POLITIK
07/12/2017 11:13 CET | Aktualisiert 07/12/2017 12:04 CET

Führender SPD-Politiker: "Scheitert Schulz bei GroKo-Frage, braucht er sich um Parteiführung nicht bewerben"

Thomas Peter / Reuters
Führender SPD-Politiker: "Scheitert Schulz bei GroKo-Frage, braucht er sich um Parteiführung nicht bewerben"

  • An diesem Donnerstag geht es beim SPD-Parteitag um die Zukunft von Parteichef Schulz

  • Der Parlamentarische Geschäftsführer Schneider glaubt: Stimmt die SPD-Basis gegen GroKo-Gespräche, steht Schulz' Rücktritt bevor

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hat die Zukunft von Parteichef Martin Schulz mit der Entscheidung des SPD-Parteitages zur Aufnahme von Gesprächen mit der Union verknüpft.

Wenn ein Parteivorsitzender in einer so entscheidenden Frage mit seiner Empfehlung scheitere, "dann braucht man sich auch nicht mehr zu bewerben für eine Führung der Partei", sagte Schneider am Donnerstag im Südwestrundfunk.

Schneider erklärte: "Von daher müsste man dann neu gucken. Aber ich glaube, dass die SPD klug genug ist und auch demokratisch genug ist, Gespräche möglich zu machen."

An diesem Donnerstag stimmt der SPD-Parteitag darüber ab, ob Schulz in der nächsten Woche ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung beginnen darf. Anschließend stellt sich Schulz zur Wiederwahl.

Jusos und Parteilinke sind gegen die GroKo

Neben der Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union sind auch eine Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen möglich. Stimmt der Parteitag dem Antrag der Parteispitze zu, will Schulz nächste Woche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer sprechen.

Gegen eine neue große Koalition gibt es massiven Widerstand in der SPD. Die Jungsozialisten wollen beantragen, dass ein Regierungsbündnis mit der Union ausgeschlossen wird.

Auch der größte SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen hat für den Bundesparteitag einen Antrag eingebracht, der statt einer großen Koalition eine Minderheitsregierung favorisiert.

In einem Änderungsantrag für den Vorstandsvorschlag wird gefordert, "das Modell einer Minderheitsregierung wie auch Formen einer Kooperation auf die Tagesordnung der jetzt zu führenden Gespräche zu bringen".

"Morgen wird gestritten, morgen wird gezofft, da bin ich sicher", ahnte Schulz bereits am Mittwochabend bei einem Presseempfang in Berlin.

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