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Weshalb sich Europa und Russland wieder annähern sollten

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EUROPA
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Die Welt scheint aus den Fugen. Kriegshandlungen und Krisenherde allerorten. In Syrien, Libyen und weiten Teilen Afrikas.

Die Regionalmächte Iran und Nordkorea streben unkontrolliert nach Atomwaffen. Die Terrorgemeinschaft Islamischer Staat versucht der freien demokratischen Welt ihre Doktrin mittels Gewalt aufzuzwingen.

Und eine Türkei auf dem Weg zu einem unberechenbaren autokratischen Staat, der als wichtiger geostrategischer Partner auszufallen droht und auf Basis anhaltender Flüchtlingsströme Deutschland und Europa in Geiselhaft nimmt.

All dies just in einer Phase, in der die „westliche Gemeinschaft" keine mehr zu sein scheint. In der Europa tief gespalten ist, in Staaten, die mehr "Europa" wagen wollen und in Staaten mit dem Ziel das genaue Gegenteil zu erreichen.

Alles Folgen der noch immer nicht vollständig bewältigten europäischen Finanz-und der anhaltenden Flüchtlingskrise. So finden sich Europa und seine Bürger wieder in einer tiefen politischen Identitätskrise, welche Rechtsradikalismus und Nationalismus wieder salonfähig gemacht hat.

Alles zum denkbar ungeeignetsten Zeitpunkt, in der die selbst ernannte "Schutzmacht des Westens" - USA auszufallen droht und nach der Wahl des neuen Präsidenten Trump in politisches Chaos zerfällt und die Welt im Konflikt mit Nordkorea an den Rand eines Krieges führt.

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Genau in diesen Zeiten touren die Münchener Philharmonie unter Leitung des russischen Stardirigenten Walery Gergiev, wie das Deutsche-Symphonieorchester Berlin unter Tugan Sochijev, durch Deutschland und Russland.

Zudem eröffnete bereits 2016 das Moskauer Puschkin Museum eine Ausstellung der deutschen Renaissance Maler Lucas Cranach Vater und Sohn aus Sammlungen diverser Deutscher Museen.

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Man könnte versucht sein zu glauben, es sei alles zum Besten bestellt, in den Beziehungen zwischen der europäischen Führungsmacht Deutschland und Russland. Doch das wäre weit gefehlt.

Seit dem Jahr 2014, als die Ukraine ihren Plan der NATO beizutreten vorantrieb und nachfolgend, Pro-russische Separatisten für die Abspaltung der Ostukraine und die Souveränität der proklamierten Volksrepubliken Donezk und Luhansk bzw. deren Anschluss an Russland kämpften, ist nichts mehr wie es war.

Seither überziehen sich Russland, Europa und große Teile der westlichen Welt gegenseitig mit Vorwürfen und Sanktionen.

Anstatt Entspannungssignale zu senden, wurde weiter auf Konfrontation gesetzt. Der inzwischen wieder laufende petersburger Dialog zum Austausch der Zivilgesellschaften war zeitweise ausgesetzt.

Die Konsultationen des NATO - Russland Rates von 2014 bis 2016 ausgesetzt. Gegenseitige Reiseverbotslisten und Sanktionen folgten, die am Ende immer nur den ärmeren Teil der Bevölkerung treffen, und so zu einer weiteren Solidarisierung der russischen Bürger mit ihre Regierung geführt haben-sich jedoch als kontraproduktiv im Hinblick auf eine Problemlösung erwiesen. Aber auch wesentliche Teile der europäischen Wirtschaft leiden seit Jahren unter dem Verlust eines wichtigen Absatzmarktes.

Das deutsche IFO-Institut, das - wie schon Putin im Jahr 2010 - eine eurasische Freihandelszone fordert, geht von ca. 5.500 deutschen und österreichischen Unternehmen aus, die in Russland agieren und unter den Beschränkungen leiden.

So verwundert es nicht, dass mehr als 90% dieser Unternehmen den Abbau der Sanktionen gegen Russland fordern. Viel schwerer scheint zu wiegen, dass 80% der russischen und ca. 70% der deutschen Bevölkerung für eine Aufhebung der gegenseitigen Sanktionen plädieren (Quelle: Körber Stiftung).

Dabei scheint es den Menschen und den wirtschaftlichen Akteuren zweitrangig inwieweit bestehende Konflikte hier eine Rolle spielen. Europa, insbesondere Deutschland und Russland, sind historisch gesehen schon immer wichtige Partner in Handel und dem Dialog der Zivilgesellschaften gewesen.

Schon 1762, als Zarin „Katharina die Große", geborene deutsche Prinzessin Sophia von Anhalt-Zerbst, Ausländern den Erwerb von Grundbesitz und Religionsfreiheit garantierte, wurde der Grundstein für die weitere Entwicklung gelegt.

Mehr zum Thema: Merkel offen für Ansiedlung von mehr Flüchtlingen - unter einer Bedingung

Tausende deutsche Bauern, die heute noch als Wolga-Deutsche bekannt sind, wanderten ein. Aber auch viele Handwerker und Händler, alleine ca. 40.000 Deutsche, siedelten sich damals rund um das heutige St. Petersburg an. Verwaltungsreformen und die Einführung der Volksschulen folgten. Bis heute bestehen Kooperationen im Bereich von Bildung und Kultur.

Gerade diese gemeinsame Vergangenheit ist es, die Deutschland und Österreich aufgrund der gegebenen Voraussetzungen eine besondere Verantwortung ob des gegenseitigen kulturellen Verständnisses zuweisen.

