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Atomwaffen werden bald verboten

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Es gibt Ereignisse, die den Lauf der Geschichte ver├Ąndern und das Schicksal von Generationen pr├Ągen. Manche dieser Ereignisse nehmen wir bewusst wahr, weil sie unseren Alltag von den Titelseiten aller Zeitungen, aus dem Radio, dem Fernsehen, unseren Smartphones und den Unterhaltungen auf der Stra├če fast vollst├Ąndig durchdringen.

Andere Ereignisse gehen im Alltag unter und finden nicht den Weg in die Medien - entweder weil ihre Signifikanz untersch├Ątzt wird oder weil sie als zu komplex oder belastend erachtet werden, um sie dem Medienkonsumenten zumuten zu k├Ânnen.

Ein solches Ereignis zeichnet sich gerade sehr deutlich ab - eines, das den Lauf der Geschichte ├Ąndern und das Schicksal zuk├╝nftiger Generationen vermutlich mehr pr├Ągen wird als die Frage, wer Pr├Ąsident der USA ist oder ob Gro├čbritannien in der EU verbleibt oder nicht. Es geht dabei um die existentiellste aller Fragen: Wie halten wir es mit dem ├ťberleben der Menschheit?

1.800 Atomsprengk├Âpfe befinden sich in st├Ąndiger Alarmbereitschaft

Seit nunmehr ├╝ber 70 Jahren wird diese n├Ąmlich akut bedroht - durch atomare Massenvernichtungswaffen, die die menschliche Zivilisation, vermutlich auch die Menschheit selbst, in k├╝rzester Zeit ausl├Âschen k├Ânnten.

Ô×Ę Mehr zum Thema: F├╝r eine atomwaffenfreie Welt

Mehr als 15.000 Atomsprengk├Âpfe sind heute immer noch weltweit stationiert - rund 1.800 davon befinden sich in st├Ąndiger Alarmbereitschaft, k├Ânnten also per Knopfdruck aus Washington oder Moskau gez├╝ndet werden. Jede einzelne dieser Waffen hat die 10- bis 100-fache Sprengkraft der Hiroshimabombe.

Weniger als 100 dieser hochentwickelten Massenvernichtungswaffen w├╝rden reichen, um das globale Klima f├╝r Jahre massiv zu beeintr├Ąchtigen. Temperaturabf├Ąlle, Ernteausf├Ąlle und Hungersn├Âte w├Ąren die Folge. Ein atomar gef├╝hrter Krieg zwischen den USA und Russland w├╝rde eine nukleare Eiszeit ausl├Âsen, die das ├ťberleben nicht nur der Menschheit, sondern allen Lebens auf unserem Planeten akut bedrohen w├╝rde.

Eine L├╝cke im V├Âlkerrecht

Atomwaffen zu besitzen bedeutet, der Zivilbev├Âlkerung eines anderen Staates einen Massenmord anzudrohen. Atomwaffen t├Âten ohne Unterschied Zivilisten und Kombattanten, zerst├Âren zivile Infrastruktur, verseuchen ganze Landstriche mit radioaktivem Niederschlag und f├╝hren ├╝ber Jahrzehnte zu Krankheit, Leid und Tod.

Ihr Einsatz ist mit dem humanit├Ąren V├Âlkerrecht, wie es in den Genfer Konventionen definiert wird, in keiner Situation vereinbar. Neun Staaten besitzen heute Atomwaffen und rund ein Dutzend weitere k├Ânnten aufgrund ihrer fortgeschrittenen zivilen Atomprogramme in k├╝rzester Zeit ein milit├Ąrisches Atomwaffenarsenal aufbauen - auch Deutschland.

Anders als biologische oder chemische Massenvernichtungswaffen werden Atomwaffen jedoch weiterhin nicht offiziell ge├Ąchtet.

Diese L├╝cke im V├Âlkerrecht zu schlie├čen und Atomwaffen international zu ├Ąchten ist das Ziel einer Initiative von mehr als 130 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen. Sie haben im vergangenen Dezember beschlossen, einen Vertrag auszuhandeln, der die Entwicklung, die Produktion, den Erwerb, den Besitz, die Lagerung, die Weitergabe, die Testung und den Einsatz von Atomwaffen verbietet.

Ô×Ę Mehr zum Thema: Eine nukleare Katastrophe verhindern

Im M├Ąrz fand in New York die erste Verhandlungsrunde f├╝r diesen Vertrag statt, nun liegt seit dem 22. Mai 2017 ein erster Vertragsentwurf vor. Schon jetzt wird deutlich, dass die Menschheit dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt in diesem Jahr einen wesentlichen Schritt n├Ąher gekommen ist.

Mitte Juni soll auf der Basis des aktuellen Vertragsentwurfes ein Abkommen geschlossen werden, das in der v├Âlkerrechtlichen ├ächtung von Atomwaffen m├╝nden w├╝rde.

