Interne AfD-Mails zeigen: Landeschef Junge droht Putsch in Rheinland-Pfalz

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JUNGE
AfD-Politiker Uwe Junge | dpa
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  • Ein interner Machtkampf sorgt für Unruhe in der rheinland-pfälzischen AfD
  • Die Gegner des Landeschefs Uwe Junge rufen zur Revolte auf
  • Der Vorgang ist außergewöhnlich - und könnte Auswirkungen auf die gesamte Partei haben

Auch nach den Querelen um den Rückzug der AfD-Chefin Frauke Petry kommt die Partei nicht zur Ruhe.

Während sich die AfD im Bundestag sortiert, gärt es in den Landesverbänden gewaltig.

Der Landtagsfraktion in Sachsen und Nordrhein-Westfalen droht nach einer Austrittswelle das Aus. In Petrys Landesverband in Sachsen wurde gar ein Notvorstand berufen. Und auch die Auseinandersetzungen in der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz nehmen zu.

Im Fokus: Der rheinland-pfälzische AfD-Chef Uwe Junge. Er muss sich seit einigen Wochen mit lautem, parteiinternen Widerstand herumschlagen.

Querelen um den Parteitag

Ende Oktober versäumte er, die Einladungen zum Parteitag rechtzeitig an die Mitglieder zu verschicken. Daraufhin regte sich heftiger Widerstand. Die HuffPost berichtete.

Solche kleinen Formfehler könnten sich "bitter rächen", sagte der Polit-Experte Werner Patzelt von der TU Dresden. “Das machen sich interne Gegner zu Nutze, die sich in der Partei gegen die Führung durchsetzen wollen.”

Nun steht Junge erneut unter Druck - im Kern geht es um eine Initiative seiner parteiinternen Rivalin und Stellvertreterin Christiane Christen.

In einem Aufruf, der bereits mehrere hundert Unterzeichner hat, appelliert sie, zu den "Gründungsidealen der Partei" zurückzukehren. Christen kritisiert die undurchsichtige Verteilung von Posten und deren Bezahlung. Der Landesvorstand solle zur "Integrität und Rechtstreue" zurückkehren.

Vorwürfe sind "falsch und böswillig"

Junge wandte sich daraufhin in einer Mail wütend an die rheinland-pfälzischen AfD-Mitglieder. Die Vorwürfe seien "falsch und böswillig", heißt es einem Schreiben, dass der HuffPost vorliegt.

Weiter schreibt Junge an die Mitglieder: "Schenken Sie Gerüchten und Böswilligkeiten keinen Glauben!"

Der Aufruf suggeriere, den Mitgliedern werde "die Partei weggenommen oder es bestünde zumindest die Gefahr dazu. Ich möchte diesem Aufruf mit einem Schreiben an Sie alle entgegen treten, weil hier der erneute Versuch unternommen wird, die gute Arbeit des Landesvorstands und der Fraktion in Frage zu stellen."

Christen hatte sich Mitte des Jahres aus dem Landesverband zurückgezogen, nachdem ihre Bewerbung auf die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl gescheitert war.

"Die Vorgänge sind bemerkenswert"

Die Vorgänge sind ungewöhnlich - und könnten auch über die Landesgrenzen hinaus in der AfD zu spüren sein. Denn der Machtkampf kann für Junge gefährlich werden, sagt Carl Berning, Politologe an der Universität Mainz.

"Seine Aussichten auf eine Karriere in Berlin schwinden, wenn der Eindruck entsteht, dass er seinen Laden nicht im Griff hat.”

Der Machtkampf sei insofern bemerkenswert, weil der Landesverband in der Außenwahrnehmung als einer der stabilsten in Westdeutschland gilt, erklärt Berning.

"Der Machtkampf könnte Junge gefährlich werden"

Junge gilt in der Partei als gemäßigt, galt bis zu Petrys Weggang als Vertrauter der damaligen Parteichefin und unterstützt den Partei-Ausschluss des Rechtsaußen Björn Höcke.

Einige Beobachter sehen in dem Machtkampf um Junge deswegen auch einen Kampf des rechten Lagers um die Vorherrschaft in der Partei.

"Zeit für einen Putsch ist günstig"

Zum Showdown könnte es auf dem Landesparteitag Ende des Jahres kommen. Weil dann auch der Landesvorstand gewählt werden muss, könnten Junges Gegner zur offenen Revolte blasen.

“Die Zeit für einen Putsch im Landesverband ist kurz vor dem Parteitag strategisch günstig", sagt Politologe Berning.

Bis zur nächsten Landtags- und Bundestagswahl ist es noch lange hin. Ein Streit um die Parteiführung würde also keine Stimmen kosten - sofern es gelingt, wieder Einigkeit herzustellen.

"Dies wird nötig sein, sollte der Streit um die Parteiführung tatsächlich eskalieren, um einen personellen Wechsel hervorzurufen", sagt Berning.

Falls es tatsächlich zum Putsch kommt, wäre das ein weiterer Schritt zur Radikalisierung der Partei.

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