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Atomwaffen werden bald verboten

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Es gibt Ereignisse, die den Lauf der Geschichte verändern und das Schicksal von Generationen prägen. Manche dieser Ereignisse nehmen wir bewusst wahr, weil sie unseren Alltag von den Titelseiten aller Zeitungen, aus dem Radio, dem Fernsehen, unseren Smartphones und den Unterhaltungen auf der Straße fast vollständig durchdringen.

Andere Ereignisse gehen im Alltag unter und finden nicht den Weg in die Medien - entweder weil ihre Signifikanz unterschätzt wird oder weil sie als zu komplex oder belastend erachtet werden, um sie dem Medienkonsumenten zumuten zu können.

Ein solches Ereignis zeichnet sich gerade sehr deutlich ab - eines, das den Lauf der Geschichte √§ndern und das Schicksal zuk√ľnftiger Generationen vermutlich mehr pr√§gen wird als die Frage, wer Pr√§sident der USA ist oder ob Gro√übritannien in der EU verbleibt oder nicht. Es geht dabei um die existentiellste aller Fragen: Wie halten wir es mit dem √úberleben der Menschheit?

1.800 Atomsprengköpfe befinden sich in ständiger Alarmbereitschaft

Seit nunmehr √ľber 70 Jahren wird diese n√§mlich akut bedroht - durch atomare Massenvernichtungswaffen, die die menschliche Zivilisation, vermutlich auch die Menschheit selbst, in k√ľrzester Zeit ausl√∂schen k√∂nnten.

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Mehr als 15.000 Atomsprengk√∂pfe sind heute immer noch weltweit stationiert - rund 1.800 davon befinden sich in st√§ndiger Alarmbereitschaft, k√∂nnten also per Knopfdruck aus Washington oder Moskau gez√ľndet werden. Jede einzelne dieser Waffen hat die 10- bis 100-fache Sprengkraft der Hiroshimabombe.

Weniger als 100 dieser hochentwickelten Massenvernichtungswaffen w√ľrden reichen, um das globale Klima f√ľr Jahre massiv zu beeintr√§chtigen. Temperaturabf√§lle, Ernteausf√§lle und Hungersn√∂te w√§ren die Folge. Ein atomar gef√ľhrter Krieg zwischen den USA und Russland w√ľrde eine nukleare Eiszeit ausl√∂sen, die das √úberleben nicht nur der Menschheit, sondern allen Lebens auf unserem Planeten akut bedrohen w√ľrde.

Eine L√ľcke im V√∂lkerrecht

Atomwaffen zu besitzen bedeutet, der Zivilbev√∂lkerung eines anderen Staates einen Massenmord anzudrohen. Atomwaffen t√∂ten ohne Unterschied Zivilisten und Kombattanten, zerst√∂ren zivile Infrastruktur, verseuchen ganze Landstriche mit radioaktivem Niederschlag und f√ľhren √ľber Jahrzehnte zu Krankheit, Leid und Tod.

Ihr Einsatz ist mit dem humanit√§ren V√∂lkerrecht, wie es in den Genfer Konventionen definiert wird, in keiner Situation vereinbar. Neun Staaten besitzen heute Atomwaffen und rund ein Dutzend weitere k√∂nnten aufgrund ihrer fortgeschrittenen zivilen Atomprogramme in k√ľrzester Zeit ein milit√§risches Atomwaffenarsenal aufbauen - auch Deutschland.

Anders als biologische oder chemische Massenvernichtungswaffen werden Atomwaffen jedoch weiterhin nicht offiziell geächtet.

Diese L√ľcke im V√∂lkerrecht zu schlie√üen und Atomwaffen international zu √§chten ist das Ziel einer Initiative von mehr als 130 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen. Sie haben im vergangenen Dezember beschlossen, einen Vertrag auszuhandeln, der die Entwicklung, die Produktion, den Erwerb, den Besitz, die Lagerung, die Weitergabe, die Testung und den Einsatz von Atomwaffen verbietet.

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Im M√§rz fand in New York die erste Verhandlungsrunde f√ľr diesen Vertrag statt, nun liegt seit dem 22. Mai 2017 ein erster Vertragsentwurf vor. Schon jetzt wird deutlich, dass die Menschheit dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt in diesem Jahr einen wesentlichen Schritt n√§her gekommen ist.

Mitte Juni soll auf der Basis des aktuellen Vertragsentwurfes ein Abkommen geschlossen werden, das in der v√∂lkerrechtlichen √Ąchtung von Atomwaffen m√ľnden w√ľrde.

