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29/11/2017 10:59 CET | Aktualisiert 29/11/2017 11:13 CET

AfD pöbelt wegen angeblicher hoher Gesundheitskosten für Flüchtlinge - die Antwort der AOK sitzt

dpa
AfD pöbelt wegen angeblicher hoher Gesundheitskosten für Flüchtlinge - die Antwort der AOK sitzt

  • Der Berliner Charité entgehen jedes Jahr mehrere Millionen Euro durch ausbleibende Zahlungen

  • Auf Twitter missbraucht die AfD die Meldung für ihre Zwecke - dann schaltete sich die AOK ein

Es zeugt schon von einem gewissen Talent: Die AfD schafft es immer wieder, öffentliche Diskussionen zu kapern. Das jüngste Beispiel geht auf einen Bericht der Berliner “Morgenpost” zurück. Demnach hat die Charité Rechnungsforderungen in Höhe von 70 Millionen Euro.

Bei den Nichtzahlern soll es sich laut "Morgenpost" überwiegend um Patienten aus Saudi Arabien, Russland, Libyen und Australien handeln. Ein Faktor für die ausbleibenden Zahlungen sei gewesen, dass das Krankenhaus internationalen Patienten keine ordentlichen Rechnungen gestellt hatte und es versäumt habe, sie zu mahnen.

Bis dahin scheinen die Mitglieder der Berliner AfD jedoch nicht gelesen zu haben. Auf Twitter schlug der Landesverband Alarm: "Asylbewerber sowie Medizintouristen aus Moskau und Riad liegen uns auf der Tasche – die AOK Beiträge steigen weiter…" heißt es in einem Tweet der AfD Berlin.

Die Krankenkasse kontert

Diese Behauptung wollte die AOK nicht unkommentiert stehen lassen. "Wissen gegen Behauptungen: 1. Privatpatienten aus dem Ausland erhalten keine #GKV-Leistung. 2. Für Asylbewerber übernimmt der Staat alle notwendigen Kosten. Die Charité verliert dadurch keinen Cent", konterte die Krankenkasse auf Twitter.

Anschließend verlinkte die AOK auf die Webseite des GKV-Spitzenverbandes. Wer sich einen Überblick über die Faktenlage verschaffen möchte, findet dort folgende Erklärung: “Asylsuchende sind grundsätzlich nicht gesetzlich krankenversichert, sondern haben im Krankheitsfall Ansprüche nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). In Abhängigkeit von Aufenthaltsdauer und -status definiert das Gesetz unterschiedliche Leistungsniveaus.”

Medizintourismus ist ein lukratives Geschäft

Was die AfD Berlin zusätzlich vernachlässigt: Bei vielen der Nichtzahlern handelt es sich nicht um Asylbewerber, sondern um reiche Kundschaft, die von Krankenhäusern wie der Charité häufig aktiv angeworben wird.

Christoph Tismer, Geschäftsführer der Meoclinic in Berlin, sagte im Deutschlandfunk: "Die internationalen Patienten, das sind die, die alle Krankenhäuser möchten, weil die kann man natürlich, wie sagt man so schön, deckungsbeitragsmäßig am besten abrechnen.”

Darüber hinaus kämen internationale Patienten auch dem Klinikstandort zu Gute, da der Aufenthalt häufig mit Einkäufen und Hotelaufenthalten verbunden sei.

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