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Wer wird US-Präsident? So funktionieren die Wahlen in Amerika

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TRUMP CLINTON DEBATE
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Primaries, Swing States, Wahlmänner - der Weg ins Weiße Haus ist kompliziert. Die wichtigsten Fakten zum US-Wahlsystem:

Wann wählen die US-Amerikaner einen neuen Präsidenten?

Alle vier Jahre bestimmen die Wahlberechtigten in einer indirekten Wahl den Präsidenten der Vereinigten Staaten. Bei der diesjährigen 58. Wahl macht den Auftakt zur Präsidentenwahl am 8. November traditionell das kleine Dorf Dixville Notch in New Hampshire. Die Bewohner können ab 0 Uhr Ortszeit wählen. Nach und nach folgen weiter westlich gelegene Staaten.

In den vergangenen Wochen gab es darüber hinaus die Möglichkeit des sogenannten Early Votings. US-Amerikaner konnten per Brief oder auch persönlich ihre Stimme abgeben - Tage und Wochen vor dem eigentlichen Termin, weil der auf einen Dienstag fällt. Für viele Arbeitnehmer ein ungünstiger Termin.

Wer kann Präsident werden?

Es gibt drei wichtige Kriterien, die ein Anwärter auf das Weiße Haus erfüllen muss, bevor er kandidieren kann.

  • Er oder sie muss gebürtige/r US-Amerikaner/in sein.
  • Er oder sie muss bei Amtsantritt mindestens 35 Jahre alt sein.
  • Er oder sie muss seit 14 Jahren ohne Unterbrechung in den USA wohnhaft sein.

Die neue Legislaturperiode beginnt Anfang Januar 2017 und dauert vier Jahre. Jeder Präsident darf nur einmal wiedergewählt werden. Die Parteien bestimmen ihren Spitzenkandidaten lange vor der Wahl. Meist konkurrieren mehrere Bewerber bei den Vorwahlen in den Bundesstaaten um die Stimmen der Basis.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt ist jeder Bürger ab 18 Jahren, der in einem der US-Bundesstaaten oder in der Hauptstadt Washington lebt. Von der Wahl ausgenommen sind Bewohner von Außengebieten, wie etwa Puerto Rico, Guam oder die Amerikanischen Jungferninseln.

Auch Häftlinge und ehemalige Gefängnisinsassen, denen das Bürgerrecht aberkannt wurde, haben kein Stimmrecht. Für Afroamerikaner gilt erst seit 1965 das bedingungslose Wahlrecht. Insgesamt sind rund 200 Millionen US-Amerikaner stimmberechtigt, davon etwa sechs Millionen im Ausland.

Wie kann man wählen?

In den USA gibt es keine Meldeämter, deshalb liegt es in der Eigenverantwortung der Wähler, sich registrieren zu lassen. Die sogenannte Registrierungshürde gilt als ein Grund für die relativ niedrige Wahlbeteiligung in den USA, die in der Regel bei etwas mehr als 50 Prozent liegt. Das ist signifikant niedriger als der europäische Durchschnitt.

Da jeder Bundesstaat ein eigenes Wahlrecht hat, unterscheidet sich der Ablauf von Staat zu Staat teils erheblich: In Oregon etwa gibt es ausschließlich Briefwahl, in North Carolina müssen sich die Wähler hingegen nicht registrieren lassen. In einigen anderen Bundesstaaten gibt es die Möglichkeit des Early Votings.

US-Bürger, die im Ausland leben - die sogenannten Expatriates - fordern ihre Wahlunterlagen in dem Bundesstaat an, in dem sie zuletzt wohnten und senden sie auch dorthin zurück. Die US-Botschaft empfiehlt, einige Wochen Zeit dafür einzuplanen.

Wählerinnen und Wähler in den USA, die ihren Namen am Wahltag nicht auf den ausliegenden Listen finden, dürfen trotzdem abstimmen. Es wird dann nach der Wahl geklärt, ob ihr Votum zählt oder nicht. Das ist ein Grund, warum das amtliche Endergebnis erst Tage nach der Wahl bekannt gegeben wird.

Welche Aufgabe haben die Wahlmänner?

Der US-Präsident wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern indirekt durch das Wahlmännergremium (Electoral College). Die Wahlmänner wählen den neuen Präsidenten 41 Tage nach dem offiziellen Wahltag in geheimer Abstimmung. Die Wahl ist entschieden, sobald ein Kandidat die Mehrheit von 270 Wahlmännerstimmen erreicht hat.

Die Zahl der Wahlmänner variiert in den Bundesstaaten je nach Bevölkerungsstärke. Kalifornien etwa verfügt über 55, das kleine Delaware über 3 Wahlmänner. Weiter gilt in 48 Staaten die Regel, dass sämtliche Wahlmännerstimmen an den Kandidaten gehen, der die Mehrheit der Stimmen erhält (Winner-Takes-It-All-Prinzip). Einzige Ausnahmen sind die Staaten Maine und Nebraska: Dort werden die Wahlmänner proportional zum Wahlergebnis geteilt.

Eine Folge des Mehrheitswahlrechts ist, dass ein Kandidat Präsident werden kann, obwohl er nicht die Mehrheit der Wähler hat. Entscheidend ist, wer die Mehrheit der Wahlmännerstimmen auf sich vereint. In einer Patt-Situation - wenn beide Kandidaten genau 269 Wahlmänner für sich gewinnen - greift der 12. Zusatzartikel der Verfassung: Das neu gewählte Repräsentantenhaus wählt den Präsidenten. Jeder Bundesstaat hat dann nur noch eine Stimme.

Was sind Swing States und warum sind sie so wichtig?

Kalifornien geht traditionell an die Demokraten, Texas seit Jahrzehnten an die Republikaner. Bei einem großen Teil der US-Bundesstaaten lässt sich der Wahlausgang relativ eindeutig vorhersagen, nicht jedoch in den sogenannten Swing States. In diesen Bundesstaaten hat keine der beiden großen Parteien eine größere strukturelle Mehrheit. Für das Endergebnis können sie letztlich den Ausschlag geben, weshalb sich der Wahlkampf besonders auf diese Staaten konzentriert.

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Anhand der Sitzverteilung im US-Senat kann man häufig erkennen, ob es sich um einen Swing State handelt oder nicht. Jeder Bundesstaat stellt zwei Senatoren. Die Staaten, die einen Republikaner und einen Demokraten in den Senat schicken, sind tendenziell eher den Swing States zuzurechnen. Dazu zählen unter anderem Florida, Ohio, Pennsylvania und Virginia.

Wann steht fest, wer gewonnen hat?

Die US-Wahl ist in drei Phasen unterteilt: Am 8. November wählen die US-Bürger die Wahlmänner ihres jeweiligen Bundesstaates. Daraus ergibt sich das Electoral College mit 538 Mitgliedern. 41 Tage später, am Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember, treffen sich die Wahlmänner jedes Bundesstaates, um für den Präsidenten und den Vizepräsidenten zu stimmen.

Anfang Januar des Folgejahres zählt der Kongress die Wahlmännerstimmen aus. Wenn ein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht, gilt er als gewählt. Am 20. Januar um 12 Uhr werden der neue Präsident sowie der neue Vizepräsident vereidigt. Die nächste Wahl des US-Präsidenten findet 2020, vier Jahre später statt. Weil die Bestimmung der Kandidaten ein langwieriger Prozess ist, wird der Wahlkampf wohl bereits in etwas mehr als drei Jahren beginnen.

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