Ein solches Abkommen w√§re eine solide Basis f√ľr weitere konkrete Abr√ľstungsschritte und die ultimative Abschaffung aller Atomwaffen. Es erg√§nzt und bekr√§ftigt den Atomwaffensperrvertrag und w√ľrde den Druck auf die Atomwaffenstaaten erheblich erh√∂hen, ihren Abr√ľstungsverpflichtungen nachzukommen.

Kommt es zum Abschluss eines Atomwaffen-Verbotsvertrags?

Wesentlicher Unterschied zu vergangenen Verhandlungen ist die Tatsache, dass das Konsensprinzip verlassen w√ľrde. Das bedeutet, dass die Verhandlungen, die weiterhin f√ľr jeden Staat offen sind, nicht durch eine kleine Minderheit m√§chtiger Staaten blockiert werden k√∂nnen. Es ist daher davon auszugehen, dass eine deutliche Mehrheit der Staatengemeinschaft dem Vertrag beitreten wird.

Wenn derzeit tats√§chlich ein solch wichtiger Prozess im Gange ist und wir schon in diesem Jahr den Abschluss eines Atomwaffen-Verbotsvertrags erwarten k√∂nnen, weshalb wird dann von den Medien nicht dar√ľber berichtet? Das mag zum einen an der vermeintlichen Komplexit√§t der Thematik liegen, zum anderen an der speziellen Rolle Deutschlands.

Entgegen der offiziellen Position der Bundesregierung, sich f√ľr eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen, hat sich Deutschland n√§mlich dem Block der Atomwaffenstaaten angeschlossen, die jede Bestrebung zur v√∂lkerrechtlichen √Ąchtung von Atomwaffen zu blockieren versuchen.

W√§hrend Zweidrittel der Staatengemeinschaft im M√§rz diesen Jahres konstruktiv an einem v√∂lkerrechtlichen Verbot von Atomwaffen arbeitete, wurden die Verhandlungen von Seiten der Atomwaffenstaaten und ihrer Verb√ľndeten massiv blockiert.

Auch Deutschland beteiligte sich am Boykott der UN-Verhandlungen. Zum einen berichten Diplomaten von massivem Druck von Seiten der anderen NATO-Staaten, an der Strategie der nuklearen Abschreckung gegen√ľber Russland festzuhalten, zum andere k√§me die Bundesregierung im Fall einer weltweiten √Ąchtung von Atomwaffen in Erkl√§rungsnot - lagern doch in der Eifel weiterhin 20 US-amerikanische Atombomben, die im Kriegsfall von deutschen Luftwaffenpiloten √ľber Russland abgeworfen werden sollen.

Zudem gibt es immer wieder √úberschneidungen zwischen der zivilen Atomindustrie in Deutschland und milit√§rischer Atomwaffenprogramme, sei es die Lieferung von abgereichertem Uran f√ľr das US-Atomwaffenprogramm durch die deutsch-niederl√§ndisch-britische Firma URENCO, die auch im westf√§lischen Gronau eine Anreicherungsanlage betreibt, sei es durch die Intensivierung der proliferationsanf√§lligen Thoriumforschung am Karlsruher Institut f√ľr Technologie.

Deutschland hat also durchaus Gr√ľnde, die UN-Verhandlungen zu unterlaufen. 93% aller Deutschen hingegen bef√ľrworten laut aktuellen Umfragen ein Verbot von Atomwaffen.

Eine Welt frei von atomarer Bedrohung ist keine Traumtänzerei mehr

Die Bundesregierung kann diese deutliche Stimmung in der Bevölkerung nicht auf ewig ignorieren. Statt die UN-Verhandlungen zu boykottieren sollte sie sich aktiv und konstruktiv an ihnen beteiligen. Statt den Verbotsvertrag abzulehnen sollte sie ihm möglichst bald beitreten, die USA auffordern, ihre Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen und jegliche militärisch-zivile Zusammenarbeit beenden.

Manche Ereignisse, die den Lauf der Geschichte ver√§ndern, zeigen ihre Bedeutung erst im historischen R√ľckblick. Bei der v√∂lkerrechtlichen √Ąchtung von Atomwaffen ist die Bedeutung der aktuellen Entwicklungen schon jetzt absehbar. Eine Welt frei von atomarer Bedrohung ist nicht mehr nur idealistische Traumt√§nzerei, sondern pl√∂tzlich ein realistisches Ziel. Die Verhandlungen im Juni und Juli in New York werden zeigen, wie realistisch.

Weitere Informationen unter www.nuclearban.de

Dr. Alex Rosen
Vorsitzender der IPPNW Deutschland

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