CSU-Mann Scheuer äußert sich zu Jamaika - und widerspricht sich in nur 3 Sätzen selbst

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ANDREAS SCHEUER
CSU-Mann Scheuer spricht über Jamaika - und widerspricht sich in nur 3 Sätzen selbst | dpa
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  • CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat in einem Interview die Grünen kritisiert
  • Mit einer Aussage widersprach er sich allerdings selbst

Nach dem ersten Krach bei den Jamaika-Verhandlungen sind nun alle Beteiligten eifrig dabei, den jeweils anderen Parteien zu erklären, wo sie Kompromisse eingehen müssten. Auch die CSU mischt in diesem Spiel munter mit.

In der "Passauer Neuen Presse" legt CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer den Grünen dar, wo sie sich seiner Meinung nach bewegen müssten. Scheuer macht in dem Interview aber vor allem vor, wie widersprüchlich sich die CSU bei den Jamaika-Verhandlungen gibt.

Rote Linien sind schlecht - bei den anderen

Dazu reichen drei Sätze von Scheuer, die er direkt aneinanderreihte:

1. "Die Mütterrente ist für uns ein zentrales Projekt."

2. "Davon rücken wir nicht ab."

3. "Wenn jetzt jeder jeden Tag neue rote Linien zieht, werden wir nicht weiterkommen."

Er zieht also mit den ersten beiden Sätzen eine rote Linie (wenngleich sie nicht neu ist) – und sagt im dritten, dass man mit roten Linien nicht weiterkomme.

Der Widerspruch ficht Scheuer offenbar nicht an. Er will weiter auf der Verbesserung der Mütterrente beharren. Auch wenn neben der FDP selbst der CDU-Wirtschaftsflügel das nicht im Koalitionsvertrag haben will, wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet.

Mit dem Kopf durch die Wand

Die drei Sätze von Scheuer in der "Passauer Neuen Presse" machen deutlich, warum Jamaika gerade an den Bayern scheitern könnte.

Anstatt auf sich selbst zu schauen, kritisiert er aber die Kompromissbereitschaft der Grünen und meint: Die Grünen seien nicht bereit, die Probleme in der Zuwanderungspolitik zu lösen. "Wenn sich das nicht ändert, wird es schwierig mit einer Jamaika-Koalition", warnt Scheuer.

Selbst sieht er allerdings keinen Handlungsbedarf, den möglichen Koalitionspartnern entgegenzukommen. Die bayerischen Sturschädel wollen lieber mit dem Kopf durch die Wand.

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(jds)

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