sinne der Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts kämpferisch.

„Die Digitalisierung und Arbeitswelt darf nicht von Nerds bestimmt werden. Das Problem steht zwischen Jobschaffung oder Jobvernichtung plus Prekarisierung", so Schulz. Was damals den Arbeitern über die Parlamente gelang, dies muss auch heute in europäischen Gestaltungsformen wieder möglich sein.

Die Digitalisierung und Arbeitswelt darf nicht von Nerds bestimmt werden

Verschrieben hat sich diesem Gedanken auf jeden Fall Malu Dreyer (SPD), die aktuell im Wahlkampf stehende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Technisch sei das schnelle Internet für alle selbstverständlich. Schließlich wäre man „vor Jahren auch nicht auf die Idee gekommen, in entlegene Dörfer keine Post oder keinen Bus zu schicken", was laut Wirtschaftsminister Schmit in Luxemburg ähnlich liegt, wo er für die „Glasfaser bis nach Hause" kämpft.

Dreyer, die auch Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder ist, stellt aber noch andere Fragen. Zum Beispiel wie man die neue digitale Welt mit alten Industriesegmenten zusammenbringt und natürlich zu dem sozialen Thema zwischen Scheinselbständigen, gleichen Rechten für Crowdworker und Autorenschutz. Entscheidend sind dabei für sie die digitalen Algorithmen. „Daten sind die Macht der Zukunft", so Dreyer.

Verstanden haben das auf jeden Fall die Esten, die mit dem Liberalen Andrus Ansip den EU-Kommissar für den digitalen Binnenmarkt stellen. In Estland wird die Mehrwertsteuer elektronisch und fast ohne Verwaltungsaufwand abgeführt, weshalb sie sinken soll, so beim „Relaunch" zu hören.

Zusammen mit Günther Oettinger (CDU), Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, schreibt das Führungsduett nicht unwesentlich an der Zukunft der digitalen Gesellschaft, wo Technologie allemal schneller ist als Regulierung. „Die Schlacht liegt vor uns", sagte in Koblenz deshalb auch der Italiener Gianni Pitella als Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Sozialdemokraten und meinte damit vor allem die Qualität der Beschäftigung, die frei nach Adam Smith, der Markt allein nicht lösen kann.

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