SPD-Vize Scholz rechnet nach der Wahl-Schlappe mit seiner Partei ab

Veröffentlicht: Aktualisiert:
SCHOLZ
"Keine Ausflüchte!": SPD-Vize Olaf Scholz rechnet nach der Wahl-Schlappe mit seiner Partei ab | dpa
Drucken
  • SPD-Vize Olaf Scholz fordert ein Ende der Ausflüchte in seiner Partei
  • Denn Hamburgs Bürgermeister hält die Probleme der Sozialdemokraten für grundsätzlich
  • Eine "schonungslose Betrachtung der Lage" sei deshalb gefordert

Die herbe Wahlschlappe der SPD bei der Bundestagswahl ist bereits einen Monat her. Doch erst jetzt haut der erste führende Sozialdemokrat auf den Tisch.

In der Debatte über die Zukunft der SPD hat sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz mit einer scharfen Mahnung zu Wort gemeldet. In einem Papier, das Scholz am Freitagmorgen online stellte und das zuvor der "Süddeutschen Zeitung" ("SZ") vorlag, geht der stellvertretende SPD-Chef mit seiner Partei hart ins Gericht. Er fordere eine "schonungslose Betrachtung der Lage".

Scholz verlangt dem Bericht zufolge, bei der Analyse des historisch schwachen Bundestagswahlergebnisses von nur 20,5 Prozent auf intern immer wieder bemühte "Ausflüchte" zu verzichten.

Weder fehlende Mobilisierung der eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung. Schließlich habe der SPD-Wahlkampf "ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit" gestanden. Die Probleme der Partei seien "grundsätzlicher".

"Keine Ausflüchte! Klare Grundsätze!"

Scholz gilt vielen Beobachtern als potenzieller Gegenspieler des angeschlagenen Parteichefs Martin Schulz. Während dieser zuletzt "Mut zur Kapitalismuskritik" gefordert hatte, plädiert Scholz für einen pragmatischen Kurs, der wirtschaftliches Wachstum und soziale Gerechtigkeit verbinden solle.

Zudem kommt das Papier mit dem Titel "Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!" zu einem heiklen Zeitpunkt. Während weite Teile der Basis offenbar zu SPD-Chef Schulz stehen, gab es an der Parteispitze und in der SPD-Bundestagsfraktion zuletzt breite Irritation über dessen jüngste Personalentscheidungen und sein Management.

Außerdem will Schulz von diesem Samstag an auf acht Regionalkonferenzen über das Wahlergebnis und die Konsequenzen diskutieren – wobei er stets betont, dass er dies ergebnisoffen tun und vor allem zuhören wolle.

Indirekte Kritik an Schulz

Ein Teil der Schulz-Kritiker sieht Scholz als Alternative zum SPD-Chef. Bislang hat er sich öffentlich zurückgehalten.

Nun geht der Parteivize in die Offensive: So fordert Scholz, bei der Analyse des Wahlergebnisses auf die SPD-intern immer wieder bemühten "Ausflüchte" zu verzichten.

Weder die "fehlende Mobilisierung" der eigenen Anhänger, noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung – schließlich habe der Wahlkampf "ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit" gestanden. Stattdessen seien die Probleme der SPD "grundsätzlicher".

Scholz liefert erste Antworten

In seinem Papier präsentiert Scholz zudem erste Antworten auf die Lösung der Krise seiner Partei:

Auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werde wirtschaftliches Wachstum "eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen“, schreibt Scholz. Der SPD müsse es gelingen, "Fortschritt und Gerechtigkeit in pragmatischer Politik" zu verbinden.

Schulz hingegen hatte zuletzt in einem Gespräch mit der Wochenzeitung "Zeit" einen deutlich anderen Akzent gesetzt und gefordert, die Sozialdemokratie müsse wieder die Systemfrage stellen, statt nur noch "um die Verteilung der Effekte im System" zu kreisen.

"Die SPD wird seit Längerem als zu taktisch wahrgenommen", stellt Scholz fest. Er griff Schulz zwar nicht direkt an, fordert aber, die SPD müsse aus Sicht der Bürger "im höchsten Maße kompetent sein".

Unter Bezug auf die zu Beginn des Jahres rasant gestiegenen und danach wieder abgesackten Umfragewerte der SPD heißt es dann: "Es war eine hoffnungsvolle Projektion der Wählerinnen und Wähler, die erneut möglich ist, wenn sie es plausibel finden, dass die SPD diese Erwartungen erfüllt."

Auch das lässt sich als indirekte Kritik am Spitzenkandidaten Schulz verstehen.

Leserumfrage: Wie fandet ihr uns heute?

2017-03-08-1488965563-6721107-iStock482232067.jpg


(cho)

Korrektur anregen