POLITIK
20/11/2017 01:13 CET | Aktualisiert 20/11/2017 16:35 CET

Talk bei "Anne Will": Diese vier Beobachtungen zeigen, wie verkorkst die Jamaika-Verhandlungen waren

Screenshot ARD

  • Nur eine Stunde vor dem Platzen der Jamaika-Sondierungen diskutierten Verhandler noch bei "Anne Will"

  • Einige Szenen zeigen exemplarisch, was alles schief gelaufen ist in den Gesprächen

Wer wissen wollte, warum die Jamaika-Sondierungen sich zogen und zogen, brauchte sich an Sonntagabend nur die Talkshow von "Anne Will" im Ersten anzusehen.

Da saßen drei Sondierer – Konstantin von Notz (Grüne), Johannes Vogel (FDP) und Stephan Mayer (CSU) nebst Journalisten – und sollten erklären, was eigentlich los ist. Warum die Verhandler inzwischen ihre zweite selbstgesetzte Deadline gerissen haben - da war noch nicht bekannt, dass die FDP hinwerfen würde.

1. Man war sich nicht einig, warum man sich nicht einigen konnte

Um es vorweg zu nehmen: Nicht einmal auf eine Antwort, woran es hakte, wollten sich die Gäste einigen. Ob es an der Verhandlungsstrategie lag, an thematischen Differenzen, an persönlichen.

Von Notz fragte etwa, was wohl passiert wäre, wenn es bei den Grünen einen internen Machtkampf gegeben hätte wie in der CSU, wo mehr und mehr Kräfte Parteichef Horst Seehofer absägen wollen.

CSU-Politiker Mayer entgegnete, das habe nun wirklich "null Auswirkung" auf die Verhandlungen.

Mayer kritisierte aber: "Die Grünen haben heute wieder eine Rolle rückwärts gemacht."

2. Der Knackpunkt mit dem Knackpunkt

Vogel sagte, die "Knackpunkte" seien in den Sondierungen lange ausgeklammert worden. Mayer sprach über "Knackpunkte", die noch geklärt werden müssten.

Es klang einigermaßen absurd: Nach der zweiten verpassten Deadline und mehrwöchtigen Gesprächen wurde also noch immer nicht über Details gestritten. Sondern über die Grundlagen.

3. Vertrauen wär gut gewesen, Trittin wusste es besser

Von Notz sagte zu Beginn der Sendung, auf der emotionalen Ebene hapere es ein bisschen. Das war ein bisschen untertrieben.

FDP-Politiker Vogel etwa verwies darauf, dass aus Sechs-Augen-Gesprächen Informationen an den Grünen-Politiker Jürgen-Trittin gegeben wurden. Dieser habe dann versucht, die Ergebnisse "zu torpedieren".

4. Wichtig gewesen wäre zu wissen, was wichtig ist

Folgte man der Argumentation Mayers, dann war letztlich der wichtigste Punkt der Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz. Weil er fürchtet, dass es nicht um den Zuzug von 70.000 weiteren Flüchtlingen geht, sondern um bis zu 750.000. Deswegen sei die Diskussion darüber kein Populismus, und auch kein mariginales Thema.

Von Notz kritisierte, die FDP blinken in die rechte Ecke, und die CSU mache das "ganz brutal". Man dürfe die Diskussion nicht auf den "Popanz" Familiennachzug reduzieren.

Vogel dagegen sah die Herausforderungen auch bei den Themen Digitalisierung und demografischer Wandel.

Einig waren sich alle nur, dass alles möglich ist

Einig waren sich die Politiker bei Anne Will dagegen in einem Punkt: Dass die Verhandlungen noch immer gelingen und noch immer scheitern könnten. Na bravo.

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