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Die kaputte Kanzlerin: Die Rettung Europas ist abgesagt

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MERKEL
dpa
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Deutschland verliert, ohne es zu merken, seine gerade erst erworbene Führung in der Europäischen Union. Mehr als 25 Jahre lang hatten Deutschland und Frankreich, als die wichtigsten Gründungsstaaten der EU, die Rolle des Motors in der Integration Europas gespielt. Jetzt wird ihnen dieser Anspruch streitig gemacht.

In der 2008 einsetzenden Finanzkrise verlor Frankreich, aufgrund seiner wirtschaftlichen Rückständigkeit, seinen Führungsanspruch. Es war alleine Deutschlands Verdienst, dass die Eurozone erhalten blieb, ein Grexit verhindert und eine wirtschaftsbedingte Spaltung Europas in Nord und Süd ausblieb. Europa schien gerettet.

Deutsch-französischer Motor tot?

Nachdem erfolgreichen Meistern der Finanzkrise, glaubte Angela Merkel - inzwischen zur mächtigsten Frau der Welt erkoren - die nächste große Herausforderung lösen zu können. Sie gewährte Millionen arabischen Kriegsflüchtlinge Zuflucht in Europa.

Die Flüchtlingskrise wurde jedoch für Europa zum größeren Problem als die Finanzkrise. Die anderen EU-Länder verweigerten Deutschland die Solidarität, der Schengen Raum zerfiel, Großbritannien verabschiedete sich von der EU und in ganz Europa gewannen die Rechtspopulisten die Oberhand.

Die Bundesregierung versuchte, den ins Stottern geratenen deutsch-französischen Motor wieder anzuwerfen und die erschlaffte EU auf der Basis eines Kerneuropas zu konsolidieren.

Doch die Regierungen Deutschlands und Frankreichs werden in den nächsten Monaten alle ihre Kräfte dafür verzehren, den Rechtspopulismus in Europa zurückzudrängen. Ob sie den Kampf gewinnen, ist unklar.

Der Aufstand der Mittelosteuropäer

Auf dem diesjährigen Wirtschaftsforum im polnischen Krynitsa wagten die mitteleuropäischen Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei einen ersten kleinen Aufstand gegen die etablierten Pfeiler der EU. Diese Visegrad Staaten, erst seit einem Jahrzehnt in der EU, suchten die Verantwortung für die Gestaltung und Rettung des angeschlagenen Abendlandes zu übernehmen.

Was wollen sie? Natürlich eine klare Abschottung von der Migration aus den arabischen Staaten. Sie fordern eine stärkere Berücksichtigung ihrer sicherheitspolitischen Belange und eine stärkere Unterstützung der Ukraine in ihrer Auseinandersetzung mit Russland. Schließlich fordern sie eine stärkere Wahrung nationaler Kulturen der einzelnen EU-Länder.

Brüssel sagt, in Polen und Ungarn existieren demokratische Defizite, die beseitigt werden müssen. Doch die Eliten in den ehemaligen Warschauer Pakt Ländern wollen sich von Brüssel nichts mehr gefallen lassen.

Paradoxerweise drängen sie aber Brüssel zur solidarischen Haltung bei der Eindämmung Russlands. Sie verweigern sich einem gemeinsames Europa zusammen mit Russland, wie es Deutschland und Frankreich fordern, entschieden.

Zerfall Europas?

Geht Europa schweren Zeiten, möglicherweise einem Zerfall, wie dem der Sowjetunion vor einem Vierteljahrhundert, entgegen? Mitnichten - sagen die Optimisten und fügen hinzu: Hillary Clinton wird eine Präsidentschaft Donald Trumps verhindern, somit bleibt die Weltordnung intakt.

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Die Flüchtlingskrise wird durch einen Pakt der EU mit der Türkei gelöst. Die Eurozone und der Schengener Raum werden wieder hergestellt. Und Merkel wir die Kanzlerschaft nicht abgeben.

Pessimisten widersprechen. Europa fragmentiert - nach 25 glücklichen Jahren. Europa rückt eindeutig nach rechts, vor allem in Mittelosteuropa. Westeuropa ist nicht mehr so konsolidiert und stark wie früher. USA und Großbritannien schließen einen separaten Pakt.

Russland wird mit der Eurasischen Union ein Gegengewicht zur EU schaffen. Die Wahlen in den USA, Frankreich und Deutschland - alle in den nächsten zwölf Monaten, werden das Schicksal Europas entscheiden. So oder so.

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