SPD-Politikerin Nahles schimpft über Jamaika-Gespräche: "Kreuzfahrt ohne Ziel"

Veröffentlicht: Aktualisiert:
ANDREA NAHLES
SPD-Politikerin Nahles schimpft über Jamaika-Gespräche: "Kreuzfahrt ohne Ziel" | Axel Schmidt / Reuters
Drucken
  • SPD-Fraktionschefin Nahles hat gegen die Jamaika-Verhandler gekeilt
  • Dabei müssen die Sozialdemokraten froh sein, wenn die Koalition zustande kommt

Die SPD zerfleischt sich intern zwar selbst, gibt sich nach außen in ihrer Oppositionsrolle aber souverän: SPD-Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles schimpft heftig über die Koalitionsverhandlungen der Jamaika-Verhandler.

"Das Ganze wirkt wie eine Kreuzfahrt ohne Ziel. Die Jamaikaner schippern ohne Kompass auf der See, kreuzen dieses und jenes Thema, aber wissen nicht, wo sie Anker werfen wollen“, sagte Nahles der "Passauer Neuen Presse" ("PNP") vom Samstag.

Auch Parteichef Martin Schulz bekräftigte im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland seine Kritik und warf Union, FDP und Grünen Respektlosigkeit vor den Wählern vor.

"Kompromiss oder die Veranstaltung ist zu Ende"

Nahles monierte, dass alle Grundsatzfragen auch sechs Wochen nach der Wahl noch nicht geklärt seien.

Tatsächlich tun sich CSU, CDU, FDP und Grüne bei großen Themen wie Flüchtlings-, Umwelt- und Finanzpolitik schwer, einen gemeinsamen Nenner zu finden. Die Parteien hatten in Sondierungsgesprächen zwölf Themenkomplexe grob besprochen.

Äußerungen der vergangenen Tage zeigen, wie weit die Parteien noch auseinander liegen.

Helmut Markwort, Herausgeber des Magazins "Focus", zitiert FDP-Vize Kubicki mit den Worten: "Es fehlt das Grundvertrauen." Im ZDF sagte Kubicki am Freitagabend: "Wir müssen jetzt in der nächsten Woche Kompromisse finden, oder die Veranstaltung ist zu Ende."

FDP und Grüne hatten sich am meisten gestritten.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) bezeichnete die am Freitag abgeschlossene erste Phase der Sondierungen dagegen als insgesamt in Ordnung. "Manche Zwischentöne waren entbehrlich, aber das hat nichts geändert an der Tatsache, dass wir gut vorangekommen sind."

Auch CDU-Chefin Angela Merkel sagte, sie glaube an ein Zustandekommen des Bündnisses.

Wenn Jamaika scheitert, scheitert auch die SPD

Trotz aller Kritik geht auch die SPD-Führung von einem Jamaika-Bündnis aus. Sie muss sogar darauf hoffen. Denn alles andere würde Neuwahlen bedeuten – aus denen die SPD kaum gestärkt hervorgehen würde.

Parteienforscher Oskar Niedermayer sagt über die SPD: "Verweigert sie sich weiterhin Gesprächen, hätte sie den Schwarzen Peter für Neuwahlen, würde sie sich doch mit der Union arrangieren, verlöre sie ihre Glaubwürdigkeit."

Mit der Union aber will die SPD-Führung keinesfalls noch einmal koalieren. "Die SPD ist keine Mehrheitsreserve im Wartestand", sagte Nahles der "PNP".

Mit Material von dpa

2017-07-23-1500833626-3203653-DerHuffPostWhatsAppNewsletter6.png
Die wichtigsten News des Tages direkt aufs Handy - meldet euch hier an.

(lk)

Korrektur anregen