Ein solches Abkommen w├Ąre eine solide Basis f├╝r weitere konkrete Abr├╝stungsschritte und die ultimative Abschaffung aller Atomwaffen. Es erg├Ąnzt und bekr├Ąftigt den Atomwaffensperrvertrag und w├╝rde den Druck auf die Atomwaffenstaaten erheblich erh├Âhen, ihren Abr├╝stungsverpflichtungen nachzukommen.

Kommt es zum Abschluss eines Atomwaffen-Verbotsvertrags?

Wesentlicher Unterschied zu vergangenen Verhandlungen ist die Tatsache, dass das Konsensprinzip verlassen w├╝rde. Das bedeutet, dass die Verhandlungen, die weiterhin f├╝r jeden Staat offen sind, nicht durch eine kleine Minderheit m├Ąchtiger Staaten blockiert werden k├Ânnen. Es ist daher davon auszugehen, dass eine deutliche Mehrheit der Staatengemeinschaft dem Vertrag beitreten wird.

Wenn derzeit tats├Ąchlich ein solch wichtiger Prozess im Gange ist und wir schon in diesem Jahr den Abschluss eines Atomwaffen-Verbotsvertrags erwarten k├Ânnen, weshalb wird dann von den Medien nicht dar├╝ber berichtet? Das mag zum einen an der vermeintlichen Komplexit├Ąt der Thematik liegen, zum anderen an der speziellen Rolle Deutschlands.

Entgegen der offiziellen Position der Bundesregierung, sich f├╝r eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen, hat sich Deutschland n├Ąmlich dem Block der Atomwaffenstaaten angeschlossen, die jede Bestrebung zur v├Âlkerrechtlichen ├ächtung von Atomwaffen zu blockieren versuchen.

W├Ąhrend Zweidrittel der Staatengemeinschaft im M├Ąrz diesen Jahres konstruktiv an einem v├Âlkerrechtlichen Verbot von Atomwaffen arbeitete, wurden die Verhandlungen von Seiten der Atomwaffenstaaten und ihrer Verb├╝ndeten massiv blockiert.

Auch Deutschland beteiligte sich am Boykott der UN-Verhandlungen. Zum einen berichten Diplomaten von massivem Druck von Seiten der anderen NATO-Staaten, an der Strategie der nuklearen Abschreckung gegen├╝ber Russland festzuhalten, zum andere k├Ąme die Bundesregierung im Fall einer weltweiten ├ächtung von Atomwaffen in Erkl├Ąrungsnot - lagern doch in der Eifel weiterhin 20 US-amerikanische Atombomben, die im Kriegsfall von deutschen Luftwaffenpiloten ├╝ber Russland abgeworfen werden sollen.

Zudem gibt es immer wieder ├ťberschneidungen zwischen der zivilen Atomindustrie in Deutschland und milit├Ąrischer Atomwaffenprogramme, sei es die Lieferung von abgereichertem Uran f├╝r das US-Atomwaffenprogramm durch die deutsch-niederl├Ąndisch-britische Firma URENCO, die auch im westf├Ąlischen Gronau eine Anreicherungsanlage betreibt, sei es durch die Intensivierung der proliferationsanf├Ąlligen Thoriumforschung am Karlsruher Institut f├╝r Technologie.

Deutschland hat also durchaus Gr├╝nde, die UN-Verhandlungen zu unterlaufen. 93% aller Deutschen hingegen bef├╝rworten laut aktuellen Umfragen ein Verbot von Atomwaffen.

Eine Welt frei von atomarer Bedrohung ist keine Traumt├Ąnzerei mehr

Die Bundesregierung kann diese deutliche Stimmung in der Bev├Âlkerung nicht auf ewig ignorieren. Statt die UN-Verhandlungen zu boykottieren sollte sie sich aktiv und konstruktiv an ihnen beteiligen. Statt den Verbotsvertrag abzulehnen sollte sie ihm m├Âglichst bald beitreten, die USA auffordern, ihre Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen und jegliche milit├Ąrisch-zivile Zusammenarbeit beenden.

Manche Ereignisse, die den Lauf der Geschichte ver├Ąndern, zeigen ihre Bedeutung erst im historischen R├╝ckblick. Bei der v├Âlkerrechtlichen ├ächtung von Atomwaffen ist die Bedeutung der aktuellen Entwicklungen schon jetzt absehbar. Eine Welt frei von atomarer Bedrohung ist nicht mehr nur idealistische Traumt├Ąnzerei, sondern pl├Âtzlich ein realistisches Ziel. Die Verhandlungen im Juni und Juli in New York werden zeigen, wie realistisch.

Weitere Informationen unter www.nuclearban.de

Dr. Alex Rosen
Vorsitzender der IPPNW Deutschland

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