POLITIK
03/12/2017 22:45 CET | Aktualisiert 04/12/2017 11:23 CET

Bei "Anne Will": Politikwissenschaftler wird nach der Zukunft Merkels gefragt - seine Antwort ist vernichtend

ARD / Screenshot

  • Beobachter sehen die Macht von Kanzlerin Merkel schwinden - und das Ende ihrer Ära kommen

  • Bei "Anne Will" hatte der Berliner Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel eine vernichtende Erklärung dafür

  • Er sieht nun die SPD am Zug - und hat einen ungewöhnlichen Vorschlag

Eine krachende Niederlage bei der Bundestagswahl, die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen, miese Umfragen: Beobachter sehen Kanzlerin Angela Merkel massiv geschwächt.

Doch wie viel Macht hat die Kanzlerin tatsächlich in den vergangenen Monaten verloren? Und kann Deutschland unter dieser Kanzlerin auch weiterhin als Stabilitätsanker in Europa gelten?

Über diese Fragen diskutierte Anne Will in ihrer ARD-Sendung am Sonntagabend.

SPD-Politiker Schneider: "Ich sehe, wie Merkels Macht erodiert"

So sagte etwa Carsten Schneider, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion: "Ich sehe, wie ihre Macht erodiert. Ich weiß auch nicht, wie lange sich Merkel noch auf dem Stuhl des CDU-Vorsitzenden hält."

Und Bernd Ulrich, stellvertretender Chefredakteur der "Zeit", sagte in der Sendung: "Die Ära Merkel ist zu Ende."

Eine vernichtende Erklärung dafür hatte Wolfgang Merkel, Politikwissenschaftler an der Humboldt-Universität Berlin.

"Merkel braucht eine große Überschrift, warum man sie als Kanzlerin noch braucht", sagte er bei "Anne Will". "Doch die hat sie nicht - und die hat sie auch in den vergangenen vier Jahre nicht gehabt."

"Entfernt sich vom konservativen Teil ihrer Partei"

Außerdem fehle Merkel eine starke Fraktion, die hinter ihr steht, "die sie in diesen schweren Zeiten stützt".

In den möglichen Verhandlungen zur Großen Koalition laufe sie zudem Gefahr, SPD-Forderungen nachzugeben, "mit denen sie sich weiter von dem konservativen Teil ihrer Partei entfernt", sagte Merkel. "Das stützt sie sicher nicht."

Erst jüngst habe der Fall um den CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt gezeigt, wie schwach die Kanzlerin schon sei, sagte Schmidt.

Der stimmte in Brüssel für eine verlängerte Lizenz des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat, obwohl darüber Uneinigkeit im Bundeskabinett herrschte. Merkel rügte darauf den CSU-Politiker.

"Sie hätte Schmidt entlassen müssen"

"Führungsstärke wäre es, wenn sie ihn entlassen hätte", sagte der Berliner Politikwissenschaftler. "Aber das konnte sie nicht. Das zeigt die Herausforderung der Kanzlerin", sagte er bei "Anne Will".

Merkel hätte auch die Große Koalition auflösen und damit Neuwahlen provozieren können. Doch dabei hätte die Kanzlerin nicht gut abgeschnitten.

"Die Kanzlerin weiß das. Es sind nicht die Bedingungen gegeben, dass Merkel ihre Macht demonstrieren konnte", sagte der Politikwissenschaftler.

Ungewöhnlicher Vorschlag an die SPD

Der schlug der SPD deswegen vor, die Schwäche der Kanzlerin zu ihrem Vorteil zu nutzen.

"Warum sagt die SPD nicht: Nach zwei Jahren Rotation im Kanzleramt", schlug er vor. "Dann hätte die Union zehn Jahre in der Großen Koalition den Kanzler gestellt - und die übrigen zwei Jahre würde die SPD übernehmen."

CDU-Vize Ursula von der Leyen wollte das so nicht stehen lassen.

Ein solcher Vorschlag komme nicht in Frage.

"Alles aufgebauscht"

Auch verteidigte sie das Verhalten der Kanzlerin in der Causa Schmidt.

Das Verhalten von Schmidt sei kritikwürdig, "es wird allerdings auch sehr aufgebauscht", sagte sie. Deutschland stehe nach zwölf Jahren Merkel besser da als je zuvor - einen Machtverlust kann von der Leyen nicht sehen.

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(jg)

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