POLITIK
25/11/2017 07:41 CET | Aktualisiert 25/11/2017 11:34 CET

Das große Ringen: Schulz wirbt für Gespräche über eine Regierungsbildung - ausgerechnet beim "Bollwerk gegen GroKos"

dpa
Das große Ringen: Schulz wirbt für Gespräche über eine Regierungsbildung - ausgerechnet beim "Bollwerk gegen GroKos"

  • Behutsam rückt die SPD-Spitze von ihrer GroKo-Absage ab

  • Parteichef Schulz versucht, diesen Schritt der Basis zu erklären

  • Den Auftakt macht er ausgerechnet beim "Bollwerk gegen große Koalitionen"

Kommt nach dem Jamaika-Aus nun doch die Große Koalition? Zumindest einen Schritt in dieser Richtung geht derzeit SPD-Chef Martin Schulz, er ist am Freitag von seinem kategorischen Nein abgerückt. Zugleich hat er im Ringen um die Bildung einer Regierung die Gesprächsbereitschaft seiner Partei unterstrichen.

Bei einer Rede auf dem Juso-Bundeskongress machte er aber deutlich, dass damit kein Automatismus verbunden sei. "Ich strebe keine große Koalition an, ich strebe auch keine Minderheitsregierung an. (...) Ich strebe auch keine Neuwahlen an", sagte er am Freitagabend in Saarbrücken vor den Delegierten, die die die Neuauflage einer großen Koalition ablehnten.

"Was ich anstrebe: Dass wir die Wege diskutieren, die die besten sind, um das Leben der Menschen jeden Tag ein Stück besser zu machen."

Doch auf dem Weg zu Regierungsgesprächen mit der Union steht Schulz noch die größte Hürde bevor: Die Parteibasis.

Jusos: "Wir sind das Bollwerk gegen große Koalitionen"

Noch am Montag, direkt nach Abbruch der Jamaika- Sondierungen, hatte die SPD-Führung auf Vorschlag von Schulz einstimmig ihr am Wahlabend verkündetes Nein zu einer GroKo bekräftigt und in Richtung Neuwahlen tendiert. Viele Bundestagsabgeordnete gingen daraufhin auf die Barrikaden. Sie wollen keine Neuwahl, bei der sie ihren gerade erst errungenen Platz im Parlament wieder verlieren könnten.

Nun ist die Parteispitze in eine andere Richtung umgeschwenkt- behutsam, um die Basis mitzunehmen. Denn die Option große Koalition stößt dort - anders als in der Funktionärsriege - auf große Vorbehalte.

"Wir sind das Bollwerk gegen große Koalitionen", sagte der neue Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert am Freitagabend.

Schulz hielt dem anschließend entgegen: "Wenn der Bundespräsident mich zu einem Gespräch auffordert, dann werdet ihr ja verstehen, dass ich einen Gesprächswunsch nicht abschlagen kann und will". Er fügte an: "Was danach kommt, ist offen - weiß ich nicht."

Die SPD müsse in vielen Politikbereichen Defizite beschreiben und überlegen, wie sie zu beseitigen seien: "Und dann stellt sich die Frage: Machen wir es auch, wenn wir die Machtmittel dazu bekommen oder machen wir es nicht? Darüber müssen wir diskutieren." Die Entscheidung über jedwede Regierungsbeteiligung will er den Parteimitgliedern überlassen.

Stegner: "Billig ist die SPD nicht zu haben"

Parteivize Ralf Stegner betonte im ZDF-"Heute-Journal": "Billig ist die SPD nicht zu haben." Den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte er, eine Verengung auf eine große Koalition oder Neuwahlen halte er für falsch. Damit spielte er auch auf die Möglichkeit einer Minderheitsregierung an.

Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erklärte, ihre Partei wolle sich Gesprächen zur Regierungsbildung nicht verweigern. Sie unterstrich aber bei Phoenix: "Gespräche bedeuten für uns nicht ein unmittelbares, automatisches Go für eine GroKo." Für die SPD sei auch eine Minderheitsregierung grundsätzlich denkbar. "Klar ist auf jeden Fall, dass es zwischen Neuwahl und großer Koalition auch andere Möglichkeiten gibt."

Vom 7. bis 9. Dezember findet in Berlin ein SPD-Bundesparteitag statt. Spätestens dann soll der Partei eine Art Roadmap vorgelegt werden, wie "ergebnisoffen" Gespräche über eine Regierungsbildung zum Wohle des Landes geführt werden könnten.

Schulz will dort erneut als Parteichef kandidieren.

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