POLITIK
07/12/2017 18:49 CET | Aktualisiert 07/12/2017 19:19 CET

SPD stimmt für Aufnahme von Gesprächen mit Union - "No-GroKo"-Antrag der Jusos abgeschmettert

dpa
SPD stimmt für Aufnahme zu GroKo-Gesprächen mit Union

  • Nach langer Debatte hat sich die SPD zur Aufnahme von Gesprächen mit der Union entschieden

  • Damit ist eine Große Koalition wahrscheinlicher geworden

Nach stundenlanger Debatte hat sich der SPD-Parteitag mit großer Mehrheit für ergebnisoffene Gespräche mit CDU/CSU über eine Regierungsbildung ausgesprochen.

Die rund 600 Delegierten stimmten am Donnerstagabend klar für Gespräche, die zu einer großen Koalition, einer Minderheitsregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) oder zu Neuwahlen führen könnten.

"No-GroKo"-Antrag der Jusos wurde abgelehnt

Ein Antrag der Jusos, der für einen Ausschluss der großen Koalition warb, fand keine Mehrheit.

Zuvor hatte SPD-Chef Martin Schulz für die Gespräche mit der Union geworben. Nach der Bundestagswahl und dem Scheitern eines Jamaika-Bündnisses hatte Schulz eine große Koalition zunächst noch ausgeschlossen.

Am Donnerstag machte Schulz deutlich: "Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen."

Die SPD müsse Europa stärken, sich um die Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter kümmern, eine Bildungsrevolution anstoßen, den Klimawandel begrenzen und die sozialen Netze sicherer machen.

Schulz: "Wollen ergebnisoffen reden"

"Dafür wollen wir ergebnisoffen reden und schauen, zu was für inhaltlichen Lösungen wir kommen können", betonte Schulz.

Es gelte ein Maximum sozialdemokratischer Politik durchzusetzen: "Unsere politischen Inhalte zuerst und keinen Automatismus in irgendeine Richtung."

Die Jusos hatten zuvor den Ausschluss der Option GroKo verlangt. "Wir haben ein Interesse daran, dass hier noch was übrig bleibt von diesem Laden, verdammt nochmal", sagte Juso-Chef Kevin Kühnert.

Kühnert: "SPD wird verzwergt"

"Eine Maxime, die lautet, regieren mit uns ist immer besser als ohne uns, die verzwergt die SPD und reduziert uns und unseren politischen Gestaltungsanspruch auf einen großen Korrekturbetrieb", sagte er.

Nach ersten Gesprächen der Spitzen von Union und SPD in der nächsten Woche soll über mögliche Koalitionsverhandlungen im Januar auf einem Sonderparteitag abgestimmt werden.

Ein möglicher Koalitionsvertrag würde am Ende der Verhandlungen dann allen 440.000 Mitgliedern zur Abstimmung per Brief vorgelegt werden.

2017-07-23-1500833626-3203653-DerHuffPostWhatsAppNewsletter6.png

Die wichtigsten News des Tages direkt aufs Handy - meldet euch hier an.

(ll)

Sponsored by Trentino