POLITIK
07/12/2017 19:42 CET | Aktualisiert 08/12/2017 07:47 CET

Die SPD hat Schulz wieder zum Parteichef gewählt - aber ihm auch einen Dämpfer versetzt

dpa
SPD-Chef Martin Schulz

  • Martin Schulz ist mit breiter Mehrheit erneut zum SPD-Chef gewählt worden

  • Den überragenden Zuspruch von 100 Prozent im März erreichte er allerdings nicht mehr

Die SPD hat Martin Schulz erneut zum Parteivorsitzenden gewählt. Der 61-Jährige erhielt am Donnerstagabend in Berlin 81,9 Prozent der Stimmen. Zuvor hatte der Parteitag mit großer Mehrheit dafür gestimmt, Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung aufzunehmen.

Allerdings musste der Parteichef im Vergleich zur Wahl im März einige Prozentpunkte einbüßen. Damals erreichte Schulz ein Ergebnis von 100 Prozent der Stimmen - und wurde der umjubelte neue Parteichef der Sozialdemokraten.

Das Ergebnis damals war sicherlich der Euphorie der Delegierten über den neuen Mann an der Spitze geschuldet.

Nach einer historischen Schlappe bei der Bundestagswahl und der schwierigen Überzeugungsarbeit, wieder Gespräche über eine große Koalition aufzunehmen, kann Schulz mit dem Ergebnis des Parteitags am Donnerstag wohl zufrieden sein.

"Ich wünsche mir, dass auf der Grundlage dieses Ergebnisses bessere Zeiten kommen", sagte Schulz am Donnerstag nach der Wahl.

"Wir müssen nicht um jeden Preis regieren"

Der Wiederwahl des Parteichefs war eine rund fünfstündige kontroverse Debatte über die Zukunft der SPD vorausgegangen. Der Parteivorstand setzte sich mit seinem Vorschlag durch, ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung zu führen.

Drei Ergebnisse sind möglich: Eine Neuauflage der Großen Koalition, Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen.

"Es gibt keinen Automatismus für irgendetwas", versprach Schulz. "Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen", sagte er bei seiner Rede am Donnerstagmittag.

In seiner Rede übernahm Schulz auch die Verantwortung für das historisch schlechte Wahlergebnis und bat Partei und Wähler um Entschuldigung.

Jusos-Anstrag abgeschmettert

Die Jusos hätten eine weitere große Koalition mit der Union gern ausgeschlossen. Ihr "No-GroKo"-Antrag wurde von den Delegierten auf dem Parteitag allerdings deutlich abgeschmettert.

"Wir haben ein Interesse daran, dass hier noch was übrig bleibt von diesem Laden, verdammt nochmal", sagte Juso-Chef Kevin Kühnert.

Am Ende setzte sich allerdings Schulz durch.

Nach ersten Gesprächen der Spitzen von Union und SPD in der nächsten Woche soll über mögliche Koalitionsverhandlungen im Januar auf einem Sonderparteitag abgestimmt werden.

Ein möglicher Koalitionsvertrag würde am Ende der Verhandlungen dann allen 440.000 Mitgliedern zur Abstimmung per Brief vorgelegt werden.

Mehr zum Thema: Juso-Chef begeistert auf dem SPD-Parteitag und lässt Schulz alt aussehen

Mit Material der dpa.

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(amr)

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