Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten: Parlament lehnt AfD-Kandidat Glaser in drei Wahlgängen ab

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ALBRECHT GLASER
Bundestagsvizepräsident: Parlament lehnt AfD-Kandidat Glaser ab – jetzt beginnt der zweite Wahlgang | Fabrizio Bensch / Reuters
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  • Der AfD-Kandidat für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten ist im ersten Wahlgang durchgefallen
  • 550 Abgeordnete stimmten gegen Glaser
  • Auch im zweiten und dritten Wahlgang scheiterte der Kandidat
Der Bundestag hat den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten abgelehnt. Der 75-Jährige erhielt im ersten Wahlgang 115 von 703 abgegebenen Stimmen. 550 stimmten mit Nein, 26 Abgeordnete enthielten sich. 12 Stimmen waren ungültig.

Schon vor der Wahl hatten die anderen Fraktionen durchblicken lassen, Glaser wegen seiner islamfeindlichen Äußerung durchfallen lassen zu wollen. Dennoch konnte der AfD-Kandidat zunächst 23 Stimmen aus anderen Parteien holen.

Auch im zweiten Wahlgang erhielt Glaser keine Mehrheit. Der Kandidat erhielt allerdings 8 zusätzliche Stimmen. Die AfD beantragte einen dritten Wahlgang. Bei diesem gilt ein Kandidat als gewählt, wenn er mehr "Ja"-Stimmen enthält, als "Nein"-Stimmen". Enthaltungen fallen weg.

Und: Glaser scheiterte erneut. Der 75-Jährige erhielt 114 von 685 abgegebenen gültigen Stimmen, 545 stimmten mit Nein, 26 Abgeordnete enthielten sich.

Die Kandidaten aller anderen Fraktionen, Hans-Peter Friedrich (CSU), Wolfgang Kubicki (FDP), Claudia Roth (Grüne), Petra Pau (Linke) und Thomas Oppermann (SPD) bekamen eine Mehrheit und nahmen ihre Wahl an.

Oppermann bekam mit 220 Nein-Stimmen und 81 Enthaltungen am meisten Gegenwind.

Schäuble warnte bereits vor rauem Klima

Der neue Bundestagspräsident Wolfang Schäuble (CDU) hatte in seiner Rede zuvor bereits für einen besonnenen Umgangston im Bundestag plädiert. Liberale Interessen ließen sich nur über den Streit durchsetzen, erklärte der ehemalige Finanzminister.

"Den müssen wir aushalten und ertragen. Aber es ist ein Streit nach Regeln - mit der Bereitschaft, die demokratischen Verfahren zu beachten und das Zustandekommen von Entscheidungen zu respektieren und nicht als verräterisch zu denunzieren", sagte Schäuble.

Es komme vor allem auf den Stil an, in dem gestritten werde.

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