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Transatlantische Entfremdung

Veröffentlicht: Aktualisiert:
TRUMP CLINTON
Jim Young / Reuters
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Interview mit Manfred Groß

Manfred Groß M.A. ist Referent der Vizepräsidentin der Hochschule für angewandtes Management (HAM), an welcher er auch die Stabsstelle Qualitätsmanagement innehat.

Herr Groß, warum heißt der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump? Was bedeutet das für die USA und für die republikanische Partei?

Die Wahl Trumps zum republikanischen Präsidentschaftskandidaten spiegelt globale Radikalisierungstendenzen, wie wir sie auch in westlichen Demokratien Europas sehen. Gespeist werden sie von diffusen Globalisierungsängsten - und das, obwohl Marktwirtschaft und Freihandel die erfolgreichsten Wohlstandsprogramme aller Zeiten sind. In einem solch aufgeheizten politischen Klima ist kein Platz für gemäßigte Kandidaten. Typische Trump-Wähler gehören bildungsfernen Schichten an und fürchten den sozialen Abstieg.

Diese gefühlte Angst hat aber auch ein empirisches Fundament ...

Ja, das mittlere reale Haushaltseinkommen der Amerikaner stagniert seit zehn Jahren. Gerade die Working Poor trifft dies hart. Da Trump propagiert, in Washington mal so richtig aufzuräumen, ist er der ideale Kandidat aller Unzufriedenen. Seine Chuzpe kommt an, seine Anti-Establishment-Parolen fallen hier auf fruchtbaren Boden.

Zu den Republikanern: In Trump kulminiert die Odyssee einer Partei, die die Sklaverei abgeschafft, den Kalten Krieg beendet und die weltweit höchsten Umweltstandards auf den Weg gebracht hat. Bestenfalls wirkt die Kandidatur Trumps wie ein reinigendes Gewitter, das den Weg für einen Neuanfang als moderne konservative Partei weist. Aber auch die Demokraten sind aufgerüttelt worden von dem Zuspruch, den der links stehende Senator aus Connecticut, Bernie Sanders, in den Vorwahlen erhielt - gerade von jungen, gebildeten Wählern. Den Wählern Trumps und Sanders eine politische Heimat zu bieten, wird die zentrale Aufgabe der Parteiführer der nächsten Jahre sein.

Welche Konsequenzen würde eine Wahl Donald Trumps zum Präsidenten für Europa haben? Wäre Hillary Clinton nicht die bessere Wahl für Europa?

Vermutlich schon. Vor allem, weil Clinton eine berechenbare Präsidentin wäre - und Berechenbarkeit ist nicht nur in der internationalen Politik ein hohes Gut. Trump ist genau dies nicht. Allerdings darf man Wahlkampagnen nicht mit dem politischen Programm eines Präsidenten gleichsetzen. Bei Wahlkampfauftritten müssen sich Kandidaten profilieren. Dabei gewinnt nicht das stichhaltige Argument, sondern der markige Spruch. Falls Trump Präsident würde, wäre er weniger polternd als befürchtet und konzilianter als erwartet. Denn auch der mächtigste Mann der Welt kann nicht nach Belieben regieren und muss auf den Kongress Rücksicht nehmen.

Ein Senat, der nach letzten Umfragen zurück in demokratische Hand fallen wird, würde als Korrektiv wirken. Insofern könnte Trump auch positiv überraschen.

Inwiefern?

In etwa so, wie Ronald Reagan mit alarmistischer Rhetorik zu einem realpolitischen Kurs fand und die Sowjetunion totrüstete. Auch mit Clinton stünden die transatlantischen Beziehungen vor großen Herausforderungen. Obama und Clinton als seine Außenministerin haben früh erkannt, dass das 21. Jahrhundert ein pazifisches Jahrhundert ist und die amerikanische Außenpolitik darauf geeicht. Wer auch immer nächster US-Präsident wird: Um die internationale Politik zu beeinflussen, müssen die Europäer stärker in die äußere Sicherheit, also die Streitkräfte, investieren.

In ökonomischen und sicherheitspolitischen Fragen scheinen sich die USA und Europa stetig voneinander zu entfernen. Sind Konflikte um die NSA-Abhöraffäre oder die Proteste gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP bezeichnend für den aktuellen Stand der transatlantischen Beziehungen?

Absolut. Nach dem Ende des Kalten Kriegs und dem Abbau der sowjetischen Atomwaffen, die auf Westeuropa gerichtet waren, entfiel der Nukleus der transatlantischen Allianz: die Bedrohung von außen. Debattierte man in den neunziger Jahren um softe Wertefragen, so erreichte die transatlantische Entfremdung ihren Höhepunkt in der undiplomatischen Absage Gerhard Schröders an George W. Bushs Irakkrieg 2003. Nach den Terroranschlägen von 9/11 stellten die USA ihre eigenen Sicherheitsinteressen über alles und glaubten, keine Rücksicht auf die Mitsprache Ihrer Partner nehmen zu müssen. Allerdings reisten mehrere Terroristen aus Deutschland in die USA ein und die Amerikaner fragten daher, ob das Vorgehen der deutschen Behörden gegen islamistische Terroristen effizient genug gewesen war.

