Die jüngste Personalentscheidung der SPD zeigt, dass die Partei das Wort "Erneuerung" nicht versteht

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OPPERMANN
Die jüngste Personalentscheidung der SPD zeigt, dass die Partei das Wort "Erneuerung" nicht versteht | Hannibal Hanschke / Reuters
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  • Die SPD-Fraktion will Thomas Oppermann zum Bundestagsvizepräsidenten machen
  • Dass das prestigeträchtige Amt an den ehemaligen Fraktionschef geht, zeigt, wie wenig ernst die SPD ihre eigene Erneuerung nimmt

Der bisherige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann soll Bundestagsvizepräsident werden. Die SPD-Fraktion nominierte Oppermann am Montagabend für den Posten – nachdem zwei Frauen ihre Kandidatur zurückgezogen hatten.

Ursprünglich hatten sich auch die Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die seit 2013 im Bundestagspräsidium sitzt, und die bisherige Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht um den Bundestagsvize-Posten beworben. Sie machten den Weg für Oppermann mit ihrem Rückzieher am Montag kurz frei.

Trotz fehlendem Gegenkandidaten bekam Oppermann nur 90 von 146 gültigen Stimmen. 39 Abgeordnete votierten gegen ihn, 17 enthielten sich.

Grund dafür dürfte auch sein, dass Oppermann der perfekte Gegenentwurf zum von der SPD-Spitze nach der Wahlklatsche angekündigten jungen und weiblichen Neuanfangs ist.

Oppermann ist weder jung, weiblich, noch ein Erneuerer

Den prestigeträchtigen und zudem bestens vergüteten Posten nimmt mit Oppermann ein Sozialdemokrat ein, der den ohnehin hohen Altersschnitt seiner Fraktion noch einmal nach oben reißt. Oppermann ist 63 Jahre alt.

Dass mit Schmidt und Lambrecht zwei Frauen Oppermann wichen, zeigt, wie schon die Nominierungen von Lars Klingbeil als Generalsekretär und Casten Schneider als Parlamentarischer Geschäftsführer, dass Weiblichkeit in der SPD offenbar verhandelbar ist.

Und ein Neuanfang ist Oppermann schon lange nicht. Eher ist der scheidende Fraktionschef ein Mahnmal für die SPD-Irrfahrt der letzten 12 Jahre. Oppermann ist kein linker Erneuerer, wie ihn sich viele an der Basis der Sozialdemokraten wünschen. Er ist ein Gesicht der Agenda, einer der Baumeister der Wohlfühl-SPD, die sich in den vergangenen Jahren Große Koalition so nah an die Union heranschmiegte, bis ihr eigenes Profil bis zur Unkenntlichkeit verblich.

Oppermann hat die SPD fast überflüssig gemacht. Und wird jetzt noch von seiner Partei belohnt – zumindest von einem Großteil der Fraktion. Sie halten Oppermann für einen "erfahrenen Repräsentanten". Risiko: unerwünscht.

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