POLITIK
06/12/2017 15:55 CET

May lobt sich für Fortschritte bei Brexit-Verhandlungen - im Parlament bricht tosendes Gelächter aus

Screenshot
Lachnummer im britischen Parlament: Theresa May

  • Theresa May musste sich im britischen Parlament für ihre Brexit-Politik verantworten

  • Besonders der Oppositionsführer Jeremy Corbyn attackierte die Premierministern aufs Schärfste

  • May antwortete ihm mit einem Selbstlob - und erntete schallendes Gelächter aus dem Saal

Theresa May ist eine Lachnummer - zumindest im britischen Parlament, für ein paar Atemzüge.

Die britische Premierministerin musste sich im House of Commons den Fragen des Brexit-Komitees stellen. Keine leichte Aufgabe: Denn die britische Regierung macht bisher kaum Fortschritte bei den Verhandlungen mit der Europäischen Union - was auch an den zehn Abgeordneten der rechtsnationalen DUP aus Irland liegt, mit deren Unterstützung May regiert.

Diese blockieren jeden Kompromiss im Streit um die irisch-nordirische Grenze - und es ist dieser Streit, der die Brexit-Verhandlungen zum Stillstand gebracht hat.

Mehr zum Thema: "Bis zum bitteren Ende": Wie sich an der irisch-nordirischen Grenze der Brexit entscheidet

Eine Tatsache, die May bei ihrer Befragung im Parlament geflissentlich ausblendete.

May: "Wir haben gute Fortschritte gemacht"

Die Parlamentssetzung wurde für Mays Regierung zur peinlichen Farce. Denn, so stellte Oppositionsführer Jeremy Corbyn fest: Noch im Juli hatte Mays Handelsminister Liam Fox gesagt, die Brexit-Verhandlungen würden "die einfachsten Verhandlungen in der Geschichte der Menschheit werden."

Unter erstem Gelächter fragte Corbyn an May gewandt: "Stimmt die Premierministerin dieser Einschätzung weiterhin zu?"

May grinste: "Wie ich den ehrenwerten Herren gerade schon sagte, die Verhandlungen sind im Gange und wir machen große Fortschritte."

Als Antwort bekam sie schallendes Gelächter, selbst manche von Mays Tory-Abgeordneten mussten sich ein Schmunzeln verkneifen.

Corbyn: "Der Schwanz wackelt mit dem Hund"

Corbyn nutze den Moment aus.

"Die DUP scheint hier im Führerhaus zu sitzen", schleuderte er der Premierministerin entgegen. Und witzelte: "Der Schwanz wackelt mit dem Hund."

May habe keine der Fragen der Opposition klar beantwortet, die ganzen Brexit-Verhandlungen seien ein "Trümmerhaufen", stellte er klar.

Mehr zum Thema: Hinter dem Rücken von May: EU führt Brexit-Gespräche mit britischer Labour-Partei

Die Regierung sei nicht in der Lage, die wichtigsten Probleme des Landes zu lösen, sagte Corbyn. "Tatsächlich verschlimmert wie sie noch."

In der Tat macht Mays Regierung gerade diesen Eindruck.

Nicht nur, weil der für die Brexit-Verhandlungen so wichtige Grenzstreit in Irland sie zu überfordern scheint - sondern auch wegen eines Auftritts von Großbritanniens Brexit-Minister David Davis nur kurze Zeit vor der Premierministerin.

Davis gibt die Ahnungslosigkeit der britischen Regierung zu

Auch Davis wurde im Parlament vom Brexit-Komitee befragt, auch er machte eine ausgesprochen schlechte Figur.

So musste der Brexit-Minister zugeben, dass die britische Regierung derzeit für viele Wirtschaftsbereiche des Landes nicht einschätzen könne, wie der EU-Austritt sich auf diese auswirken würde.

Zuvor war stets die Rede davon gewesen, dass Mays Kabinett entsprechende Studien hat anfertigen lassen. Studien, die sie laut eigenen Aussagen nicht veröffentlichen lassen wollte.

Nun sagte Davis: In der Tat würden solche Studien gar nicht existieren.

Ein kleiner Einblick in das Brexit-Chaos der britischen Innenpolitik - und ein Umstand, der Jeremy Corbyn zur Weißglut trieb.

"Jetzt hat uns der Brexit-Minister gesagt, es gibt keine Studien über die Folgen des Brexit. Können Sie uns von unserem Leid erlösen: Existieren sie jetzt, oder nicht?", fragte er die Premierministerin.

May konterte: "Vielleicht sollten Sie sich die Antworten anhören, die ich Ihnen gebe".

Allerdings musste sie dann zugeben, dass von den 58 Studien, die das Parlament angefordert habe, keine existierten. "Es gibt aber hunderte Seiten von Sektoranalysen und wir haben außerdem klar gemacht, dass wir die laufenden Verhandlungen nicht kommentieren", versuchte sie sich zu rechtfertigen.

Diesmal provozierte May kein Gelächter. Stattdessen setze es hämische Buhrufe.

Mehr zum Thema: Großbritanniens Scheidung von der EU: Wie der Brexit Europa verändert

8 Fakten zeigen, dass Großbritannien ein Jahr nach dem Brexit am wirtschaftlichen Abgrund steht

Ein geheimes Dokument enthüllt, wie drastisch sich Großbritannien nach dem Brexit verändern soll

9 Anzeichen, dass der Brexit nicht so verlaufen wird wie geplant

Großbritannien gibt gerade alles auf, wofür das Land einmal gestanden hat

7 Momente beim Dinner von May und Juncker zeigen, warum der Brexit zum Desaster werden könnte

(ll)

Sponsored by Trentino