Macron könnte mit seiner EU-Armee scheitern – trotzdem ist der Aufbau europäischer Truppen längst im Gange

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BUNDESWEHR
Macron könnte mit seiner EU-Armee scheitern – trotzdem ist der Aufbau europäischer Truppen längst im Gange | Getty
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  • Beim EU-Gipfel soll die gemeinsame europäische Verteidigungspolitik intensiviert werden
  • Beobachter erwarten schon lange, dass eine EU-Armee entsteht
  • Experten sind skeptisch, dass das bald klappen wird – obwohl es bereits Pilotprojekte gibt

Lange wurde in Berlin und Brüssel nur hinter vorgehaltener Hand getuschelt.

Die EU-Armee war eine Idee, die nicht nur vielen Bürgern, sondern auch einigen Politikern unheimlich zu sein schien. "Nicht mehrheitsfähig", hieß es in Brüssel und Berlin immer, wenn es um die Zusammenlegung nationaler Truppenkontingente ging.

Seit kurzem ist das anders. Der reformdurstige französische Präsident Emmanuel Macron hat das Thema EU-Armee wieder auf die Agenda der Eurostaaten gehievt.

Und plötzlich soll es schnell gehen: Noch bis Ende der Woche sollen die europäischen Staaten entscheiden, welche Haltung sie zu dem gemeinsamen Verteidigungsprojekt mit dem mysteriösen Namen "Pesco" einnehmen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterstützt den Plan. Das US-Magazin "The National Interest" nannte das Projekt jüngst "Russlands schlimmsten Albtraum".

Doch wie viel einer "EU-Armee" steckt eigentlich wirklich in dem Verteidigungsprojekt “Pesco” – und wie revolutionär ist das Vorhaben der EU?

Experte Varwick: "EU-Armee wird in kleinen Schritten verwirklicht"

"Pesco" ist die "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit", eine Kooperationsoffensive in der Verteidigungspolitik. Das Verteidigungsministerium erklärt: "Interessierte EU-Staaten verpflichten sich verbindlich, ausgewählte Verteidigungsprojekte gemeinsam umzusetzen."

Ein Beispiel: "Wenn 28 Länder denselben Kampfjet bestellen, sinken die Kosten und die Streitkräfte verfügen schneller über das Flugzeug."

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Macron und Merkel gelten beide als Unterstützer einer EU-Armee, Quelle: Reuters.

Doch bei einer gemeinsamen Beschaffung von militärischem Gerät muss es nicht bleiben. Eher ist eine Vereinheitlichung der eingesetzten Technologie Voraussetzung für eine engere militärische Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten.

"Nicht alle 28 EU-Staaten ziehen bei einer EU-Armee mit. Deshalb versucht man es in kleinen Schritten und durch die Hintertür“, sagte Militärexperte Johannes Varwick von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg der HuffPost bereits im Mai.

Genau ein solch kleiner Schritt könnte auch die Vereinheitlichung der Ausrüstung sein. Auf der Webseite des Verteidigungsministeriums heißt es beispielhaft: "Würden Ausbildung und Material vereinheitlicht, bremst unbekannte Technik Ärzte im Einsatz nicht mehr aus – und die Mediziner könnten viel flexibler eingesetzt werden." Doch was für Ärzte gilt, ist längst auch für Infanteristen vorstellbar.

Es gibt bereits multinationale EU-Kontingente

Auch das US-Magazin "Quartz" analysierte zuletzt, dass vor allem die uneinheitliche Ausrüstung dem Traum einer EU-Armee im Wege stünde. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe sich so bereits beschwert, es gebe "mehr Helikopter-Typen, als Regierungen, die sie kaufen können". Das sei absurd.

Der Luxemburger drängt schon lange darauf, die Europäische Verteidigung auch abseits der Nato zu vereinheitlichen und zu stärken. Ein erstes Projekt könnte die Euro-Drohne sein. Der Euro Hawk ist eines der ersten großen gemeinsamen Projekte der Euro-Staaten Deutschland, Frankreich und Spanien bei der Verteidigung.