Darin liegt auch die Wurzel der NSA-Abhöraffäre: Das Misstrauen der USA gegenüber verbündeten Staaten ist seit 9/11 so stark, dass sie lieber selbst mit Ihren Nachrichtendiensten aktiv sind. Mit dieser politischen Realität muss man wohl oder übel leben. Tatsächlich ist die transatlantische Entfremdung das Signum der letzten beiden Jahrzehnte.

Deshalb ist TTIP als Klammer der transatlantischen Beziehungen umso wichtiger, denn ohne oder gar gegen die USA wird Europa in den großen weltpolitischen Fragen irrelevant. Kürzlich stellte Barack Obama klar, dass er mit Trittbrettfahrern, die zwar die kollektiven Güter, die die USA zur Verfügung stellten, konsumierten, aber selbst nicht investierten, nichts anzufangen wisse. Mit Clinton oder Trump werden es die Europäer nicht leichter haben. Auf weltpolitischer Bühne sind die USA der Maßstab und werden dies auch auf absehbare Zeit bleiben. Doch ich bin optimistisch, dass zumindest die Bundesrepublik diesen internationalen Realitäten ins Auge sieht.

Denken Sie an die Rede von Bundespräsident Gauck bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2014, denken Sie an Angela Merkels Führungsrolle im Konflikt mit Russland, denken Sie an das kürzlich vorgelegte Weißbuch des Bundesministeriums der Verteidigung. Die Politik steht nun vor der Herausforderung, die Bevölkerung für eine der Größe Deutschlands angemessene Rolle in der internationalen Politik zu sensibilisieren.

Sie unterrichten an der Hochschule für angewandtes Management (HAM) deutsche Außenpolitik und amerikanische Politik. Was ist das Besondere, hier zu studieren? Haben Sie besondere intellektuelle Leckerbissen für Ihre Studierenden?

Das Alleinstellungsmerkmal der Hochschule für angewandtes Management ist ihr semivirtuelles Studienkonzept. Kerngedanke dieses Konzepts ist, das Beste aus zwei Lernwelten zu koppeln - die Präsenzlehre mit der virtuellen Lehre. Und ja, wir haben für unsere Studierenden eine Reihe von Semesterhighlights in petto. So organisiere ich zusammen mit unseren Partnern, dem Osgood Center for International Studies und der Universität Regensburg, alljährlich im August eine Außenpolitik-Konferenz in Washington. Dabei bringen wir rund 40 Studierende aus aller Welt zusammen und diskutieren mit Regierungsvertretern, Oppositionspolitikern, Wissenschaftlern und Journalisten Fragen amerikanischer Außenpolitik.

Was ist Ihnen besonders in Erinnerung geblieben?

Dazu gehören vor allem die Diskussionsrunden in den Botschaften: Wer kann schon behaupten, an einem Tag in den USA, in Pakistan, Ägypten und Deutschland gewesen zu sein und dort mit Abteilungsleitern und stellvertretenden Botschaftern Fragen der internationalen Politik zu debattieren? Ganz im Sinn des Experiential Learning ergänzt so das Format der Konferenz die Blended Learning-Philosophie der HAM.

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Letzte Frage: Wird Hillary Clinton die nächste Präsidentin?

Davon ist zum jetzigen Zeitpunkt auszugehen. Clinton hat viele Bundestaaten, die mit hoher Wahrscheinlichkeit demokratisch wählen werden, auf ihrer Seite. Auch die im amerikanischen Wahlsystem entscheidenden Swing States tendieren zu Clinton. Trump hat zu viele Wählerinnen und Wähler vor den Kopf gestoßen. Nach dem Bekanntwerden chauvinistischer Äußerungen und nach den ersten beiden Fernsehdebatten mit Clinton zeigt seine Wahlkampagne erste Zerfallserscheinungen. Führende republikanische Politiker und die Parteizentrale unterstützen ihren Kandidaten nur noch formelhaft. Lagen die beiden Kontrahenten Ende September Kopf an Kopf, so hat Clinton nach letzten Meinungsumfragen im Wahlmännerkollegium 132 Stimmen Vorsprung auf Trump.

Insofern spricht die Wahlarithmetik eine klare Sprache: Dem ersten schwarzen Präsidenten wird die erste Frau im Weißen Haus folgen. Gleichwohl hat Trump bewiesen, dass Totgesagte länger leben. Ein Terroranschlag oder eine akute internationale Krise könnten alle Vorhersagen pulverisieren.

Vielen Dank für das Gespräch.

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