Die SPD versinkt im Streit über einen neuen Kurs - die Kritik an Schulz wird lauter

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Die SPD versinkt im Streit über einen neuen Kurs - die Kritik an Schulz wird lauter | dpa
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  • In der SPD ist ein Streit über den richtigen Kurs ausgebrochen
  • Die Kritik an Parteichef Schulz wird dabei immer lauter

Eigentlich hätte alles gut sein können. Nach dem überraschenden Erfolg der SPD bei der Landtagswahl in Niedersachsen schrieb die Presse schon von der “Wiedergeburt” der Sozialdemokraten.

Zwei Wochen später ist die SPD allerdings wieder dort, wo sie kurz nach der Bundestagswahl war: Die Lage ist nach dem historisch schlechten Ergebnis von 20,5 Prozent äußerst angespannt. Und die Genossen streiten, wie es nun weitergehen soll.

Für Noch-SPD-Chef Martin Schulz könnte die Situation schnell unangenehm werden.

"Die SPD muss linker werden"

Die scheidende Juso-Chefin Johanna Uekermann forderte etwa einen Linkskurs ihrer Partei. "Die SPD muss linker werden, ein klares Profil entwickeln, die großen Zukunftsfragen beantworten und deutlich machen, für wen sie Politik macht", sagte Uekermann der Deutschen Presse-Agentur.

"Außerdem müssen wir endlich die Agenda-Politik aufarbeiten, unsere Fehler dabei klar benennen - und sie korrigieren", mahnte Uekermann.

Eigentlich wollte Schulz Uekermann zur neuen Bundesgeschäftsführerin machen - doch die 30-Jährige lehnte ab. Mit ihren aktuellen Aussagen setzt Uekermann ein weiteres Zeichen gegen den SPD-Chef.

SPD-Vize Ralf Stegner schlägt einen anderen Kurs vor. Er spricht von der "Großbaustelle SPD" und fordert in einem Papier ein Ende der "masochistischen Dauerbeschäftigung mit der Agenda 2010". Manche Fehler seien bereits korrigiert, schreibt Stegner.

Wenn sich selbst zwei Sozialdemokraten, die beide dem linken Flügel der Partei zugeordnet werden, nicht über den künftigen Kurs einigen könnten, zeigt das, wie groß die Verwirrung ist.

Die angebliche Erneuerung der SPD

Und Schulz? Der hat einen Gastbeitrag zur Lage der SPD in der Parteizeitung "Vorwärts" veröffentlicht. "Eine fundamentale und tiefgreifende Erneuerung unserer Partei ist unabdingbar, wenn wir langfristig wieder erfolgreich sein wollen", schreibt er da.

Nach den Ereignissen dieser Woche klingt dieser Satz wie ein hohles Versprechen. Jünger und weiblicher sollte die Partei werden, betonte Schulz am Montag zum wiederholten Male. Am Montagabend nominierte die SPD-Fraktion dann Thomas Oppermann für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten - nachdem zwei Frauen ihre Kandidatur zurückgezogen hatten.

Jünger und weiblicher? Fehlanzeige.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow schrieb in einem Beitrag für die HuffPost kürzlich, niemand in der SPD würde das Debakel schönreden, "viele reden davon, dass es kein ‘weiter so’ geben darf… und dennoch geht es erst mal genau so weiter".

Das Murren wird lauter

Die Unzufriedenheit darüber wächst, wie die SPD nach der Bundestagswahl reagiert. Die wenigsten Parteimitglieder würden sich aus der Deckung wagen, berichtet die "Welt".

Dennoch laute der Tenor immer wieder: "Die Wiederwahl des Vorsitzenden sei mitnichten selbstverständlich." Im Dezember will sich Schulz wieder zum Parteichef wählen lassen. Zweifel würden sich allerdings nun selbst bei jenen breitmachen, die eine Kanzlerkandidatur von Schulz gefordert hatten, berichtet die "Welt".

Einen möglichen Gegenspieler hat Schulz auch schon: Am Freitag veröffentlichte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz ein Papier mit dem Titel "Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!"

Er fordert einen pragmatischen Kurs, der Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbinde. Schulz dagegen hatte zuletzt mehr Mut zur Kapitalismuskritik gefordert.

Mit Material der dpa.

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(jds)

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