Eine Szene im Landtag von Sachsen-Anhalt beweist, dass die AfD nicht versteht, wie ein Parlament funktioniert

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  • In Sachsen-Anhalt hat die AfD versäumt, für ihren eigenen Gesetzesentwurf zu stimmen
  • Aus den anderen Fraktionen gab es deshalb lautes Gelächter (die Szene seht ihr im Video oben)
  • Die Rechtspopulisten beweisen einmal mehr, dass die Partei große Schwierigkeiten mit der Parlamentsarbeit hat

Die AfD ist eine junge Partei. So rechtfertigen die Rechtspopulisten immer wieder kleinere Fehler, die ihren Abgeordneten im parlamentarischen Alltag in den Landtagen passieren.

Was nun jedoch in Sachsen-Anhalt geschah, dürfte selbst der AfD hochnotpeinlich sein. Die Fraktion warb dort tagelang für einen Antrag, der die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene stärken sollte.

Als der dann allerdings am Donnerstag im Landtag zur Abstimmung stand, vergaßen die AfD-Politiker offenbar, für ihren eigenen Gesetzesentwurf zu stimmen.

AfD an Dämlichkeit nicht mehr zu toppen?

Wulf Gallert, Vize-Präsident des Parlaments, stellte die Überweisung des AfD-Gesetzesentwurf in die Ausschüsse zur Abstimmung. Dafür stimmte zur Verwunderung aller niemand.

In den Reihen von Grünen und SPD brach Gelächter aus. Die Parteien der schwarz-rot-grünen Regierungskoalition und Die Linke stimmten gegen den Antrag. Damit war die Initiative abgelehnt.

Auch Gallert war überrascht, dass nicht einmal die AfD für den eigenen Entwurf stimmte: "Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe zu, dass es ein außergewöhnliches Abstimmungsverhalten ist, aber trotzdem würde ich gern zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen.“

Bei Twitter gab es viel Spott über den Patzer der AfD-Abgeordneten, die offenbar nicht verstanden hatten, um was es bei der Abstimmung ging. Die Linken-Abgeordnete Henriette Quade schrieb: "Wenn du denkst, die AfD kann ihre Dämlichkeit nicht mehr toppen, stimmen die einfach nicht für ihren eigenen Antrag. Weiter so!“

Szene mit symptomatischem Charakter

Der Gesetzesentwurf hatte vorgesehen, das Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zu ändern. So ging es der AfD um um eine stärkere Unterscheidung zwischen "Bürgern" und "Einwohnern" einer Kommune und um die Herabsenkung der Quoten bei Bürgerantrag und Bürgerbegehren.

Bei einer Pressekonferenz am Mittwoch hatte AfD-Landeschef André Poggenburg noch vollmundig getönt, die AfD wolle "grundlegende Reformen bei diesem Thema und keine marginalen Änderungen oder Trostpflaster".

Trösten kann die AfD jetzt nur eins: Selbst wenn die Fraktion für den Entwurf gestimmt hätte, wäre er von den anderen Parteien wohl abgeschmettert worden.

Dennoch ist die Szene aus Magdeburg symptomatisch.

Es ist nicht das erste Mal, dass die rechtspopulistische Partei an vermeintlich banalen Formalien scheitert. Erst kürzlich berichtete die HuffPost über Vorgänge in Rheinland-Pfalz, wo AfD-Landeschef Uwe Junge es offenbar versäumte, die Einladung zu seinem Parteitag in Bingen am 18. November rechtzeitig an seine Mitglieder zu verschicken.

2017-09-07-1504786616-8796518-CopyofHuffPost4.pngInside AfD - Die Community für Kritiker der Rechtspopulisten

(mf)

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