Im kleineren Ausmaß ist die europäische Armee dabei längst Realität.

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Ein EU-Battlegroups-Training in Ulm, Quelle: Reuters.

"Vor 10 bis 15 Jahren gab es eine viel stärkere Dynamik. Damals sind im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch die sogenannten EU-Battlegroups entstanden", sagt der österreichische Offizier und Militärexperte Gerald Karner der HuffPost.

Die GSVP (Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) bündelt Streitkräfte der EU- Mitgliedsländer mit einer Stärke von bis zu 60.000 Soldaten. Deutschland stellt bis zu 18.000 Soldaten für multinationale Einheiten.

EU-Battlegroups haben keine Einsätze

In diesem Rahmen agieren die EU-Battlegroups. Oder sie sollten: Denn bisher haben die vor rund 13 Jahren initiierten Truppen keinen aktiven Einsatz bestritten. Der österreichische "Standard" nannte die Kampfgruppen "Europas arbeitslose Streitkraft".

Karner sieht dennoch einen guten Grund, die EU-Battlegroups beizubehalten.

"Sie werden gemeinsam auf Einsätze vorbereitet, führen manche Übungen zusammen durch. Das erhöht die Interoperabilität", sagt der Militärexperte.

Die Kampfgruppen werden eigentlich für Erstmissionen in Krisengebieten aufgestellt – und sollen dort – befristet auf maximal ein halbes Jahr – humanitäre und "friedenssichernde", also bewaffnete, Einsätze ausführen.

Ein Beispiel für eine solche Battlegroup ist die Einheit "EUBG 2014 II", die aus etwa 3000 Soldaten aus Belgien, Deutschland, Luxemburg, Spanien, Mazedonien und den Niederlanden besteht. Deutschland stellte Helikopter, Belgien einen Großteil des Truppenkontingents.

Offizier Karner: "Zäher Entscheidungsfindungsprozess"

Im kommenden Jahr soll die Gruppe, die ihren ersten Halbjahres-Dienst 2014 erfüllte, erneut zusammenkommen.

Auch dann wird sie wohl kaum in einem Krisengebiet zum Einsatz kommen, denn bisher sieht man in Brüssel keine Gründe auf das Instrument zurückzugreifen. Zudem muss jedes EU-Land innerhalb von 5 Tagen einem Einsatz zustimmen: eine im bürokratischen Europa hohe Hürde.

"Wegen des zähen Entscheidungsfindungsprozesses der EU ist es für die Nato oder die UN derzeit viel einfacher einzelne Staaten direkt anzufragen", erklärt Militärexperte Karner.

Ohnehin ist der Offizier skeptisch, dass beim EU-Gipfel ein neues Kapitel der Sicherheitszusammenarbeit geöffnet wird. Bedauerlicherweise habe die EU gerade offenbar andere Sorgen. Staaten wie Polen oder Rumänien würden sich von der EU wegbewegen und sich bei Verteidigungsfragen vor allem auf die Nato verlassen.

Die Vision: Nationale Armeen nur für den Inlands-Notfall

Dabei gebe es ambitionierte Lösungen für eine praktikablere und erschwingliche Sicherheitspolitik. "Langfristig wäre eine europäische Armee aus meiner Sicht erstrebenswert, sodass nationale Streitkräfte nur noch zur Abwehr von Bedrohungen auf dem eigenen Territorium übrig bleiben", erklärte Karner.

Also Maßnahmen gegen den Terror, nach Naturkatastrophen oder etwa für die Cyberabwehr.

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Ein CH-53-Helikopter in Afghanistan, Quelle: Reuters.

"Jene, die hochmobil sind und hochspezialisiert, klassische Verbände, mobile Verbände und luftverlegbare Verbände, sollte man auf einer europäischen Ebene zusammenziehen", findet der österreichische Experte.

Bis dahin ist es ein weiter Weg. Ein Weg, der in Brüssel wohl weiter in kleinen Schritten gegangen wird.

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(ll)

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