Wie Sebastian Kurz als Österreichs Bundeskanzler ohne FPÖ und SPÖ regieren könnte

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SEBASTIAN KURZ
Sebastian Kurz bei einem TV-Duell vor der Wahl | Leonhard Foeger / Reuters
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  • Nach der Wahl in Österreich rechnen viele Beobachter mit einem Regierungsbündnis der konservativen ÖVP und der rechten FPÖ
  • Doch ÖVP-Kandidat Sebastian Kurz hat noch eine weitere, womöglich attraktivere Alternative

Am Wahlabend in Österreich gibt es vor allem eine Frage: Lässt sich Sebastian Kurz mit den Rechten ein? Die konservative ÖVP von Kurz und die rechtspopulistische FPÖ kämen zusammen auf eine komfortable Mehrheit im Nationalrat.

Das Bündnis der beiden großen Volksparteien ÖVP und SPÖ ist nach einem Wahlkampf voller Skandale am Ende. Da scheint der Rechtsruck der einzig wahrscheinlich Ausgang dieser Wahl zu sein, oder?

Nicht ganz. Denn laut Aussagen von ÖVP-Politikern und einem Strategiepapier der Partei könnte Kurz als Kanzler auch ein sogenanntes “Experten-Kabinett” anstreben, eine Minderheitsregierung.

Auf der Wahlparty der ÖVP reden viele darüber

Bei diesem Modell könnte die ÖVP mit Kurz den Kanzler stellen - ohne die dafür notwendige Mehrheit an Mandaten im Parlament zu haben. In Österreich gab es das erst einmal. 1970 regierte die SPÖ alleine - unter Duldung der FPÖ.

Denn: Mehrheiten muss sich die Regierungspartei für Abstimmungen nach wie vor besorgen. Allerdings können diese dynamischer ausfallen als in einem festen Koalitionsbündnis.

“Cicero”-Journalist Bastian Brauns berichtet auf Twitter: Auf der Wahlparty der ÖVO würden erstaunlich viele das Wort “Minderheitsregierung” in den Mund nehmen.

Tatsache ist auch: Mehrfach hat Kurz vor der Wahl betont, er wolle eine “völlig neue Art des Regierens” schaffen.

Im Sommer 2016 sei die Minderheitsregierung als mögliches Modell auch in einem Strategie-Papier der ÖVP beschrieben worden, berichtet die Nachrichtenseite “Oe24”.

Solo für Kurz

Sollte ein Neustart der Großen Koalition in Wien nicht klappen, wäre eine solche Minderheitsregierung auch für die SPÖ attraktiv. Denn so könnten die Sozialdemokraten eine Regierungsbeteiligung der rechten FPÖ verhindern. Sie müssten Kurz zusichern, einige seiner Beschlüsse mitzutragen.

Auch die Grünen, sollten sie es in den Nationalrat schaffen, oder die liberalen Neos wären als Partner für Kurz möglich. Peter Pilz, der es mit seiner Liste in den Nationalrat schaffte, sagte auf OE24 TV, er freue sich auf eine Einladung zu Gesprächen.

Ein “Experten-Kabinett” wäre ein Experiment. Eines, das zu einem jungen Hoffnungsträger wie Kurz, der mit vielen Traditionen in seiner Partei gebrochen hat, passen könnte.

Experimente aber sind immer riskant. Kurz’ Solo-Regierung wäre anfällig für ein Misstrauensvotum. Dann wäre der Aufstieg des 31-Jährigen vorzeitig beendet.

Passend zum Thema: Die neuesten Entwicklungen in unserem News-Blog zur Parlamentswahl in Österreich

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(lp)

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