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20/11/2017 15:08 CET

Steinmeier redet allen Parteien ins Gewissen - und erlaubt sich einen Seitenhieb in Richtung SPD

dpa
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier redet allen Parteien ins Gewissen - und erlaubt sich einen Seitenhieb in Richtung SPD

  • Nach dem Abbruch der Jamaika-Gespräche hat Bundespräsident Steinmeier an alle Parteien appeliert

  • Besonders die SPD nahm er dabei in die Pflicht - ohne die Partei beim Namen zu nennen

  • Denn Steinmeier will mit Diplomatie Neuwahlen verhindern

Frank-Walter Steinmeier hat sich nach dem überraschenden Ende der Jamaika-Sondierungsgespräche mit einem bestimmten Appell an die Parteien gewendet.

In einer Erklärung nach einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel appellierte der Bundespräsident am Montagnachmittag an alle Parteien. Diese seien "mehr als je zuvor gefordert".

Steinmeier sagte in seinem Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin, dass die Parteien der Regierungsbildung nachkommen sollen. Er betonte: "Diese Verantwortung geht über die eigenen Interessen hinaus." Die Bundestagsparteien seien dem Gemeinwohl verpflichtet.

"Ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung möglich zu machen", sagte Steinmeier auch mit Blick auf die SPD. Seit seiner Wahl zum Bundespräsidenten im März 2017 lässt Steinmeier seine Mitgliedschaft bei den Sozialdemokraten ruhen.

Trotz oder gerade deswegen erlaubte er sich einen Seitenhieb auf die SPD: "Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält."

Alles, nur keine Neuwahlen

In der Rede wurde deutlich: Steinmeier will keine Neuwahlen.

Auch deshalb werde er in den kommenden Tagen Gespräche mit den Vorsitzenden aller an den Sondierungsgesprächen beteiligten Parteien führen, also auch mit den Chefs von CSU, FDP und Grünen.

Darüber hinaus will Steinmeier "mit den Vorsitzenden von Parteien (reden), bei denen programmatische Schnittmengen eine Regierungsbildung nicht ausschließen".

Auch damit dürfte die SPD gemeint sein - trotz dessen der Parteivorstand am Montag einstimmig eine erneute große Koalition mit der Union ausschloss und eher Neuwahlen favorisierte.

Über alle aktuellen Entwicklungen nach dem Jamaika-Aus hält euch unser News-Blog auf dem Laufenden.

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(lp)

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