Die Wiederaufnahme des Dialogs der Zivilgesellschaften, das gegenseitige Verständnis und eine eng verflochtene Wirtschaft sollten uns Ansporn sein, die gegenseitigen Sanktionen, die wie so oft in der Geschichte kaum oder nichts bewirkten, sondern nur die Ärmsten der Armen treffen und den für eine Lösung notwendigen Dialog verhindern, langsam abzubauen.

Die NATO sieht all diese Maßnahmen als angemessene Reaktion auf die Ukraine-Krise und die Angst ihrer östlichen Mitgliedsländer vor einem russischen Angriff. Dabei solle man die Frage stellen, wie real eine solche Gefahr wirklich besteht.

Hier muss eine entscheidende Frage im weiteren Umgang mit Russland im Zuge der Ukraine Krise diskutiert werden. Darf man sich einem Staat, dem man eine Beteiligung an der kriegerischen Auseinandersetzung in der Ukraine unterstellt, annähern und die Sanktionen aufheben, solange der Konflikt nicht gelöst ist?

Da bislang sämtliche diplomatischen Bemühungen beinahe ausnahmslos wirkungsfrei blieben und das Minsker Abkommen stagniert, ist die Frage erlaubt, ob es nicht sogar eine logische Voraussetzung ist, um eine Lösung zu erreichen?

Im Zuge der Krise scheint die wichtigste Währung der Diplomatie gänzlich verloren gegangen zu sein. Das Vertrauen. Dieses gilt es wieder aufzubauen. Die Überwindung des Misstrauens setzt die gegenseitige Bereitschaft des guten Willens voraus zuzuhören und verstehen wollen, weshalb der jeweils andere tut, was er tut.

Die Ukraine war zu Zeiten der ehemaligen Sowjetunion die Kornkammer des Staatengebildes. Historisch war Kiev die Residenz der Kiever Rus und Zentrum des orthodoxen Christentums.

Das größte russische Trauma jedoch, das neben dem Zerfall des Sowjetimperiums noch immer nachwirkt und das es zu verstehen gilt, sind die leidvollen und verlustvollen Kriege auf russischem Boden. So gesehen ist das Argument der östlichen NATO-Mitglieder und der baltischen Staaten auch und gerade auf Russland selbst anwendbar.

Millionen Russen verloren ihr Leben nachdem das Land zweimal auf eigenem Territorium angegriffen wurde. Einmal durch Frankreich unter Napoleon und einmal durch Nazi Deutschland und seine Verbündeten.

Die Angriffe erfolgten jeweils über die nordeuropäische Tiefebene. Über Polen, die baltischen Staaten, die Ukraine bis hinein ins Herzland. Es ist einerlei ob die NATO-Osterweiterung im Zuge des Falls des „Eisernen Vorhangs" ausgeschlossen wurde oder eben nicht, die Geschichte kann nicht mehr geändert werden.

Was bleibt ist die historische Erfahrung Russlands und eine tiefe Aversion gegen eine weitere Annäherung der NATO an russische Staatsgrenzen. Der beabsichtigte Beitritt der Ukraine in das Bündnis, kann in Moskau für keine Beruhigung gesorgt haben. Dies umso mehr als Russland selbst seinerzeit einen NATO-Beitritt erwog, von den Mitgliedern jedoch brüsk zurückgewiesen wurde.

Das Putins Stab die NATO-Verträge also genau gelesen hat, davon ist auszugehen. Sicher hatte dabei der Passus, dass Staaten mit offenen territorialen Fragen dem Bündnis nicht beitreten können, eine Rolle gespielt als Moskau entschied, die Separatisten in der Ostukraine nicht zu reglementieren.

Russland ist also zurück auf der Weltbühne. Selbstbewusst und selbstbestimmt. Dieses Selbstbestimmungsrecht sollte auch für die Ukraine gelten und wird sicher Gegenstand der Diskussionen zwischen den Akteuren gewesen sein.

Möglicherweise fällt es nach Katharina der Großen wieder einer Frau mit deutscher Abstammung zu, den Weg zwischen den Staaten zu ebnen. Die deutsche Bundeskanzlerin, die ebenso fließend russisch beherrscht wie Putin deutsch, stellte in Bezug auf die USA vor kurzem fest: "Die Zeiten in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, sind ein Stück weit vorbei".

Ob in Fragen des Freihandels oder beim Klimaabkommen von Paris. Russland steht dahinter, die USA nicht. Die US-Administration hat eindeutig kommuniziert - America first! - und konsequenterweise demonstriert, dass ihr die Probleme Europas, darunter auch die durch sie teilweise aufgrund der von der Obama Administration betriebenen Destabilisierung mit zu verantwortenden Flüchtlingskrise, ziemlich egal sind.

Der einstige Partner und „Weltpolizist" hat sich von der Bühne „ein Stück weit" verabschiedet. Nicht zuletzt die kürzlich von den USA einseitig verschärften Sanktionen und deren mögliche negative Auswirkungen auf die europäische Energieversorgung zeigen, wie stark die eigenen wirtschaftlichen Interessen der USA deren weltpolitisches Agieren bestimmen.

Vielleicht ist diese Situation auch eine Chance für Europa, sich zu emanzipieren. Möglicherweise ist es an der Zeit, sich neue Partner zu suchen. Europa und Russland sollten sich annähern.

Hierfür müsste Angela Merkel weiter voranschreiten und Russland müsste seinen Einfluss geltend machen, um in der Ostukraine zu deeskalieren. Dann würden wir die Chance erhalten, die Münchener wie die Deutsche Symphonie unter russischer Leitung noch oft in Deutschland und Russland genießen zu dürfen.

(Ein gemeinsamer Beitrag von Alexander Komianos und Hans Unterdorfer - Honorarkonsul der Russischen Föderation in Tirol, Innsbruck)

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