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Europa wird von einer Welle brutaler Angriffe auf wehrlose Männer, Frauen und sogar Kinder überzogen

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ATTACK GERMANY
ASSOCIATED PRESS
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Erst Paris, Brüssel und Nizza, jetzt Würzburg, München, Reutlingen, Ansbach und Saint-Etienne-du-Rouvray - Europa wird von einer Welle brutaler Angriffe auf wehrlose Männer, Frauen und sogar Kinder überzogen.

Der Effekt dieser Attacken auf unser Sicherheitsempfinden potenziert sich in Deutschland durch steigende Einbruchszahlen, die unkontrollierte Zuwanderung im letzten Jahr und abstoßende Übergriffe auf Frauen wie in der Silversternacht.

Die Herausforderung für Politik und Behörden, das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken, wächst stetig. Die vorschnelle Verbreitung ungeprüfter Nachrichten durch Medien und Internet, pauschale Verurteilungen bestimmter Gruppen und populistische Forderungen vergrößern die Verunsicherung.

Eine rationale Debatte über die einzelnen Taten und ihre spezifischen Hintergründe wird schwieriger. Wer den Fehler begeht und alle Täter "in einen Topf wirft" oder Gefühle mit Fakten verwechselt, wird aber falsche Schlussfolgerungen ziehen.

Massive Personalaufstockungen bei allen Sicherheitsbehörden des Bundes

So wird unser Land nicht sicherer, sondern nur noch mehr verunsichert. Genau das wollen die Feinde unseres freien, demokratischen Rechtsstaates - unabhängig davon, ob für ihre Taten eine islamistische Ideologie, persönliche Rachegefühle oder suizidale Amokfantasien ausschlaggebend waren. Eine präzise, nüchterne und fortlaufende Schwachstellenanalyse unserer Sicherheitsarchitektur muss die Grundlage unseres Handelns bleiben.

Auf die steigende Terrorgefahr haben wir bereits mit massiven Personalaufstockungen bei allen Sicherheitsbehörden des Bundes, darunter 3.000 Stellen bei der Bundespolizei, dem Aufbau der neuen Anti-Terror-Bereitschaftspolizei (BFE+) sowie Verschärfungen des Terrorismusstrafrechts und des Ausweisungsrechts reagiert.

Der Polizeieinsatz in München hat gezeigt, dass unsere Behörden auch unter Druck hochprofessionell agieren. Absolute Sicherheit kann es aber nicht geben. Wir müssen aber Schwachstellen benennen und so gut es geht minimieren.

Die systematische Kontrolle der Einreise und Registrierung aller Migranten, die dauerhafte Reduzierung der Zuwanderung, die nachhaltige Integration der Schutzberechtigten und die konsequente Ausreise der abgelehnten Asylbewerber und Straftäter sind aus sicherheitspolitischer Sicht unerlässlich und schaffen Vertrauen in den Rechtsstaat und das Asylsystem.

Gut vernetzter europäischer Sicherheitsapparat

Mit dem Türkei-Abkommen, den zwei Asylpaketen, dem zentralen IT-System zur Erfassung aller Asylbewerber, dem Integrationsgesetz und dem sogenannten Köln-Gesetz haben wir wichtige Grundlagen dafür geschaffen.

Diese müssen jetzt in der Praxis umgesetzt werden. Angesichts von rund 230.000 Personen, die aktuell in Deutschland als ausreisepflichtig beziehungsweise geduldet registriert sind, muss die Durchsetzung der Ausreisepflicht auf allen Ebenen ein Arbeitsschwerpunkt werden.

Diese Forderung ist kein Populismus, sondern die Umsetzung geltenden Rechts. Das gleiche gilt für den Schutz des Schengen-Raums. Dem internationalen Terrorismus muss die EU mit einem gut vernetzten europäischen Sicherheitsapparat und der unkontrollierten Migration mit einem leistungsfähigen Grenzschutz und gemeinsamer Fluchtursachenbekämpfung begegnen.

Dazu gehört auch, dass Deutschland aktiv gegen den Terrorismus kämpft und sich damit selbst in den Fokus rückt. Die Bundeswehr unterstützt den Kampf der kurdischen Peshmerga und der Anti-Terror-Allianz gegen Daesh in Syrien. In Mali und Afghanistan dämmen unsere Soldatinnen und Soldaten weitere Krisenherde ein.

Rückkehrer stellen massives Risiko dar

Ich habe diesen Einsätzen im Bundestag zugestimmt, weil ich überzeugt bin, dass Deutschland zusammen mit unseren Partnern Verantwortung für Stabilität und Sicherheit in der Welt übernehmen muss und sich nicht verstecken darf. Mit militärischen Mitteln alleine ist dieser Kampf allerdings nicht zu gewinnen. Wir müssen dem Terror den Nährboden entziehen.

Der Kampf gegen Terror und Amok muss vor allem in den Köpfen gewonnen werden. Seit Jahren warnt unser Verfassungsschutz vor der wachsenden Salafistenszene und ihrer Anziehungskraft auf junge Menschen. Rund 800 Personen aus Deutschland sind nach Syrien gereist, um Daesh zu unterstützen. Die Rückkehrer stellen ein massives Risiko dar.

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In den letzten Jahren sind zudem hunderttausende traumatisierte Kriegsflüchtlinge zu uns gekommen. Die gesellschaftlichen Folgen dieser psychischen Belastungen sind kaum absehbar, müssen aber adressiert werden. Gleichzeitig hat uns der menschenverachtende Amoklauf von München erneut schmerzlich gezeigt, dass unsere Gesellschaft auch ein generelles Gewaltproblem hat.

Prävention reicht nicht aus

Der Radikalisierung und Verrohung orientierungsloser Jugendlicher sollte mit aktiver Präventionsarbeit an den Schulen und einer gesamtgesellschaftlichen Sensibilisierung vorgebeugt werden.

Den plumpen Antworten islamistischer Hassprediger und der dumpfen Gewaltverherrlichung von "Ballerspielen" müssen wir unsere unveräußerlichen Werte wie Menschenwürde, Freiheit und Gleichheit entgegensetzen. Es darf uns nicht gleichgültig sein, woran die Jugend in Deutschland glaubt oder womit sie sich beschäftigt.

Prävention ist wichtig, reicht aber nicht aus. Der Verfassungsschutz beobachtet rund 90 Moscheegemeinden in Deutschland. Ein Herr Erdogan finanziert über die DITIB zahlreiche Moscheegemeinden bei uns und entsendet Prediger, die mit ihrem patriarchalen und teilweise mittelalterlichen Weltbild unseren freiheitlichen Gesellschaftskonsens bedrohen.

Der wehrhafte Rechtsstaat darf hier nicht zusehen, sondern muss sämtliche Bestrebungen aktiv bekämpfen, die unsere Grundordnung und unsere Sicherheit bedrohen.

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